# taz.de -- Schmiergeldskandal in Spanien: Rajoy macht auf Opfer
       
       > Der ehemalige Schatzmeister seiner Partei sei schuld. Ministerpräsident
       > Rajoy will nichts von den schwarzen Kasssen gewusst haben und fühlt sich
       > übel getäuscht.
       
 (IMG) Bild: Mariano Rajoy: Mein Name ist Hase.
       
       MADRID rtr/afp | Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich als
       Opfer im Korruptions- und Spendenskandal seiner Volkspartei (PP)
       dargestellt und einen Rücktritt erneut ausgeschlossen. Es seien „Lügen“ und
       „bösartige Unterstellungen“ über ihn in Umlauf gebracht worden, sagte Rajoy
       am Donnerstag vor dem Parlament in Madrid. In einer Erklärung hieß es
       weiter, er habe der falschen Person vertraut.
       
       Er habe keinen Schuldigen gedeckt, vielmehr sei er getäuscht worden, sagte
       der Vorsitzende der PP. Als Konsequenz aus der Affäre werde die Regierung
       die Anti-Korruptionsgesetze sowie die Vorschriften für die Vergabe
       öffentlicher Aufträge verschärfen. Er selbst werde weitermachen und an den
       Wirtschaftsreformen festhalten. „Nichts im Zusammenhang mit der Affäre hat
       mich aufgehalten oder wird mich davon abbringen zu regieren“, sagte Rajoy.
       
       Rajoy schob die Schuld an der Affäre am Donnerstag dem früheren
       PP-Schatzmeister Luis Bárcenas zu. Es sei ein „Irrtum“ gewesen, dem
       ehemaligen Schatzmeister zu vertrauen, weil dieser es „nicht verdient“
       gehabt habe. Oppositionschef Alfredo Pérez Rubalcaba forderte in der
       Debatte noch einmal nachdrücklich Rajoys Rücktritt. Der Regierungschef habe
       „nicht die Wahrheit“ gesagt, als er sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen habe,
       sagte der Sozialist.
       
       Im Mittelpunkt des Spenden- und Korruptionsskandals steht Bárcenas, der
       wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und weiterer Vergehen
       seit Juni in Untersuchungshaft sitzt. Bárcenas hat ausgesagt, Rajoy und
       anderen führenden Parteimitgliedern in den Jahren 2008 bis 2010 Umschläge
       mit Bargeld übergeben zu haben. Das Geld soll unter anderem von
       Bauunternehmen stammen und als Gegenleistung für lukrative Aufträge
       geflossen sein.
       
       Rajoy selbst wird zwar keines Vergehens beschuldigt und hat wiederholt
       bestritten, illegale Zuwendungen erhalten zu haben. Allerdings hat seine
       Glaubwürdigkeit gelitten, und seine Partei ist in der Wählergunst stark
       gesunken.
       
       1 Aug 2013
       
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