# taz.de -- Kommentar Besuch bei Snowden: Ströbeles Coup
       
       > Während die Bundesregierung Dienst nach Vorschrift macht, ist
       > ausgerechnet dem viel verspotteten Ströbele eine glänzende Aktion
       > geglückt.
       
 (IMG) Bild: Als Johannes Heesters verspottet, rächt sich Ströbele nun mit einem Besuch Snowdens.
       
       Hans-Christian Ströbele ist im Wahlkampf auf Plakaten als Joopi Heesters
       verspottet worden, als Altgrüner, der an seinem Sessel klebt. Mit der Reise
       zu Edward Snowden ist Ströbele ein glänzende politische Aktion geglückt.
       Ein mediales Spektakel, ja, und mehr.
       
       Denn dieser Coup setzt die aufklärerische Frage auf die Tagesordnung, warum
       deutsche Behörden, deutsche Regierungsverantwortliche nicht auf die gleiche
       Idee gekommen sind.
       
       Es stimmt: Das ist juristisch und politisch heikel. Die USA wollen Snowden
       als Hochverräter verhaften. Und den russsichen Behörden musste Snowden
       offenbar versprechen, sich politisch zurückzuhalten – was bei Asyl keine
       unübliche Auflage ist.
       
       Doch Ströbeles Reise zeigt, was möglich ist, wenn man es will. Und damit
       legt der Grüne die Zwiespältigkeit der offiziellen deutschen Reaktion auf
       die Handyaffäre bloß. Merkels Regierungsprecher Steffen Seibert bekundet
       zwar unverdrossen: „Wir treiben die Aufkärung mit Hochdruck voran“. Aber
       das ist nur eine Floskel, ein durchsichtiger Versuch, die Sache folgenlos
       auszusitzen.
       
       Die Bundesregierung fühlt sich nicht zuständig, um von Snowden mehr zu
       erfahren. Dass Innenminister Friedrich (CSU) sich vorstellen kann, dass
       deutsche Offizielle mit Snowden reden werden, ist mit Skepsis zu
       betrachten. Es liegt auf der bisherigen Linie: unverbindliche
       Willensbekundungen ja – mehr nicht.
       
       Der Generalbundesanwalt fühlt sich irgendwie auch nicht richtig zuständig.
       Und einen Untersuchungsausschuss, der Snowden auch in Moskau befragen
       könnte, will die Union nicht. Das ist bigott. Es ist der Job der
       Bundesregierung alles zu tun, um den großen Lauschangriff auf Deutschland
       aufzuklären.
       
       Ströbeles Reise hat gezeigt: Sie kommt dieser Plicht nicht nach. Sie macht
       in Sachen Aufklärung, mit Rücksicht auf die USA, Dienst nach Vorschrift.
       
       1 Nov 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Stefan Reinecke
       
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