# taz.de -- Verdeckte Ermittlerin bei Roter Flora: Undercover für zwei Behörden
       
       > Die in der linken Szene eingesetzte verdeckte Ermittlerin hatte eine
       > Doppelfunktion, gibt die Polizei zu. Ihre Flirts seien aber nicht
       > vorgesehen gewesen.
       
 (IMG) Bild: In der Roten Flora in Hamburg trieb „Iris Schneider“ ihr Unwesen
       
       HAMBURG taz | Der Einsatz der [1][verdeckten Ermittlerin Iris P.] mit der
       Legende und dem Decknamen „Iris Schneider“ in der linken Szene Hamburgs
       nimmt immer größere Dimensionen an. Innensenator Michael Neumann (SPD)
       musste am Dienstagabend im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft
       einräumen, dass „Iris Schneider“ – „nach den bisherigen Kenntnisstand“, wie
       er immer wieder betonte – ab dem 1. April 2002 als verdeckte Ermittlerin
       der Staatsschutzabteilung 8 des Landeskriminalamts (LKA) Hamburg doppelt
       als Agentin in der linken Szene tätig war: sowohl für die
       Bundesanwaltschaft zur Strafverfolgung als auch für das LKA zur
       Gefahrenabwehr.
       
       Zur Aufklärung der Polizeiaffäre hatte Neumann eine Ermittlungsgruppe unter
       Leitung von Polizeipräsident Ralf Meyer beim LKA einsetzen lassen, die
       10.000 Blätter Akten „händisch“ auswertete und Kollegen von Iris P.
       verhörte. Danach stehe fest, dass Iris P. zunächst ab dem 1. August 2001
       „nach einer Einarbeitungszeit“, so Innenbehörden-Sicherheitschef Bernd
       Krösser, vom LKA als verdeckte Ermittlerin in die Szene um das autonome
       Stadtteilzentrum Rote Flora geschickt wurde. Da sich Iris P. seit 2000 in
       der Szene getummelt haben soll, war dies wohl die Einarbeitungsphase.
       
       Begründet wurde der Einsatz mit der Vielzahl an Brandanschlägen aus der
       linken Szene. „Eine schriftliche Begründung für Einsatz konnte nicht mehr
       gefunden werden“, sagte Krösser. Überhaupt seien fast alle Dokumente aus
       Gründen des Datenschutzes gelöscht.
       
       Als im April 2004 das BKA im Auftrag der Bundesanwaltschaft um Amtshilfe
       gebeten habe, sei „Iris Schneider“ mit einem Beschluss des
       Ermittlungsrichters am Bundesgerichtshof zur Strafverfolgung eingesetzt
       worden. Da das LKA aber nicht gänzlich auf Iris P. verzichten wollte, wurde
       ihre Tätigkeit dort umdefiniert zur „verdeckten Aufklärerin“ und „Beamtin
       für Lagebeurteilung“.
       
       ## Noch einige Unklarheiten
       
       Das sind zwei nicht zueinander passende Rechtsgrundlagen. Die verdeckte
       Ermittlerin Iris P. durfte zur Strafverfolgung laut Richterbeschluss auch
       personenbezogene Daten sammeln und Privatwohnungen betreten, während dies
       der verdeckten Aufklärerin Iris P. eigentlich verwehrt war.
       
       „Ihre Erkenntnisse waren wertvoll zur Einschätzung von Aktionen“, sagte
       Polizeipräsident Meyer. Das Engagement von Iris P. [2][beim linken Radio
       Freies Sender Kombinat (FSK)] bleibt weiter unklar. „Es liegen keine
       Unterlagen mehr vor“, sagte Meyer. Mit der Razzia beim FSK im November 2003
       habe sie nichts zu tun gehabt und auch der zuständige Führungsbeamte habe
       angegeben, dass sie für die Infiltrierung des FSK keinen Auftrag erhalten
       habe. Dennoch habe Iris P. eingeräumt, so Krösser, beim FSK Sendungen
       moderiert zu haben und in der aktuellen Demo-Berichterstattung tätig
       gewesen zu sein.
       
       Was die [3][beiden eingegangenen Liebesbeziehungen] angehe, dauern die
       Ermittlungen laut Meyer noch an. Hätte Iris P. die Beziehungen offengelegt,
       wäre der Einsatz abgebrochen worden, sagte Meyer: „Solche Mittel wollen wir
       nicht.“
       
       10 Dec 2014
       
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       ## AUTOREN
       
 (DIR) Kai von Appen
       
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