# taz.de -- US-Medien in Russland: „Ausländische Agenten“
       
       > Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu
       > „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneidende
       > Folgen.
       
 (IMG) Bild: Putins Regierung diffamiert neun US-Medien – auch „Voice of America“
       
       Moskau AFP | Russland hat neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“
       erklärt. Unter den betroffenen Medien sind auch die beiden US-Sender „Voice
       of America“ und „Radio Free Europe“/“Radio Liberty“, wie das
       Justizministerium in Moskau am Dienstag auf seiner Internetseite
       bekanntgab. Allen neun betroffenen Medien wird demnach vorgeworfen, „die
       Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben“.
       
       Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im
       November unterzeichnet. Neben der Registrierung als „ausländische Agenten“
       müssen die betroffenen Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland
       erhalten, ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen
       Einblick in ihre Aktivitäten gewähren.
       
       Auslöser für die Änderung des Mediengesetzes war ein entsprechender Schritt
       der USA, die den russischen Fernsehsender „RT“ (früher „Russia Today“)
       Anfang November wegen seiner Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl
       im Vorjahr gezwungen hatten, sich als „ausländischer Agent“ registrieren zu
       lassen.
       
       Ein ähnliches Gesetz in Russland klassifiziert bereits
       Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als „ausländische Agenten“ und zwingt
       sie zur Offenlegung ihrer Finanzen. Viele NGOs in Russland haben ihre
       Aktivitäten wegen der intensiven Überwachung inzwischen eingestellt.
       
       5 Dec 2017
       
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