# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Scholz plant Kiew-Reise
       
       > Laut einem Medienbericht will der Bundeskanzler noch vor dem G7-Gipfel
       > Ende Juni reisen. Präsident Selenskyi wirbt für den EU-Beitritt der
       > Ukraine.
       
 (IMG) Bild: Von Reise zu Reise: Bundeskanzler Olaf Scholz, hier bei seinem Besuch in Bulgarien am 11. Juni
       
       ## Scholz will in die Ukraine reisen
       
       [1][Bundeskanzler Olaf Scholz] plant einem Medienbericht zufolge eine Reise
       nach Kiew – und das noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni. Auch der französische
       Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi
       sollen mit dabei sein, wie die Bild am Sonntag am Samstag unter Berufung
       auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete. Ein Sprecher
       der Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem
       Élyséepalast in Paris hieß es nur: „Nein, wir bestätigen diese Information
       nicht.“
       
       Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar sind bereits
       zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Erst am
       Wochenende war EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zu
       Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Dort sprach sie auch mit Präsident
       Wolodymyr Selenskyj.
       
       Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete
       Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron
       stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete
       Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor,
       aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit
       Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron
       werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen
       oder diese in Gang zu setzen, hieß es. (dpa)
       
       ## Selenskyj: Erfolge der Ukraine im Südosten
       
       Ukrainische Streitkräfte haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr
       Selenskyj im Südosten des Landes Erfolge erzielt. Sie hätten russische
       Invasoren in der Region Cherson zurückgedrängt, sagte Selenskyj am
       Samstagabend in seiner nächtlichen Videobotschaft. Erfolge habe es auch in
       der Region Saporischschja gegeben.
       
       In Sjewjerodonezk im Osten gebe es weiter heftige Kämpfe, sagte Selenskyj.
       Er sei stolz auf die ukrainischen Verteidiger dort, die die russischen
       Vorstöße seit Wochen aufhielten. „Erinnert Ihr Euch, wie sie in Russland
       Anfang Mai hofften, den ganzen Donbass zu besetzen?“, sagte er. „Jetzt ist
       bereits der 108. Tag des Krieges, bereits Juni. – Der Donbass hält.“
       
       Selenskyj sagte, niemand wisse, wie lang der Krieg noch dauern werde. Die
       Ukraine werde jedoch alles tun, damit die Russen „alles bereuen, was sie
       getan haben und sich für jeden Mord und jeden Angriff gegen unser schönes
       Land verantworten müssen“. (ap)
       
       ## EVP-Chef will EU-Beitritt der Ukraine
       
       Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred
       Weber (CSU), hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, den [2][EU-Beitritt der
       Ukraine rasch auf den Weg zu bringen]. „Es braucht eine Botschaft ohne
       Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird“, sagte Weber den
       Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aufmunternde Worte
       sind nicht genug, starke Fakten sind notwendig.“
       
       Weber, der seit Ende Mai Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP)
       und auch stellvertretender CSU-Chef ist, nahm vor allem Deutschland in die
       Pflicht. „Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes
       Signal geben“, sagte er. „Die Ukraine gehört, genauso wie die Republik
       Moldau, in die EU.“
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Samstag bei einem
       Besuch in Kiew angekündigt, dass die EU-Kommission bis Ende kommender Woche
       entscheiden will, ob sie den Mitgliedstaaten empfiehlt, der Ukraine den
       Status als Beitrittskandidat zu gewähren.
       
       Die Ukraine hatte Anfang März, wenige Tage nach Beginn des russischen
       Angriffskriegs, einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten,
       insbesondere in Osteuropa, unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen.
       Einige Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem
       Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
       äußerte sich bislang zurückhaltend.
       
       Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die
       Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die
       eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen, die Jahre oder sogar
       Jahrzehnte dauern können. Am 23. und 24. Juni findet ein EU-Gipfel statt,
       bei dem es auch um die Ukraine gehen wird.
       
       ## Selenskyj wirbt für EU-Beitritt
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen
       Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den [3][EU-Beitritt seines
       Landes] geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen
       Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden
       könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum
       Sonntag.
       
       Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bislang weit
       auseinander. Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen
       die ukrainischen Beitrittspläne. „Was muss noch in Europa passieren, damit
       den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine
       außerhalb der Europäischen Union hält“, fragte er. Die Ukraine hatte den
       EU-Beitritt im März beantragt – kurz nach der russischen Invasion. (dpa)
       
       12 Jun 2022
       
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