# taz.de -- Klima-Volksentscheid
(DIR) Erfolgreicher Klima-Volksentscheid: Votum als Chance
Ja, der erfolgreiche Hamburger Volksentscheid wird zu Verteilungskonflikten
führen. Aber er ist zugleich ein wichtiges Aufbruchssignal.
(DIR) Hamburger Klima-Volksentscheid: Bitte verbindlich
Viele Akteure wie Wohnungsunternehmen wehren sich gegen den
Zukunftsentscheid – dabei zieht er nur die Konsequenzen aus den bisherigen
Bemühungen.
(DIR) Schuldenbremse und Klimavolksentscheid: Die Anti-Politik-Maschine
Ein Jahr nach dem Scheitern von Berlin 2030 Klimaneutral scheint echte
Klimapolitik unmöglich. Schuld ist auch die Sparpolitik des Bundes.
(DIR) Initiative BaumEntscheid: Mein Freund, das Denkmal
Ein „BaumEntscheid“ soll dem Senat Beine machen – und garantieren, dass die
Stadt auch im Klimawandel lebenswert bleibt.
(DIR) Weniger Radwege in Berlin: Berliner Räder ausgebremst
Die Senatsverwaltung in Berlin verzögert Projekte, elf Radwege werden
vorerst nicht gebaut. Das zeigt eine Abfrage der Deutschen Umwelthilfe.
(DIR) Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Mehr auf die soziale Frage achten!
Umfragen ergeben: Der Klima-Volksentscheid scheiterte wohl nicht nur am
Quorum. Teilnehmer eines Podiums fordern breitere Bündnisse für die
Zukunft.
(DIR) Klimavolksentscheid in Berlin: Besser zielen fürs Klima
Genauer kommunizieren, auch auf dem Land präsent sein: Was sich aus dem
verlorenen Quorum des Berliner Klimavolksentscheids lernen lässt.
(DIR) Riot Days der Letzten Generation: Erst nehmen sie Berlin …
Aktivist:innen blasen zum letzten Marsch. Der Protest soll radikaler
werden, weil die gesellschaftliche Akzeptanz für sie schwindet.
(DIR) Aktivist:innen über Klimaneutral 2030: „Angst fordert kein Handeln“
Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die
Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition
voranzutreiben.
(DIR) Gescheiterter Klima-Volksentscheid: Es gibt noch sehr viel zu tun
Auch wenn solche Kritik zuletzt fast als anrüchig galt: Es gab gute
Argumente gegen ein „Ja“ beim Volksentscheid.
(DIR) Nach dem Berliner Klima-Volksentscheid: „Schaden für die Glaubwürdigkeit“
Für Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW)
war das extrem ambitionierte 2030er-Klimaziel von Anfang an keine gute
Idee.
(DIR) Bewegungstermine in Berlin: Keine Angst vorm Klassenkampf
Sozialer Klimaschutz bedeutet von den Reichen zu nehmen. Die Ablehnung des
Klimavolksentscheids zeigt, dass noch viele diesen Konflikt scheuen.
(DIR) Verlorener Klima-Volksentscheid: Nur Öko reicht nicht
Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl
wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.
(DIR) Berlin Klimaneutral 2030: Schau mir in den Auspuff, Baby!
Berlin 2030 klimaneutral? Das Volk hat gesprochen, der Klimaentscheid ist
klar gescheitert. Zukunft ist kein Konzept, das bei Wahlen verfängt.
(DIR) Grüne Umweltsenatorin zum Entscheid: „Klimaschutz ist kein Selbstläufer“
Viele Berliner*innen stimmten mit „Nein“, weil ihnen der
Veränderungsdruck Angst mache, sagt Bettina Jarasch. Sie müssten ernst
genommen werden.
(DIR) Berlins Abstimmung zum Klima-Entscheid: Grandios gescheitert
Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung
stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema.
(DIR) Neubauer über Klima-Volksentscheid: „Wir kämpfen weiter bergauf“
Aktivistin Luisa Neubauer kritisiert, dass der Volksentscheid von der
Berlin-Wahl getrennt wurde. Trotz verfehltem Quorum sei die Mehrheit ein
Erfolg.
(DIR) Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert: Signal aus Spandauer Vorgärten
Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid
Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als
erwartet.
(DIR) Volksentscheid in Berlin scheitert: Klimarettung verschoben
Zwar stimmt eine knappe Mehrheit für deutlich mehr Klimaschutz. Doch das
notwendige Quorum wird wie befürchtet nicht erreicht.
(DIR) Klima-Volksentscheid in Berlin: Klima der Veränderung
Berlin hat abgestimmt: Bei der Wahlparty von Klimaneustart Berlin steigt
die Spannung. Erste Zahlen zeigen: Es könnte ein knappes Ergebnis werden.
(DIR) SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen: „Müssen beim Klimaschutz klotzen“
Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um
Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
(DIR) Klima-Entscheid in Berlin: Gutes Klima für Veränderung
Mit einem „Ja“ würde Berlin zu einer der fortschrittlichsten
Klimaschutz-Metropolen der Welt. Die Chance, dass es klappt, ist groß.
(DIR) Klima-Volksentscheid in Berlin: Ja-Sagen in komplizierten Zeiten
In Berlin wird am Sonntag abgestimmt, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral
werden soll. Ein Ziel, dem leicht zuzustimmen ist. Scheinbar. Unser Autor
findet das nicht.
(DIR) Hackedepicciotto über Konzert zum Klimaentscheid: „Haben wir eine Zukunft?“
Hackedepicciotto sind am Samstag beim Konzert zum Berliner Volksentscheid
dabei. Und sie stellen sich schon die Frage, wie grün ihre elektrische
Musik sein sollte.
(DIR) Freiwillige für den Klimaentscheid: Letzte Chance zu mobilisieren
Am Sonntag wird über „Berlin 2030 Klimaneutral“ abgestimmt. Davor haben
Aktivist:innen wochenlang für „Ja“-Stimmen geworben.
(DIR) Klima-Entscheid am Sonntag in Berlin: „Hoffe auf 60 Prozent Beteiligung“
Landeswahlleiter Bröchler sieht keine Probleme bei der Briefwahl: Die
Rücklaufquote betrage 80 Prozent. Er kritisiert die fehlende Kampagne der
Gegner.
(DIR) Klimavolksentscheid in Berlin: Unkonkret und fragwürdig
Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht:
Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von
Maßnahmen.
(DIR) Klimaschutz in europäischen Metropolen: Das Rennen ums Klima
Am Sonntag geht es beim Volksentscheid um ein klimaneutrales Berlin. Wie
weit sind Paris, Warschau und Madrid?
(DIR) Volksentscheid in Berlin am Sonntag: Endspurt für das Klima
Drei Tage vor dem Entscheid werben 300 Kulturschaffende für ein „Ja“.
Derweil gibt es Anzeichen, dass bei den Briefwahlunterlagen größere Pannen
passiert sind.
(DIR) Umweltsenatorin zu Klima-Entscheid: „Die Lage ist dramatisch“
Umweltsenatorin Jarasch bekräftigt, beim Entscheid am Sonntag mit „Ja“
stimmen zu wollen. Berlin brauche schneller mehr Klimaschutz.
(DIR) Politologin über Berlins Klima-Entscheid: „Wir brauchen radikale Schritte“
Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch.
Für deren Bürger*innen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr
Lebensqualität.
(DIR) Wirtschaft sagt Nein zum Volksentscheid: Kein gutes Klima fürs Plakat
Nach der Industrie- und Handelskammer halten nun auch die
Unternehmensverbände Berlin Brandenburg Klimaneutralität bis 2030 nicht für
umsetzbar.
(DIR) Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Am Sonntag wird es ernst
Am 26. März wird über den Klima-Volksentscheid abgestimmt. Worum geht es da
genau und ist das bindend? Eine Antwort auf die wichtigsten Fragen
(DIR) Milliarden für den Klimaschutz in Berlin: Das Volk macht Druck
CDU und SPD einigen sich in den Koalitionsverhandlungen auf ein
Sondervermögen für den Klimaschutz. Das hängt mit dem Klima-Volksentscheid
zusammen.
(DIR) Koalitionsverhandlungen in Berlin: Schwarz-Rot kauft sich gutes Klima
Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres
Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
(DIR) Klima-Volksentscheid in Berlin: Briefwähler mussten draußen bleiben
Wegen Wartungsarbeiten konnten Briefabstimmungen am Samstag nur sehr
eingeschränkt online beantragt werden. Die Initiative reagiert empört.
(DIR) Kampagne für Berlins Klima-Entscheid: Kaffee, Kuchen, Euphorie
Mit einem besonderen Event macht sich die Kampagne für den
Klima-Volksentscheid Mut für den Endpurt. Dabei stehen ihre Chancen sehr
gut.
(DIR) Klima-Volksentscheid in Berlin: Verschleppen geht diesmal nicht
Der Umgang des Senats mit Volksbegehren hat der direkten Demokratie
geschadet. Daher fragen sich jetzt viele, ob eine Stimmabgabe überhaupt
lohnt.
(DIR) Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: In sieben Jahren auf den Mond
Die Initiative hinter dem Klima-Volksentscheid glaubt an einen Erfolg – und
lässt ExpertInnen erklären, warum dessen Ziele erreichbar sind.
(DIR) Volksentscheid-Kampagne gestartet: Klimaschutz und Dialektik
Ende März hat der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ nun doch noch
eine Chance. Hätte er am 12. Febraur stattgefunden, wäre er schon erledigt.
(DIR) Bettina Jarasch zum Klima-Volksentscheid: „Ich werde dafür stimmen“
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erklärt im taz-Interview, warum
sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt.
(DIR) Klimaliste-Spitzenkandidat im Interview: „Auf die Grünen ist kein Verlass“
Antonio Rohrßen glaubt, dass seine Partei vom Imageverlust der Grünen durch
Lützerath profitiert. Einzug in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Ziel.
(DIR) Terminstreit um Berliner Volksentscheid: Es nervt nur noch
Vielleicht hat es die SPD verbockt, vielleicht auch nicht. Auf keinen Fall
ist es hilfreich, dass die Grünen den Terminbeschluss erneut verzögerten.
(DIR) Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Klimaneustart reicht Klage ein
Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am
12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.
(DIR) Terminstreit um Klima-Volksentscheid: Iris Sprangers falsches Spiel
Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag
stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler
vertuschen.
(DIR) Klima-Volksentscheid: Kann Berlin Klimaschutz?
Der Entscheid war hart erkämpft; die Debatte über den Abstimmungstermin ist
skandalös. Jetzt muss es schnell auch um die Ziele der Initiative gehen.
(DIR) Streit um Klima-Volksentscheid in Berlin: Wahrscheinlich zwei Termine
Volksentscheide müssen mit Wahlen zusammengelegt werden. Beim
Klimaentscheid wird das immer unwahrscheinlicher. Ein Skandal, findet die
Initiative.
(DIR) Klima-Volksbegehren in Berlin: 180.000 für mehr Klimaschutz
Die Initiative Klimaneustart hat 180.500 gültige Unterschriften für einen
Volksentscheid gesammelt. Der muss bis Ende März stattfinden. Nur wann?
(DIR) Wieder-Wahl und Klima-Volksentscheid: „Getrennte Termine wären ein Skandal“
Dass der Klima-Volksentscheid nicht am Wahltag stattfinden könnte, sorgt
für Empörung. Eher behutsam fällt die Kritik von Grünen und Linken aus.
(DIR) Volksentscheid und Wahltermin: Totengräber der direkten Demokratie
Den Klima-Volksentscheid nicht auf den Wahltag zu legen, ist ein Skandal.
Für das politische Kalkül wird die direkte Demokratie beschädigt.