# taz.de -- Bundessicherheitsrat
(DIR) Deutsche Panzer im Ensatz gegen Kurden: Guerilla statt Panzerschlacht
Die Türkei setzt in Syrien deutsche Panzer ein. Woher hat sie die? Warum
will sie sie nachrüsten? Und was passiert, wenn Deutschland nicht zustimmt?
(DIR) Deutsches Rüstungsgeschäft mit Ägypten: Als Gastgeschenk gab's 330 Raketen
Zwei Wochen nach Merkels Besuch in Kairo informiert die Bundesregierung:
Ägypten darf hunderte Lenkflugkörper vom Bodensee kaufen.
(DIR) Waffenexporte nach Saudi-Arabien: Zum Abschied zwei Boote für Riad
Am letzten Tag als Wirtschaftsminister meldete Sigmar Gabriel dem Bundestag
neue Rüstungsexporte. Wieder gehen zwei Schiffe nach Saudi-Arabien.
(DIR) Deutsche Rüstungsexporte und Gabriel: Sogar Schwarz-Gelb hatte weniger
Auf diese Statistik hätte Sigmar Gabriel gerne verzichtet: 2016 erreichten
die Exportgenehmigungen den zweithöchsten je gemessenen Wert.
(DIR) Verfahren zu deutschen Rüstungsexporten: Keine Vorabinformationen
Welche Rüstungsgüter Deutschland ins Ausland verkauft hat, erfährt die
Öffentlichkeit erst nachträglich. Eine Klage dagegen scheiterte jetzt
größtenteils.
(DIR) Regierung genehmigt Exporte: Panzer für Katar
Der Bundessicherheitsrat genehmigt zahlreiche Rüstungsexporte nach
Saudi-Arabien, Kuwait und Jordanien. Die Opposition kritisiert die
Regierung.
(DIR) Ströbele klagt vorm Verfassungsgericht: Mehr Transparenz beim Waffenexport
Bei Rüstungsgeschäften muss die Bundesregierung das Parlament erst ein Jahr
später informieren. Dagegen geht Hans-Christian Ströbele nun vor.
(DIR) Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien: Dingos gegen den Iran
Nach Zeitungsberichten soll der Bundessicherheitrat dem Verkauf von
gepanzerten Fahrzeugen an Saudi-Arabien zugestimmt haben. Das Land gilt der
Bundesregierung als Stabilitätsfaktor.