# taz.de -- Rückzug des SPÖ-Chefs: Zu wenig geliefert
       
       > Österreichs Vizekanzler galt mal als linke Hoffnung. Davon ist wenig
       > geblieben: Die SPÖ ist unführbar, und die Koalition engt sie zu sehr ein.
       
 (IMG) Bild: Andreas Babler, Hoffnungsträger des österreichischen SPÖ muss sich aus seinem Amt verabschieden
       
       Eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 32 Stunden, eine sechste
       Urlaubswoche, Erbschafts- und Vermögenssteuern: Andreas Babler hatte im
       [1][internen Rennen] um die SPÖ-Führung viel versprochen. Kaum etwas davon
       konnte er halten. Drei Jahre später muss er sich als Vizekanzler und
       SPÖ-Chef verabschieden – der interne Druck wurde zu groß.
       
       Dabei ist seine Bilanz nach anderthalb Jahren in der Regierung keineswegs
       nur schlecht: Babler holte fähige Leute ins Kabinett. Bankenabgabe,
       Mietpreisbremse und die halbierte Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
       tragen eine klar rote Handschrift.
       
       Angesichts anhaltender Inflation, schwachen Wachstums und Firmenpleiten
       reihenweise lieferte die SPÖ aber sozialpolitisch zu wenig. Große Reformen,
       von Gesundheit bis Bildung, von Renten bis Sozialhilfe, blieben aus.
       
       Für manches kann Babler nichts. Da ist zum einen die SPÖ selbst, deren
       komplizierte Machtstruktur und Zerrissenheit den Parteivorsitz zum
       Schleudersitz machen. Viele Parteigranden, allen voran die drei roten
       Landeshauptleute (Ministerpräsidenten), sind mehr um eigene Pfründen
       besorgt als ums große Ganze.
       
       Dazu kommt die Junior-Rolle der SPÖ in der Regierung: Als linker Partner
       der konservativen ÖVP und der noch kleineren liberalen Neos tut sie sich in
       Zeiten des Sparzwangs schwer. Selbst bei vermeintlich unstrittigen Themen
       [2][wie der Wehrpflicht] gelingen nur müde Kompromisse.
       
       All das fällt auf Babler zurück, der von Anbeginn mit Widerständen zu
       kämpfen hatte. Kritiker und so manche Genossen hatten dem langjährigen
       Bürgermeister ein zu klassenkämpferisches Auftreten vorgeworfen. Dass sich
       seit Monaten die Boulevardblätter gegen ihn einschießen, tut ein Übriges.
       Der Grund: Als Medienminister fuhr Babler die Regierungsinserate massiv
       zurück, zudem will er die fehlgeleitete Medienförderung reformieren. Daran
       immerhin kann er auch 2027 weiterarbeiten, denn Medienminister soll er
       bleiben.
       
       5 Oct 2026
       
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