# taz.de -- Kommunalwahlen in Großbritannien: London Calling What?
       
       > In London wählt die Jugend grün, die Alten rechts. So klar ist das Bild
       > dann doch nicht. Ein Bezirksbesuch im linken Hackney und im konservativen
       > Bromley.
       
 (IMG) Bild: Links, aber gegen Grün: Clair Battaglino tritt in Hackney Central als unabhängige Kanidatin an
       
       Irgendwann bei der Wahlveranstaltung hat Clair Battaglino genug. Die
       bisherige Labour-Bezirksbürgermeisterin von Hackney, Caroline Woodley, hat
       ihre Straße gerade als „Grenzzone“ bezeichnet. Die grüne
       Bürgermeisterkandidatin Zoë Garbett hat behauptet, laut Studien hätten
       Londons verkehrsberuhigte Zonen die Luftverschmutzung gesenkt. Da kann sich
       Clair Battaglino nicht mehr halten. „Wir nennen es unser Zuhause!“, ruft
       die ältere Dame. Sie sagt, auf ihrer Straße würden Rekordwerte an
       Luftverschmutzung gemessen. Diese machten sie und ihre sozial schwachen
       Nachbarn krank.
       
       Es ist Wahlkampf in London. Alle 32 Bezirksbürgermeister:innen und
       -parlamente der britischen Hauptstadt werden neu gewählt. Außerdem finden
       Wahlen in knapp 40 Prozent aller englischen Kommunen statt sowie für die
       Regionalregierungen in Schottland und Wales. Knapp zwei Jahre nach dem
       [1][Labour-Wahlsieg in Großbritannien] droht der Partei von Premierminister
       Keir Starmer eine vernichtende Niederlage. In der Labour-Hochburg London
       verliert die Regierungspartei gerade ihre Wählerbasis.
       
       Der Wahlkampf in Hackney ist unerbittlich. Armut und ethnische Vielfalt
       prägen den Bezirk, den Labour seit den 1950er Jahren fast ununterbrochen
       regiert. Die englischen Grünen glauben, dass sie Hackney diesmal gewinnen
       können. Vor allem Menschen unter 40 sprechen sich für die Grünen aus. Sie
       nennen als Gründe die Dinge, die sie bei Labour vermissen: eine
       entschlossenere Umweltpolitik, die Besteuerung der Reichen, eine klare
       Haltung gegen Israel.
       
       Im Stadtpark London Fields sitzt die 25-jährige Literatur-Doktorandin Amber
       auf der Wiese und genießt mit vielen anderen jungen Menschen die
       Frühlingssonne. Sie beschreibt ein Gefühl der Hilflosigkeit: Irankrieg,
       Gaza, Enttäuschung mit der Labour-Regierung, Lebenshaltungskosten auf
       Rekordniveau. Weil sie sich keine Miete leisten kann, lebt Amber weiter bei
       ihren Eltern.
       
       „Als schwarze Frau fand ich auch, dass Starmer Diane Abbott zu harsch
       behandelt hat“, sagt Amber. Abbott ist die bekannteste schwarze Politikerin
       bei Labour, 1987 wurde sie für den Wahlkreis Hackney North and Stoke
       Newington die erste schwarze Parlamentsabgeordnete überhaupt. Politisch
       steht sie Starmers Vorgänger Jeremy Corbyn nahe. Als sie vergangenes Jahr
       behauptete, Juden, Iren und „Travellers“ verspürten keinen Rassismus wie
       Schwarze, sondern erlebten nur Vorurteile, wurde sie aus der
       Labour-Fraktion hinausgeworfen. „Ich gebe zu, das war schlecht ausgedrückt,
       aber ich verstand, worauf sie hinaus wollte“, findet Amber. „Die Bestrafung
       war übertrieben und respektlos.“ Auch deshalb setze sie jetzt auf die
       Grünen. Die hätten auch schwarze Kandidat:innen in Hackney.
       
       Die Grünen sehen Hackney als einen sicheren Bezirk für sich. Ihr Parteichef
       Zack Polanski wohnt dort, das Gebiet galt stets als progressiv-links. Wenn
       die Grünen es in Hackney schaffen, könnte die rote Vorherrschaft in London
       zu Ende gehen. Dazu trägt Labour auch selbst bei. Ein
       Labour-Bezirksratsmitglied in Hackney musste kurz nach seinem Amtsantritt
       2022 zurücktreten, weil er mehr als 1.000 Bilder von sexuell missbrauchten
       Kindern besaß. Ein Jahr später trat auch Hackneys damaliger
       Labour-Bürgermeister Philip Glanville zurück, als ein Foto öffentlich
       wurde, das ihn mit dem später strafrechtlich Verurteilten zeigte.
       
       Mit den verkehrsberuhigten Zonen, den Low Traffic Neighbourhoods (LTN),
       wollte Labour in London einst progressive und grüne Politik machen. Das
       Ergebnis wirkt auf den ersten Blick erfreulich. Auf stark
       verkehrsberuhigten Straßen, auf denen früher zu viele Autos zu schnell
       fuhren, kann man Hackney jetzt problemlos mit dem Fahrrad durchqueren.
       
       Aber es gibt auch eine Schattenseite. Nach der Wahlveranstaltung nimmt die
       taz Kontakt zu Clair Battaglino auf. Sie lebt in einer kooperativ
       verwalteten Wohnung an der Dalston Lane, einer der wenigen verbliebenen
       Durchfahrtsstraßen. Dort wird jetzt der gesamte Verkehr entlanggeleitet.
       Die Luftqualität ist miserabel.
       
       Schon mehrere Jahre vor der allgemeinen Verkehrsberuhigung während der
       Covid-19-Pandemie galt die Dalston Lane als Problemstraße für
       Luftverschmutzung. Mit Regierungsgeldern schufen Hackney und andere
       Londoner Bezirke damals überall LTN-Zonen. Relativ ruhige Straßen wurden
       komplett verkehrsberuhigt. Ausgerechnet Straßen wie die Dalston Lane wurden
       dagegen, wie Clare Battaglino es nennt, „geopfert, gemeinsam mit der
       Gesundheit der Anwohner, darunter viele Menschen in Sozialwohnungen, die
       schwarz, braun oder Angehörige ethnischer Minderheiten sind“.
       
       Auf beiden Seiten der Dalston Lane stehen Sozialwohnungsblöcke. Danach
       kommt die Grundschule Massbourne Parkside, früher Hackney Downs, die dieses
       Jahr ihr 150. Jubiläum feiert. 2020 waren dort 52,7 Prozent aller Kinder
       sozial benachteiligt, gegenüber einem landesweiten Durchschnitt von 25
       Prozent. 58,4 Prozent der Kinder sprechen Englisch nicht als Muttersprache.
       
       ## Katastrophale Straßen
       
       Bei einem Besuch sieht die taz zu Schulschluss viele Kinder auf den Straßen
       zwischen Fahrzeugschlangen, die sich nur sehr langsam bewegen. In den
       Schlangen stehen auch mehrere Busse. Die Straßen sind so eng, dass kein
       Fahrrad vorbeikommt. Befragte Busfahrer:innen, Fahrgäste und
       Taxifahrer:innen nennen die Lage alle katastrophal. Man kann es auch
       riechen, obwohl die Abgase heutzutage reduziert und gefiltert sind und auch
       manche Elektroautos unterwegs sind.
       
       Wegen all dem wurde die pensionierte Grundschullehrerin Battaglino zur
       Aktivistin. Die aus einer italienischen Arbeiterfamilie stammende einstige
       New Yorkerin lebt seit ihrem Studium in den 1980er Jahren in London. Sie
       hat sich in Hackney Central als unabhängige Kandidatin aufstellen lassen,
       bewusst gegen Labour und die Grünen. Battaglino besitzt kein Auto. Sie hat
       drei Fahrräder und sieht sich ihr Leben lang als links. Bei einer weiteren
       Wahlveranstaltung hält sie den anderen entgegen: „Keiner der bisherigen
       Gemeinderäte, welche die LTNs beschlossen haben, leben in einer der
       geopferten Straßen. Wir haben außerdem nachgezählt: Der Pkw-Besitz
       innerhalb der LTNs ist seit deren Einführung sogar gestiegen.“
       
       Wohlhabende Bürger setzen sich bei der Verwaltung für Verkehrsberuhigung in
       ihren Straßen ein, sagt Battaglino. Dann lassen sich diese Leute
       Lebensmittel per Fahrradkurier nach Hause liefern. Makler haben ermittelt,
       dass der Immobilienwert in einer LTN stärker steigt. Viele der ehemaligen
       Sozialwohnungen werden dann privat aufgekauft – außer eben an den
       Hauptverkehrsstraßen.
       
       Auch die 32-jährige ShaToya Rose, die in Hackney aufwuchs, hat genug von
       dieser Art progressiver Politik. Vergangenes Jahr sammelte sie mit einer
       Petition gegen die LTNs über 1.000 Unterschriften von Anwohner:innen.
       Ebenfalls bei einer Wahlveranstaltung sagt sie mit starkem Hackney-Akzent:
       „Leute sitzen frustriert in Bussen oder kommen nicht rechtzeitig zur
       Arbeit, sie verpassen Arzttermine, weil sie nicht durchkommen.“ Nicht
       einmal zum Krankenhaus. „Ihr seid alle hierhergezogen und nicht hier
       aufgewachsen“, ruft sie. „Und die meisten von euch sind nicht schwarz, aber
       ihr wollt mir als schwarzer Frau, die hier aufgewachsen ist, vorschreiben,
       wie wir leben sollen.“
       
       Damit meint sie auch den Grünen-Kandidaten für den Wahlkreis Hackney
       Central: James Tilden, einen Akademiker aus Kanada. Er liest seine
       Wahlversprechen entrückt vor wie auf einer Universitätsvorlesung. Und so
       ganz sauber ist der grüne Wahlkampf offenbar nicht: Auf der Amhurst Road,
       die nur noch für Busse offen ist, hört die taz von mehreren
       Geschäftsleuten, die wegen der Verkehrsberuhigung alle hohe Umsatzeinbußen
       beklagen, Tilden habe ihnen versprochen, im Fall eines grünen Wahlsiegs die
       LTN wieder abzuschaffen. Auf Anfrage stellten die Grünen jedoch nur eine
       Befragung über ihre Zukunft in Aussicht. Das sei ein Wahlkampf mit
       absichtlich falschen Versprechen, findet auch Battaglino.
       
       ShaToya Rose will allerdings weder die Grünen noch Battaglino wählen. Im
       Gespräch mit der taz sagt sie nach der Veranstaltung, dass sie dem
       schwarzen Bürgermeisterkandidaten der Konservativen ihre Stimme geben will:
       Tareke Gregg, der wie sie in Hackney aufgewachsen ist. Gregg ist der
       Einzige, der bei den Wahlveranstaltungen darauf hinweist, wie verschuldet
       der Bezirk Hackney ist und wie viele öffentliche Bauprojekte weit über die
       geplanten Kosten hinausgehen. Labours Londoner Oberbürgermeister Sadiq
       Khan, der vor zwei Jahren für eine dritte Amtszeit wiedergewählt wurde, hat
       deshalb bei Neubauprojekten den gesetzlich garantierten
       Sozialwohnungsanteil in ganz London von 35 auf 20 Prozent gesenkt. Das
       kritisieren die meisten Kandidat:innen, auch Gregg.
       
       In Hackney mag es also knapp werden. Es gibt natürlich auch noch treue
       Labour-Wähler:innen. Die 73-jährige Jean Morris sagt beim Abendpaziergang
       mit ihrem Hund: „Ich bin erstens zufrieden mit Labour in Hackney, und
       zweitens haben die Grünen keinerlei Erfahrung an den Zügeln der Macht.“ Der
       76-jährige jüdische Rentner Colin Schlapobersky kritisiert die grüne
       Haltung zu Israel. Er findet, dass neben Palästinensern auch Israelis
       Rechte hätten. Und die Grünen müssten vielmehr über Kommunalpolitik reden
       statt über Außenpolitik. Doch die Generation 55 plus macht nur 17 Prozent
       der Bevölkerung Hackneys aus. Mehr als die Hälfte aller Menschen in Hackney
       ist unter 35 Jahre alt, 31 Prozent sogar unter 24. Je jünger die
       Wähler:innen, desto eher wählen sie grün.
       
       Die grüne Hoffnungsträgerin für das Bürgermeisteramt in Hackney heißt Zoë
       Garbett. Die 43-Jährige ist eine offen queere Politikerin aus dem
       westenglischen Somerset und arbeitet im Gesundheitssystem gegen
       Ungleichheiten. Seit 2022 ist sie Gemeinderätin in Hackney, seit 2024 sitzt
       sie außerdem als eine von drei Grünen im Londoner Stadtparlament.
       
       Im Süden Londons streiten man sich um den Wohnungsbau
       
       Als Aushängeschild der Grünen in Hackney gibt Garbett bei
       Wahlveranstaltungen klare und gut artikulierte Antworten. Oft zitiert sie
       Erkenntnisse aus dem Londoner Stadtparlament. Sie spricht von einer
       „Politik der Hoffnung“, von Einbeziehung der Gemeinschaft, von grünen
       Programmen und von Unterstützung durch unabhängige Linke. Aber die
       Radikalste auf dem Podium ist sie nicht. Diese Rolle übernimmt Brian Debus,
       ein 78-jähriger Veteran der Trade Union and Socialist Coalition, Tusc. Das
       sozialistische Cockney-Original fordert eine totale Systemveränderung und
       die Übernahme aller Macht durch die Arbeiterklasse.
       
       Hin und wieder erwähnen die Grünen auf Veranstaltungen beiläufig den
       Völkermord in Gaza, als sei das eine eindeutig feststehende Tatsache. Auch
       Zoë Garbett tut das. [2][Von der Parteispitze der Grünen kommen kontroverse
       Aussagen]. Über 30 grüne Kandidat:innen fielen durch offen
       antisemitische Äußerungen auf, oft in sozialen Medien. Dies veranlasste die
       frühere Parteivorsitzende Caroline Lucas dazu, am Dienstag einzufordern,
       gegen solche Fälle vorzugehen – sie sprach allerdings nur von einer
       Handvoll Betroffener. Die Grünen bestätigten laufende Verfahren. Auch in
       Hackney steht eine Kandidatin aus dem Bezirk Stoke Newington in der Kritik:
       Ifhat Shaheen behauptete, Israel stehle Organe, um, wie sie schrieb, die
       DNA von Palästinenser:innen zu verändern. Parteichef Polanski und Zoë
       Garbett hatten sich zuvor hinter Shaheen gestellt.
       
       Grünen-Parteichef Zack Polanski ist selbst Jude, macht sich anders als die
       Mehrheit der britischen Juden aber nichts aus Israel. Die von der
       britischen Menschenrechtskommission bestätigten Berichte über
       Antisemitismus bei Labour unter Jeremy Corbyn hält er für übertrieben. Er
       sagte, er habe sich bei Corbyn dafür entschuldigt, 2018 gesagt zu haben, er
       könne ihn als Jude nicht wählen. Trotz sich häufender Brandanschläge und
       Angriffe auf jüdische Einrichtungen in London zweifelt Polanski an der
       realen Gefährdung britischer Jüdinnen und Juden, die seiner Meinung nach
       keine Gemeinschaft darstellen. Ein Labour-Kandidat erzählt der taz, dass
       Grünen-Anhänger:innen wegen dieser Positionen nun doch Labour wählen
       wollten.
       
       Europas größte jüdisch-ultraorthodoxe Gemeinde lebt mitten in Hackney, im
       Stadtteil Stamford Hill. Dort hofft die [3][rechte Partei Reform UK] auf
       Stimmen, mit ihrem 42-jährigen Bürgermeisterkandidaten Vahid Almasi, der
       aus Iran stammt. Auf Wahlveranstaltungen tritt er eher liberal als rechts
       auf. In fast allen Punkten stimmt er mit den anderen Parteien überein. Erst
       auf Drängen seiner englischen Ehefrau habe er sich vor drei Monaten
       aufstellen lassen, sagt er. Die Ansichten der Grünen zum Mittleren Osten
       nennt er für sich jedoch „existenziell bedrohend“.
       
       Doch Reform UK hat ähnliche Probleme wie die Grünen, nur in der
       Gegenrichtung. Im Westen Londons teilte ein Reform-UK-Kandidat Posts, in
       denen stand, er sei stolz, ein Islamhasser zu sein, und er wolle feiern,
       wenn alle Palästinenser tot seien.
       
       Reform UK versucht, in Londons Außenbezirken zu punkten. Anders als Almasi
       in Hackney erscheinen ihre Kandidaten auffällig oft gar nicht erst zu den
       Wahlveranstaltungen, bei denen sich alle gemeinsam den Wählern stellen. Sie
       suchen Aufmerksamkeit lieber mit eigenen Auftritten, gern zusammen mit
       bekannten Politikern wie ihrem Parteiführer Nigel Farage. Sie fordern eine
       Beschränkung der Einwanderung, die Durchleuchtung kommunaler Budgets nach
       dem Vorbild Elon Musks und Volksentscheide über den Austritt der meist
       konservativ dominierten Außenbezirke aus dem multikulturellen London.
       
       In Bromley im äußersten Süden Londons dreht sich der Streit vor allem um
       den geplanten Wohnungsbau. Auf der Grünfläche Hayes Farm sollen 2.200
       Wohnungen entstehen. Die örtlichen Konservativen, die den Bezirk regieren,
       sind gegen dieses Bauprojekt. Sie betonen, dass Bromley im Unterschied zu
       vielen Labour-regierten Bezirken keinerlei Schulden habe und sich deshalb
       nicht um große Bauprojekte bemühen müsse, die in anderen Bezirken oft
       genehmigt würden, weil sie kommunale Einnahmen brächten.
       
       So kommt es, dass im kleinbürgerlichen Westen von Hayes Farm, wo alle ein
       eigenes Haus mit Vorgarten und Auto haben, Wähler:innen den Tories treu
       bleiben wollen, mit ihren Versprechen, den Wohnungsbau zu stoppen und kein
       Geld zu verschwenden. Reform UK rede nur heiße Luft, sagt der Rentner Tony.
       Die 70-jährige Ann Lawson, die normalerweise Labour wählt, könnte diesmal
       auch zu den Konservativen wechseln, um Reform UK zu stoppen. „Vor Kurzem
       waren hier noch überall Fahnen aufgehängt, um Patriotismus zu
       signalisieren“, erzählt sie. Das galt vor einem halben Jahr noch als
       auffälliges Signal für den Höhenflug von Reform UK und Nigel Farage.
       Inzwischen bröckelt die rechte Partei aber wieder etwas.
       
       Auf der anderen Seite von Hayes Farm liegt ein Gebiet mit Sozialwohnungen.
       Als die taz dort unterwegs ist, trägt ein Ehepaar, umgeben von Familie und
       Bekannten, einen dramatischen Streit auf der Straße aus, während die
       Nachbarn aus den Vorgärten zusehen und kommentieren. Auf der anderen
       Straßenseite rast ein Jugendlicher ohne Helm und mit Karacho auf einem
       Cross-Motorrad durch die Straße.
       
       Hier sagen viele Befragte, dass sie nicht wählen wollen. Manche haben es
       noch nie getan. Alle Politiker:innen erzählten dieselben Lügen, sagen
       sie. Der Großteil der Leute ist weiß-englisch. Der 78-jährige gelernte
       Zimmermann John Shanks will aber Reform UK wählen, aus Ärger darüber, dass
       er Steuern zahlen muss, obwohl er Rentner ist. Auch der 62-jährige
       Bauarbeiter Rob Frances ist für Reform UK. „Versteh mich nicht falsch, man
       kann keinem Politiker wirklich Glauben schenken, die erzählen dir immer das
       Blaue vom Himmel“, sagt er. „Aber nach dem Chaos mit den Tories und jetzt
       Keir Starmer soll es doch Reform mal probieren.“
       
       6 May 2026
       
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