# taz.de -- Säuberungswelle in China: Xi Jinping räumt sein Militär um
> In den letzten Jahren hat Chinas Parteiführung Dutzende Offizielle aus
> dem Verteidigungsapparat entfernt. Nun hat es den ranghöchsten General
> getroffen.
(IMG) Bild: Gegen Zhang Youxia, den letzten General mit Kriegserfahrung, wird wegen „schwerer Verstöße gegen Parteidisziplin und Gesetze ermittelt“
Ein Sprecher des Pekinger Verteidigungsministeriums hat am Samstag
bestätigt, worüber die meisten China-Experten bereits spekuliert haben:
Gegen Zhang Youxia, dem ranghöchsten General des Landes, wird wegen
„schwerer Verstöße gegen Parteidisziplin und Gesetze ermittelt“. Auch Liu
Zhenli hat es getroffen, ebenfalls Mitglied der Militärkommission der
Kommunistischen Partei.
Was auf Außenstehende wie eine Randnotiz wirken könnte, ist tatsächlich
eine Säuberungswelle beispiellosen Ausmaßes. In den letzten Jahren hat
Präsident Xi Jinping Hunderte Offiziere entlassen, zwei
Verteidigungsminister entfernt und etliche Vorstände von
Rüstungsunternehmen geschasst. Oftmals ging es dabei um handfeste
Korruptionsskandale, denen unter anderem auch die Führungsriege der
berüchtigten Raketenstreitkräfte zum Opfer fiel.
Und nun ist offenbar auch die Machtzentrale der Volksbefreiungsarmee
praktisch eingestampft: Von der einst siebenköpfigen Militärkommission sind
nur mehr zwei übrig – einer davon ist [1][Xi Jinping] selbst.
Was das zu bedeuten hat, darüber herrscht eine rege Debatte. „Solange die
Kommandostruktur an zentralen Punkten derart beeinträchtigt ist, bezweifle
ich stark, dass die Volksbefreiungsarmee sehr ambitionierte Operationen
wirksam durchführen kann“, kommentiert etwa der unabhängige Militärexperte
Alex Luck – offenbar in Anspielung an eine mögliche Invasion Taiwans.
## Gute Nachricht für Taiwan
Auch Velina Tchakarova, Gründerin der geopolitischen Beratungsfirma FACE
mit Sitz in Wien, meint: „Das ist ein Säuberungsprozess von geradezu
atemberaubendem Ausmaß – und sehr gute Nachrichten für Taiwan, [2][Japan]
[3][und die USA]“. Die Logik dahinter ist klar: Wenn Xi Jinping sein
Militär offensichtlich nicht im Griff hat, dann sollten sich Taiwan und die
Anrainerstaaten Chinas nicht sonderlich sorgen müssen.
Dafür spricht auch, dass mit Zhang Youxia der letzte chinesische General
mit tatsächlicher Kriegserfahrung geschasst wurde. Ende der 1970er Jahre
kam es zu einem kurzen, aber blutigen Grenzkrieg zwischen der Volksrepublik
China und Vietnam. Die jüngere Generation im chinesischen Militär mag zwar
rhetorisch gegen den imperialistischen Erzfeind USA hetzen, doch haben sie
noch keinen einzigen Kampfeinsatz in der Praxis erlebt.
Doch es lohnt ein genauerer Blick auf die Gründe hinter der Untersuchung
gegen Zhang, der übrigens zu den engen Weggefährten Xi Jinpings zählt. Auch
wenn die ursprüngliche Ankündigung des Verteidigungsministeriums vom
Samstag vage blieb, hat ein Artikel in der offiziellen Tageszeitung der
Volksbefreiungsarmee für mehr Klarheit gesorgt. Darin hieß es im sperrigen
Bürokratenduktus der KP, Zhang habe „das System der Verantwortlichkeit des
Vorsitzenden massiv verletzt und ausgehöhlt“. Damit wird klar: Es ist
keineswegs nur ein Korruptionsfall.
Das Wall Street Journal hatte unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet,
dass Zhang Youxia unter anderem beschuldigt wird, Geheimnisse über das
chinesische Nuklearprogramm an die USA weitergegeben zu haben. Einige
Experten halten die Behauptung jedoch für wenig glaubwürdig.
Laut Lyle Morris vom Asia Society Policy Institute, einem der führenden
Experten zum chinesischen Militär, deutet vieles darauf hin, dass Zhang
wohl zu viel Macht angehäuft hat – ein Verstoß, den der Kontrollfreak Xi
Jinping keineswegs duldet.
Dementsprechend sind ebenfalls Zweifel angebracht, ob die anhaltende
massive Säuberungswelle tatsächlich eine gute Nachricht für Taiwan ist.
Denn offensichtlich geht es Xi darum, die Entscheidungsprozesse im Militär
stärker zu bündeln, um absolute Kontrolle auszuüben. Von außen betrachtet
wirkt dies also durchaus so, als ob jemand unter hohem Zeitdruck versucht,
die Volksbefreiungsarmee von Grund auf umzugestalten, um seinen Lebenstraum
eines „vereinten Mutterlandes“ in die Tat umzusetzen. Da Xi bereits 72
Jahre alt ist, bleibt ihm dafür auch nicht mehr allzu viel Zeit.
26 Jan 2026
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