# taz.de -- Das Eigentor von Friedrich Merz: No, he can’t
       
       > Es scheint, als tue Friedrich Merz wirklich alles dafür, um die Wahlen
       > nicht für sich zu entscheiden. Noch ist das Ende allerdings völlig offen.
       
 (IMG) Bild: Kommt mit seinen Zustrom-Begrenzungsplänen nicht bei jedem gut an: Friedrich Merz
       
       Das muss man erst mal schaffen. Drei Wochen vor der Bundestagswahl hat
       Friedrich Merz einen Keil in seine Partei getrieben, auch wenn diese sich
       noch weitgehend ruhig verhält, weil man die Macht nicht gefährden will. Er
       hat den Bundestag zu einer vergifteten Debatte gebracht, von der sich die
       Fraktionen der Mitte noch erholen müssen. Er hat eine Tür zur AfD
       aufgerissen, Zehntausende Demonstrant*innen gegen sich auf die Straße
       getrieben.
       
       [1][Ex-Kanzlerin Angela Merkel], Michel Friedman, ehemaliger
       stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland,
       sowie die Kirchen stellen sich gegen ihn. Das alles völlig ohne Not und der
       Vorstellung folgend, dass man nach dem [2][furchtbaren Angriff in
       Aschaffenburg] klare Kante zeigen müsse. In der Sache geändert hat sich
       nichts: Der Unionsantrag, dem am Mittwoch die Stimmen der AfD zur Mehrheit
       verholfen hatten, ist von rein appellativem Charakter.
       
       Mit seinem Gesetzentwurf am Freitag [3][ist Merz gescheitert] – auch weil
       zwölf Christdemokrat*innen sowie zahlreiche Abgeordnete der FDP nicht
       mitziehen wollten. Merz ist, so seine eigenen Worte, „all in“ gegangen, wie
       beim Poker. Voll ins Risiko also, wie ein Spieler. Ein Zocker ist so
       ziemlich das Letzte, was das Land in diesen schwierigen Zeiten als Kanzler
       braucht. Merz hat in den vergangenen zehn Tagen unter Beweis gestellt, dass
       ihm das Format fehlt. Und damit vieles eingerissen, was er vorher mühsam
       aufgebaut hat.
       
       Merz kann es einfach nicht. Trotz allem kann es sein, dass sein Kalkül
       zunächst aufgeht. Viele Menschen im Land, das zeigen Umfragen, sind
       unzufrieden und wollen eine Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik,
       möglicherweise stellen sie dafür andere Überlegungen hintan. Es kann also
       sein, dass Merz’ gefährliches Manöver dazu führt, dass er Stimmen für die
       Union hinzugewinnen kann.
       
       ## Hoffnung auf Wirkung der Massenproteste
       
       Es kann aber auch anders kommen: dass sie auf der anderen Seite noch mehr
       Stimmen verliert, weil ihr die Menschen den Tabubruch mit der AfD nicht
       durchgehen lassen. Das Ergebnis ist, auch nach Einschätzung zahlreicher
       Expert*innen, derzeit noch schwer abzusehen. Hoffnung aber machen die
       [4][vielen], die gegen den Rechtsruck auf die Straße gehen. Als es vor
       einem Jahr Massendemonstrationen gab, sind in Umfragen die Stimmen für die
       AfD zurückgegangen.
       
       Vielleicht mobilisieren die Proteste auch die im eher linken Lager und in
       der Mitte, die nach dem Ampel-Aus erwogen haben, für die CDU zu stimmen
       oder gar nicht zur Wahl zu gehen. Um die Umfrageergebnisse noch grundlegend
       zu ändern, müsste zwar fast ein Wunder geschehen. Vielleicht hat Merz dafür
       gerade den Anstoß gegeben.
       
       2 Feb 2025
       
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 (DIR) Sabine am Orde
       
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