# taz.de -- Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr: Osnabrück sucht Parkplätze
       
       > In Osnabrück parken Autos des städtischen Carsharing-Anbieters auch auf
       > privaten Grundstücken. Die Chance, das zu ändern, hat die Stadt nun
       > vergeben.
       
 (IMG) Bild: In Osnabrück offenbar ein Ding der Unmöglichkeit: Carsharing-Parklätze
       
       Osnabrück taz | Wer im niedersächsischen Osnabrück nach Anzeichen der
       Verkehrswende sucht – in einer Stadt, die einst stolz darauf war, als
       „Autostadt“ zu gelten – wird fündig, aber nur bedingt. Der motorisierte
       Individualverkehr hat hier nach wie vor viele Freunde.
       
       Doch es gibt Lichtblicke. Einer davon heißt: Stadtteilauto OS. Der
       kommunale [1][Carsharing]-Anbieter, als Teil der Stadtwerke Osnabrück im
       Besitz der Stadt, ist eine Erfolgsgeschichte. Er ist im Prinzip in Stadt
       und Region konkurrenzlos.
       
       Das Problem: Lange standen viele seine Fahrzeuge an eher verstecken Orten,
       auf Privatgrundstücken, fernab von den gut sichtbaren und leicht
       erreichbaren Stellplätzen im öffentlichen Raum.
       
       Das hätte Osnabrück längst ändern können, aber lange geschah nichts. Es hat
       bis 2020 gedauert, ehe das 2017 in Kraft getretene Carsharinggesetz (CsgG)
       des Bundes, das Bevorrechtigungen „für das Parken auf öffentlichen Straßen
       oder Wegen“ vorsieht, als „Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing“
       ins Niedersächsische Straßengesetz (NStrG) umgesetzt war. Und selbst dann
       ließ Osnabrück sich weiter Zeit und leitete gar nichts in die Wege.
       
       [2][Der Antrag „Einrichtung öffentlicher Carsharing-Stellplätze“ der
       Mehrheits-Ratsgruppe Grüne/Volt/SPD] im Ausschuss für Stadtentwicklung und
       Umwelt von Mitte 2022 zeigt das deutlich: Es stelle sich die Frage, heißt
       es darin, „warum immer noch keine Carsharing-Fahrzeuge auf öffentlichem
       Grund zu finden sind“. Der Ausschuss möge die sofortige Einrichtung
       beziehungsweise Ausschreibung beschließen. Das tat er auch, und zwar
       einstimmig.
       
       ## Carsharing in Osnabrück kein Selbstläufer
       
       Zähe Sache also, dieses Carsharing. Erst Anfang 2024 schrieb die Stadt
       Osnabrück dann 79 Carsharing-Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum aus.
       Die Ausschreibung umfasste zwei sogenannte Lose, also einmal 40 und einmal
       39 Stellplätze.
       
       Chronisch knapp an Plätzen für ihre derzeit 149 ortsfesten
       Carsharing-Fahrzeuge bewarb sich Stadtteilauto OS. Allerdings trat das
       Unternehmen schnell wieder auf die Bremse: Es zog eine seiner Bewerbungen
       zurück, nach einer „genauen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung“, sagt
       Stadtwerke-Sprecher Marco Hörmeyer der taz. Für die 39 Plätze erhielt es
       den Zuschlag.
       
       „Es wäre schön gewesen, beide Lose zu bekommen“, sagt Hörmeyer. „Aber das
       hätte zu einem immensen externen finanziellen Bedarf geführt. Und
       Wirtschaftlichkeit ist für uns oberstes Gebot.“ Es gehe ja nicht nur um die
       Kosten der Stellplätze selbst, auch um flankierende Investitionen, etwa für
       die Fahrzeuge.
       
       ## Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr
       
       Der Vorgang lasse an der „Ernsthaftigkeit der Verantwortlichen“ zweifeln,
       urteilt Maximilian Strautmann, der Vorsitzende des Stadtverbands der
       Osnabrücker Grünen, in einer Erklärung. Man schieße hier „unkoordiniert
       Eigentore gegen die [3][Verkehrswende]“. Angesichts der Klimaziele und
       Osnabrücks voller Straßen seien „Anstrengungen von allen Seiten“ gefordert,
       sagt Strautmann der taz, „insbesondere von der Stadtspitze“.
       
       Das sieht auch der Kreisverband Osnabrück des Verkehrsclubs Deutschland
       (VCD) so. „Es hätte eine vernünftige Absprache geben müssen“, sagt sein
       Sprecher Tobias Demircioglu der taz. „Man sollte sich an einen Tisch
       setzen.“
       
       Rechtlich wäre eine Absprache unzulässig, sagt Hörmeyer. „Die Stadt als
       Vergabebehörde muss eine solche Ausschreibung diskriminierungsfrei
       handhaben, sonst käme man in Teufels Küche.“
       
       Nachteile für den Ausbau des Carsharing-Netzes habe die nur halb
       erfolgreiche Bewerbung nicht, sagt Hörmeyer. „Wir können unser Angebot ja
       auch ausweiten, indem wir privaten Parkraum nutzen.“ Bei den 39 neuen
       Stellplätzen, verteilt auf das gesamte Stadtgebiet – eine Chance auch auf
       mehr Dezentralität der Flottenplatzierung – soll es also nicht bleiben.
       
       Wie teuer die Parkplätze waren? Ob es mehrere Bewerber gab? Warum die Stadt
       ihrem Tochter-Tochter-Unternehmen nicht entgegenkommen konnte und wie sie
       die Kritik der Grünen bewertet? Osnabrücks Sprecher lassen alle Fragen der
       taz unbeantwortet.
       
       24 Jul 2024
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Carsharing-auf-dem-Vormarsch/!5995255
 (DIR) [2] https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/einrichtung-oeffentlicher-carsharing-stellplaetze
 (DIR) [3] /Weniger-los-auf-Fernstrassen/!6021938
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Harff-Peter Schönherr
       
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