# taz.de -- Tucholsky-Museum in Rheinsberg: Am Ende verliert die Demokratie
       
       > Das Tucholsky-Literaturmuseum ist durch Sparpläne der Freien Wähler
       > bedroht. Zu seiner Rettung ziehen SPD, CDU und Linke an einem Strang.
       
 (IMG) Bild: Schauplatz des Konflikts: das Rheinsberger Schloss, das auch das Literaturmuseum beherbergt
       
       Berlin taz | Das Städtchen [1][Rheinsberg] im Landkreis Ostprignitz-Ruppin
       gehört zu den beliebtesten Brandenburger Ausflugsorten der BerlinerInnen.
       Die Interessen sind dabei durchaus unterschiedlich: Manche zieht es
       dorthin, weil der seenreiche Norden des Nachbarlands eine Idylle für
       Paddlerinnen oder Hausboot-Liebhaber ist, andere träumen sich im hübschen
       [2][Rheinsberger Schlösschen] zurück in die Jugendjahre von Preußenkönig
       Friedrich. Für viele ist Rheinsberg aber die Tucholsky-Stadt: Der politisch
       engagierte Publizist verbrachte hier viel Zeit, widmete dem Ort die
       populäre Erzählung [3][„Rheinsberg. Ein Bilderbuch für Verliebte“] – und
       seit 1991 erinnert an ihn ein Museum, das ebenfalls im Schloss
       untergebracht ist.
       
       [4][Dieses Museum] steht nun auf der Kippe, zumindest als ernst zu nehmende
       Kulturinstitution, die nicht nur Handschriften von Kurt Tucholsky oder
       Gegenstände aus seinem Besitz sammelt und zeigt, sondern auch bereits
       Hunderte Lesungen veranstaltet hat und regelmäßig StadtschreiberInnen aus
       Deutschland und der ganzen Welt beherbergt.
       
       Geleitet wurde das Kurt Tucholsky Literaturmuseum über 30 Jahre lang von
       dem Literaturwissenschaftler Peter Böthig, der Ende März in den Ruhestand
       ging. Eine Nachfolge mit entsprechender Expertise soll es nach dem Willen
       des Rheinsberger Bürgermeisters aber nicht geben: Er will den Posten mit
       der Leitung des örtlichen Tourismusmanagements zusammenlegen, um Geld zu
       sparen.
       
       Der Widerstand gegen diese Richtungsentscheidung ist in der Kulturszene
       groß, aber Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow von den Freien Wählern (FW)
       kümmert das wenig. Hinter ihm steht eine achtköpfige Fraktion in der
       Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung (SVV) mit engen Verbindungen zur
       AfD*. Der Linken-Stadtverordnete Freke Over bezeichnet diese Konstellation
       unter dem Freie-Wähler-Label als „das erfolgreichste Projekt der AfD in
       Brandenburg“. Mit einem teuren Museum für jemanden wie Tucholsky können die
       Rechten offenbar herzlich wenig anfangen.
       
       ## Der Kreis will die Trägerschaft
       
       Argumentiert wird von ihnen mit den Kosten des Museums, die bei jährlich
       rund 250.000 Euro liegen, von denen freilich rund 80.000 aus Fördermittel
       des Landes, des Landkreises und auch des Bundes refinanziert werden. Die
       Möglichkeit eines Weiterbetriebs zu einem deutlich geringeren Preis für die
       Stadt liegt auch längst auf dem Tisch: Der Landkreis will die Trägerschaft
       des Museums übernehmen. Das hat Schwochow bislang verhindert, unter anderem
       indem er ankündigte, dem Kreis in diesem Fall nur noch einen Zuschuss von
       15.000 Euro zahlen zu wollen. Dabei ist das Museum ein wichtiger
       Tourismusfaktor für die Stadt mit rund 8.000 Einwohnern.
       
       Am Dienstag schlugen die Rheinsberger SVV-Fraktionsvorsitzenden von SPD,
       CDU und der Linken Alarm und luden zusammen mit Peter Böthig zu einem
       gemeinsamen (digitalen) Pressegespräch. Der gerade ausgeschiedene
       Museumsleiter erläuterte noch einmal die Bedeutung des Tucholsky-Museums:
       Nicht nur habe man die Einrichtung seit 1991 zu einem „europaweit
       anerkannten literarischen Ort entwickelt“, auch begeistere die Person Kurt
       Tucholskys – der sich in der Weimarer Republik auch als Herausgeber der
       Weltbühne gegen die Auflösung der Demokratie eingesetzt habe und von den
       Nazis ins Exil und 1935 den Freitod getrieben worden sei –, die Menschen
       noch immer. „Wir sind also auch ein demokratiefördernde Einrichtung und
       haben eine Tradition aufrechtzuerhalten“, so Böthig.
       
       Für Freke Over – der in den 1990er Jahren für die damalige PDS im Berliner
       Abgeordnetenhaus saß – ist völlig klar, dass die Torpedierung des Museums
       ideologische Gründe hat. Er wirft dem Bürgermeister argumentative Tricks
       vor: So behaupte der, wegen des teuren Museumsbetriebs könne sich die
       Gemeinde Wege- und Schulsanierungen nicht leisten. „Da bindet er der
       Öffentlichkeit einen Bären auf“, so Over – schließlich werde das Museum aus
       Mitteln der Kurtaxe und weiteren zweckgebundenen Geldern für die
       Tourismusförderung finanziert. „Die können für eine Schule überhaupt nicht
       ausgegeben werden.“
       
       Aus Sicht der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrike Liedtke ist alles zu
       unternehmen, um zu verhindern, dass das Museum zu einem Raum verkomme, „den
       man auf- und zuschließt, ohne jedes Programm“. Ihr zufolge konnten der
       Bürgermeister und die Freien Wähler bei der letzten SVV-Sitzung am 8. April
       ein Votum gegen Schwochows Pläne verhindern, indem sie einen
       SPD-Verordneten, der im Urlaub war, nicht digital abstimmen ließen. So kam
       es zu einem Patt, obwohl SPD, CDU und Linke zusammen mit einem einzelnen
       FDP-Verordneten in diesem Punkt eigentlich eine Mehrheit von 9:8 gehabt
       hätten.
       
       Jetzt wollen die drei Fraktionen einen neuen Anlauf machen: Sie haben für
       Ende April eine SVV-Sondersitzung beantragt, auf der sie einen
       Übernahmevertrag, den der Landkreis bereits erarbeitet hat, zur Abstimmung
       stellen wollen. Nach diesem Vertrag ginge das Museum zum 1. Juni 2024 in
       das Eigentum des Kreises über, die Zahlungen der Stadt Rheinsberg beliefen
       sich auf 85.000 Euro jährlich.
       
       Ob das klappt, bleibt abzuwarten. In jedem Fall wird die Zeit knapp, denn
       am 9. Juni finden landesweit Kommunalwahlen statt. Im schlimmsten Fall
       könnte das „erfolgreichste Projekt der AfD in Brandenburg“ mit einer noch
       klareren Mehrheit in Rheinsberg daraus hervorgehen.
       
       *In der ersten Version des Textes war davon die Rede, dass in der
       FW-Fraktion AfD-Mitglieder sitzen. Das lässt sich allerdings nicht mit
       völliger Sicherheit sagen. Sicher ist: Bei den letzten Kommunalwahlen
       kandidierten ausgewiesene AfDler auf der Liste von BWB/FW, einer davon zog
       auch in die Rheinsberger SVV ein. Dieser Stadtverordnete ist allerdings
       mittlerweile krankheitsbedingt ausgeschieden.
       
       16 Apr 2024
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://www.rheinsberg.de/home.html
 (DIR) [2] https://www.spsg.de/schloesser-gaerten/objekt/schloss-rheinsberg/
 (DIR) [3] https://de.wikipedia.org/wiki/Rheinsberg:_Ein_Bilderbuch_f%C3%BCr_Verliebte
 (DIR) [4] https://www.tucholsky-museum.de/museum.html
       
       ## AUTOREN
       
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