# taz.de -- Berlin-Besuch von Orban: Orban trifft Scholz und Merkel
       
       > Für mehrere Tage hält sich Ungarns Ministerpräsident Orban in Berlin auf.
       > Unter anderem trifft er Kanzler Scholz und Ex-Kanzlerin Angela Merkel.
       
 (IMG) Bild: Ungarns Premierminister Viktor Orban und Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag in Berlin
       
       Berlin dpa | Der ungarische [1][Ministerpräsident Viktor Orban] hat bei
       seinem Besuch in Berlin neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch dessen
       Vorgängerin Angela Merkel (CDU) getroffen. Am Montag wurde er von Scholz im
       Kanzleramt empfangen, die übliche gemeinsame Pressekonferenz gab es aber
       nicht. Bereits am Sonntag sprach Orban mit Merkel. Zu den Inhalten wollte
       sich das Büro der früheren CDU-Regierungschefin nicht äußern. Man gebe über
       „nicht-öffentliche persönliche Gespräche“ grundsätzlich keine weitere
       Auskunft, hieß es.
       
       Orban ist seit 2010 Ministerpräsident und saß elf Jahre lang mit Merkel bei
       EU-Gipfeln an einem Tisch. Orbans rechtsnationale Fidesz-Partei gehörte bis
       zu ihrem Austritt 2021 wie Merkels CDU zur Europäischen Volkspartei EVP.
       Die beiden kennen sich also recht gut. Bereits am Samstag hatte Orban auch
       den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten, gescheiterten
       CDU/CSU-Kanzlerkandidaten und jetzigen Außenpolitiker im Bundestag, Armin
       Laschet, getroffen.
       
       Der ungarische Regierungschef gilt vielen in der EU als rechtsnationaler
       Querulant. Immer wieder werden ihm Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit
       vorgeworfen, er steht aktuell auch wegen mutmaßlichen [2][Missbrauchs von
       EU-Geldern] in der Kritik. Die EU-Kommission hat deswegen vorgeschlagen,
       Ungarn Zahlungen von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu
       kürzen.
       
       Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Scholz sollte nach Angaben von deutscher
       Seite aber die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die
       Ukraine stehen. Der rechtsnationale ungarische Regierungschef wettert seit
       Monaten gegen die Sanktionen, die die EU gegen Russland verhängt hat.
       Trotzdem stimmte sein Land bisher immer für die Strafmaßnahmen, die
       einstimmig beschlossen werden müssen. Vor wenigen Tagen hatte Orban eine
       Volksbefragung in Ungarn zu den Sanktionen angekündigt.
       
       Eine Pressekonferenz mit Scholz wurde ungewöhnlicherweise nicht angesetzt.
       Bei Besuchen von Regierungschefs aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union
       ist das eigentlich die Regel. Es gibt aber Ausnahmen.
       
       10 Oct 2022
       
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