# taz.de -- Parteitag in Berlin: Die SPD bleibt unberechenbar
       
       > Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die
       > Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?
       
 (IMG) Bild: Franziska Giffey und Raed Saleh erlitten auf dem SPD-Landesparteitag eine Wahlschlappe
       
       Man muss sich die Umstände noch mal ins Gedächtnis rufen, um die ganze
       Dimension dieser Schlappe für Franziska Giffey und Raed Saleh zu begreifen.
       Sie haben die SPD mit einem pointierten Wahlkampf [1][von einer fast
       aussichtslosen Position aus erneut ins Rote Rathaus geführt] und damit
       vielen Parteigenoss*innen einflussreiche Posten beschert; Giffey macht
       bisher aus Sicht der SPD eine fast fehlerlose Arbeit als Regierende; auf
       dem Parteitag gab es keine Gegenkandidat*innen. Und trotzdem
       erreichen weder Giffey noch Saleh bei ihrer Wiederwahl auf dem Parteitag am
       Sonntag 60 Prozent. Ein Debakel.
       
       Von Saleh ist der Satz überliefert, dass seine Partei ihn nicht mit
       Zustimmung bei Wahlen verwöhne. Trotzdem hatten Giffey und auch er sich
       deutlich mehr erwartet. Was denn sonst wäre die Alternative gewesen?
       
       Was Inhalte angeht, müssen sich Giffey und Saleh genau das fragen. Ist der
       von [2][Giffey im Wahlkampf eingeschlagene konservativere Kurs] etwa in der
       Verkehrspolitik eine Sackgasse? Wie wollen die beiden, wie Giffey am
       Sonntag lautstark ankündigte, die Innenstadt Berlins von den Grünen
       zurückerobern, wenn sie in wesentlichen Teilen der Partei keinen Rückhalt
       haben? Und wenn schon eine Regierungsbeteiligung die Basis nicht zufrieden
       stellt – was denn dann?
       
       Die gleichen Fragen muss sich aber auch die Partei stellen. Die
       Sozialdemokrat*innen waren schon immer stark darin, ihre Position
       durch eigenes Handeln zu schwächen. Daran hat sich nichts geändert; die von
       Saleh und Giffey beschworene Geschlossenheit jedenfalls gibt es nicht.
       Dabei darf die SPD nicht vergessen: Der Erfolg der Wahl im September lag
       auch am Höhenflug der Bundespartei unter Olaf Scholz. Darauf kann die
       Partei für die Zukunft aber nicht bauen: Der Scholz-Zug hat an Fahrt
       verloren, die nächste Wahl findet nicht mehr parallel zur Bundestagswahl
       statt. Vielleicht sollte die SPD ernsthaft überlegen, freiwillig in die
       Opposition zu gehen nach mehr als 30 Jahren an der Macht in Berlin.
       
       19 Jun 2022
       
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