# taz.de -- Autofreie Friedrichstraße: Senator teilt Anrainer-Kritik
       
       > Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu
       > berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll
       > Montag vorliegen.
       
 (IMG) Bild: Die Teil-Sperrung der Friedrichstraße für Autos soll für Besucherrückgang verantwortlich sein
       
       Berlin taz | Wirtschaftssenator Stephan Schwarz hat sich im Streit über die
       Zukunft der derzeit teilweise autofreien Friedrichstraße im Bezirk Mitte
       auf die Seite protestierender Anlieger gestellt. „Ich teile die
       Einschätzung, dass auch die wirtschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt
       werden müssen“, sagte der von der SPD gestellte Senator am Mittwoch im
       Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses. „Autofreie Verkehrslösungen
       können nur gemeinsam mit den Anrainern umgesetzt werden.“ Die
       Einzelhändler, mit denen er im Gespräch sei, würden sich wünschen, mehr
       eingebunden zu werden.
       
       Im Parlament hatte ihn nicht etwa die Opposition, sondern die SPD-Fraktion
       nach seiner Haltung zu dem Projekt gefragt, das auf Drängen des grünen
       Koalitionspartners i[1][m August 2020 unter dem Titel „Flaniermeile“
       begann.]
       
       Am Montag hatte ein Bündnis „Rettet die Friedrichstraße“ Daten vorgestellt,
       denen zufolge die Friedrichstraße seit Versuchsbeginn Besucher verloren
       hat. Der Rückgang soll nicht an der Coronapandemie liegen, die zum Start
       schon bestand. Bei einer Befragung hätten von 46 Geschäftsbetreibern nur
       zwei den Versuch positiv bewertet, 34 hingegen negativ. Das Bündnis bilden
       der Verein DIE MITTE, der Wirtschaftskreis Mitte und drei Bündnisse zum
       Gendarmenmarkt.
       
       FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja sprach im Ausschuss von 15 Händlern, die
       schließen würden. Das Bündnis schreibt [2][auf seiner Internetseite]: „Was
       von der Politik als Erfolg verbucht wird und noch ausgeweitet werden soll,
       erklären hier ansässige mittelständische Unternehmen, Gewerbetreibende,
       Hotellerie, Gastronomen sowie Anrainer für gescheitert.“
       
       Auf den Weg gebracht hatten das Projekt der Bezirk Mitte und die
       Senatsverwaltung für Verkehr, beide grün geführt, [3][damals noch mit
       Regine Günther] als Senatorin. Wiederholt war in der Folgezeit auch bei der
       SPD Kritik an zu schnell fahrenden Radlern zu hören – offiziell gilt ein
       Höchsttempo von 20 km/h.
       
       Günthers Nachfolgerin Bettina Jarasch bewertet das Projekt zwar als gut,
       hat aber ein „Gesamtkonzept“ ankündigt, das weitere Straßen und den
       Gendarmenmarkt einbeziehen soll. Schwarz’ Staatssekretär Michael Biel
       verwies auf den Abschlussbericht des Projekts: „Am 2. Mai wird dazu etwas
       vorgestellt.“
       
       27 Apr 2022
       
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