# taz.de -- Außenministerin Baerbock in Schweden: Gespräche über atomare Abrüstung
       
       > Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist nach Stockholm
       > gereist. Sie will dort „neue Impulse“ in der Abrüstungspolitik erreichen.
       
 (IMG) Bild: Baerbock und ihre schwedische Amtskollegin Ann Linde vor einem Treffen zur nuklearen Abrüstung
       
       Stockholm dpa | Die [1][neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock]
       will rasch konkrete Vereinbarungen für neue Schritte in der
       Abrüstungspolitik erreichen. „Die atomare Abrüstung braucht dringend neue
       Impulse“, sagte sie am Dienstag vor ihrer Abreise zu einer
       Abrüstungskonferenz in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Im Zentrum
       ihrer Bemühungen steht die Überprüfungskonferenz des
       Nichtverbreitungsvertrages in New York in diesem Januar.
       
       „Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame
       Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft“, betonte Baerbock.
       Seit Jahren habe es aber keine Einigung auf neue atomare Abrüstungsschritte
       mehr gegeben. Im Gegenteil seien mit dem INF-Vertrag und dem Open
       Skies-Vertrag wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur
       weggebrochen.
       
       ## Stockholm-Initiative hat konkrete Vorschläge entwickelt
       
       Bei der im Januar in New York beginnenden Überprüfungskonferenz des
       Nichtverbreitungsvertrages wolle sie konkrete Vereinbarungen erreichen, um
       dem Vertrag „neue Glaubwürdigkeit und damit auch praktische Geltung zu
       verschaffen“, sagte Baerbock. „Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne
       greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten.“ In Stockholm berate sie
       mit anderen engagierten Partnern, wie man dem gemeinsamen Ziel einer
       atomwaffenfreien Welt einen substanziellen Schritt näherkommen könne.
       
       Im Rahmen der Stockholm-Initiative habe man konkrete Vorschläge entwickelt
       und einen Weg aufgezeigt, „die Welt Schritt für Schritt sicherer vor
       Atomwaffen zu machen“, sagte Baerbock. Im [2][Mittelpunkt der Beratungen]
       stehe nun, „wie wir erreichen können, dass dieser Weg auch gegangen wird“.
       
       Die USA hatten sich mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln,
       aus mehreren Abrüstungsabkommen verabschiedet. Darunter ist der INF-Vertrag
       über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau hatte
       die Vorwürfe zurückgewiesen und gewarnt, ein Ausstieg aus den Abkommen
       könne zu einem Wettrüsten führen. Der INF-Vertrag endete am 2. August 2019.
       
       Die USA stiegen auch aus dem Vertrag über internationale militärische
       Beobachtungsflüge aus. Anfang Juni 2021 besiegelte dann auch der russische
       Präsident Wladimir Putin den Ausstieg seines Landes. Das Abkommen über den
       Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige
       vertrauensbildende Maßnahme.
       
       Das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle der USA
       mit Russland ist der Vertrag über die strategische atomare Abrüstung New
       Start. Dieser begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800
       Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.
       
       14 Dec 2021
       
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