# taz.de -- Klima-Demonstrationen in Frankreich: Enttäuscht von Macrons Klimagesetz
> Zehntausende haben in Frankreich für ehrgeizigere Maßnahmen im
> Klimaschutz demonstriert. Ihnen gehen die Pläne des Präsidenten nicht
> weit genug.
(IMG) Bild: „Ich liebe meinen Planeten“ – in Frankreich wächst der Unmut in der Klimabewegung
Paris afp | Zehntausende Franzosen sind am Sonntag erneut für eine
ehrgeizigere Klimapolitik auf die Straße gegangen. Die Demonstranten
beklagten, dass das geplante Klimagesetz nicht weit genug gehe. Zudem
warnten sie vor der Absage eines von Präsident Emmanuel Macron in Aussicht
gestellten Referendums zur Frage, ob der Klimaschutz in der Verfassung
verankert werden solle.
Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich 115.000 Menschen an den
landesweiten Kundgebungen, knapp die Hälfte von ihnen in Paris. Damit lag
die Zahl der Demonstranten etwas höher als bei den Protestaktionen Ende
März.
Die Proteste richteten sich gegen den „fehlenden Ehrgeiz des Klimagesetzes“
und die drohende Absage der Volksabstimmung, sagte der Schriftsteller Cyril
Dion als einer der Gewährsleute für den Bürgerkonvent.
Das geplante neue Klimagesetz, das die Nationalversammlung am Dienstag in
erster Lesung gebilligt hatte, geht maßgeblich auf Vorschläge eines
Bürger-Klimakonvents zurück, den Macron ins Leben gerufen hatte. Es sieht
unter anderem ein Verbot von kurzen Inlandsflügen [1][und einen neuen
Straftatbestand des „Ökozids“ vor].
## Mitglieder des Klimarats enttäuscht
Besonders weitreichende Vorschläge [2][wie etwa die Senkung des Tempolimits
auf Autobahnen von 130 auf 110 Stundenkilometer wurden dagegen verworfen].
Viele Mitglieder des Klimarats äußerten sich deshalb enttäuscht über
Macron.
Zudem befürchten sie, dass nun auch das auf Vorschlag des Bürgerrats vom
Präsidenten in Aussicht gestellte Klimareferendum nicht abgehalten wird.
Aufgrund von Vorbehalten im von der Opposition dominierten Senat könnte das
Vorhaben blockiert werden.
10 May 2021
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