# taz.de -- Anerkennung von Clubs als Kulturstätten: Mehr als Schweiß und Drinks
       
       > Bremens Regierungsparteien wollen, dass Clubs als Kulturstätten anerkannt
       > werden. Das könnte die Clubs vor Verdrängung schützen.
       
 (IMG) Bild: Gähnende Leere seit einem Jahr: Die Tanzfläche der Lila Eule in Bremen
       
       Bremen taz | Die Zukunft der Clubs steht heute auf der Tagesordnung der
       Bremer Bürgerschaft. Grüne, Linke und SPD hatten schon vor Monaten eine
       Antrag eingereicht, in dem Sie die Anerkennung von Musikclubs als
       Kulturorte fordern – und die damit verbundene Förderung.
       
       Musikclubs gelten in Bremen und nahezu allen anderen Bundesländern momentan
       als sogenannte Vergnügungsstätten. Sie werden damit beim Baurecht bewertet
       wie Spielhallen, Wettbüros oder Bordelle. Das kann für einen Club oft ein
       schnelles Aus bedeuten, wenn beispielsweise auf dem Nachbargrundstück ein
       Wohngebiet entstehen soll. Gibt es dann Beschwerden über Lärm, muss der
       etablierte Club als Vergnügungsstätte den Lärmschutz selber zahlen oder
       dichtmachen.
       
       Um das zu verhindern, fordern Grüne, Linke und SPD der Bremer Bürgerschaft
       nun, die Clubs in Bremen als Kulturstätten anzuerkennen. Als Kulturstätten
       wären Clubs weniger leicht zu verdrängen. „Die momentane Einordnung von
       Clubs in die Baunutzungsverordnung als Vergnügungsstätten erschwert auch
       die Neuansiedlung von Clubs“, sagt Victor Frei, Leiter der Geschäftsstelle
       bei Clubverstärker Bremen, ein Verbund von Musikspielstätten und Festivals
       aus Bremen, Oldenburg und dem Bremer Umland. „Bisher geht immer alles nur
       mit Ausnahmegenehmigungen.“ Eine Einordnung in der Baunutzungsverordnung
       als Kulturstätte hätte große Vorteile, sagt er.
       
       [1][Berlin legte letztes Jahr vor:] Im November 2020 fasste die
       rot-rot-grüne Regierungskoalition den Beschluss, Clubs und
       Livemusik-Locations nicht mehr als Vergnügungs-, sondern als Kulturstätten
       anzuerkennen. „Es ist enorm wichtig, dass die Clubs Anerkennung dafür
       bekommen, dass sie Kultur machen“, sagt Frei. „Der Antrieb der Betreiber
       ist die kulturelle Arbeit und nicht das rein Wirtschaftliche.“
       
       Die Antragssteller*innen der Regierungsfraktionen betonen noch eine
       andere wichtige Funktion: Viele Musikclubs in Bremen seien auch
       zivilgesellschaftlich aktiv und setzten sich für Antifaschismus und
       Antidiskriminierung im Allgemeinen ein. „Sie bilden somit auch wichtige
       Schutz-und Identifikationsorte für Personen, die in der
       Mehrheitsgesellschaft von Diskriminierung betroffen sind“, heißt es in dem
       Antrag.
       
       Berlin ist das erste und bisher einzige Bundesland, das Clubs als
       Kulturstätten einschätzt, diskutiert wird die idee aber auch anderswo..
       Sollte Bremen heute als zweites Bundesland folgen,,würde damit ein
       wichtiges Zeichen gesetzt, sagt Kai Wargalla, kulturpolitische Sprecherin
       der Bremer Grünen. „Momentan werden die Belange von Clubs hier im
       Wirtschaftsressort besprochen und gar nicht im Kulturressort“, sagt sie.
       Das müsse sich ändern. „Wir wollen uns endlich auch kulturpolitisch über
       die Clubs unterhalten.“
       
       Bremen und Berlin würden damit eine Richtung vorgeben, die sich die ganze
       Clubszene in Deutschland wünschen würde. Auf Bundesebene hat sich nämlich
       bisher wenig getan. Ein parteienübergreifendes „Parlamentsforum Clubkultur“
       versucht seit einiger Zeit vergebens, Innenminister Horst Seehofer (CSU)
       dazu zu bewegen, bei der sogenannten Baunutzungsverordnung Änderungen
       vorzunehmen.
       
       Bis das geschehen ist, mag eine solche Entscheidung auf Landesebene zwar
       für Freude sorgen, bleibt aber gegebenenfalls symbolisch. Denn sollte es zu
       rechtlichen Auseinandersetzungen kommen, etwa mit Anwohner*innen oder
       Investor*innen, könnte die Baunutzungsverordnung die Einstufung als
       Kulturstätte auf Landesebene womöglich stechen: Nach der Bundesregelung
       gelten Clubs nach wie vor als Vergnügungsstätten.
       
       ## Bundesweite Anerkennung gefordert
       
       Gemeinsam mit Berlin will man in Bremen darum auch eine bundesweite
       Anerkennung fordern, sagt Wargalla. „Es ist aber auch schon mal gut, wenn
       wir als Bundesland ein Zeichen setzen.“
       
       Momentan haben die Clubs noch andere Probleme. „Die Clubs sind jetzt zu
       Corona natürlich sehr betroffen“, sagt Wargalla. „Sie mussten als Erstes
       schließen und werden als Letzte aufmachen dürfen.“ Viele würden auch in
       Bremen um ihre Existenz bangen. „Wir wollen mit der Anerkennung für
       hinterher bessere Perspektiven schaffen“, so Wargalla.
       
       Wenn sie denn kommt, die Anerkennung: Bereits drei Mal wurde die Debatte
       über den Antrag der Parteien in der Bremer Bürgerschaft jetzt schon
       verschoben. Ob es eine Entscheidung geben wird, bleibt auch für den 6. Mai
       noch unklar.
       
       6 May 2021
       
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 (DIR) Mahé Crüsemann
       
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