# taz.de -- Rüstungsgüter aus Deutschland: Deutsche Waffenexporte boomen
       
       > Der Wert des weltweiten Handels mit Rüstungsgütern sinkt. Gegen den Trend
       > konnten die deutschen Waffenschmieden ihre Exporte steigern.
       
 (IMG) Bild: Demoschild gegen Rüstungsexporte in Berlin: Die Geschäfte deutscher Waffenschmieden laufen gut
       
       Stockholm taz | Die USA mögen zwar unangefochten weltweit größter
       Waffenhändler sein – aber was die Steigerungsrate beim Export von
       Rüstungsgütern angeht, können sie mit Deutschland nicht mithalten. Im
       Fünfjahreszeitraum 2016 bis 2020 erhöhten die deutschen Rüstungskonzerne
       ihre Waffenausfuhren gegenüber der gleichlangen vorhergehenden Periode um
       ganze 21 Prozent und hängten damit die USA mit einem Plus von 15 Prozent
       deutlich ab. Und das, obwohl die Bundesregierung seit Oktober 2018
       Rüstungsexportrestriktionen gegenüber Saudi-Arabien verhängt hat. Das
       weltweit größte Importland für Rüstungsgüter war bis dahin eines der
       wichtigsten Abnehmerländer für deutsche Waffen.
       
       Es bleiben genug andere fragwürdige Kunden übrig, die immer mehr
       Kriegswaffen haben wollen. Das sind Staaten, die wie Saudi-Arabien
       ebenfalls zur Kriegskoalition [1][gegen den Jemen] gehören, oder Länder, in
       denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Für die es aber keine
       Ausfuhrverbote gibt und die trotz aller Kritik weiterhin zu den
       Topausfuhrländern der deutschen Rüstungsschmieden gehören: Ägypten, Katar,
       Algerien, die Türkei.
       
       Aktuelle Zahlen werden am heutigen Montag im „Waffentransfer-Rapport“ des
       Stockholmer [2][Friedensforschungsinstitut S]ipri veröffentlicht. Diese
       jährlich publizierten Trendberichte umfassen jeweils eine
       Fünfjahresperiode, weil die laut Sipri den Vorteil hat, stabilere Daten für
       den auf Jahresbasis oft stark schwankenden Waffenhandel abbilden zu können.
       
       Daraus ergibt sich unter anderem, dass Deutschland seinen Rang als
       viertgrößter Waffenexporteur hinter den USA, Russland und Frankreich und
       vor China ausbauen konnte: Gegenüber den Vergleichszahlen der Periode 2011
       bis 2015 wuchs der [3][Anteil Deutschlands am Markt] des globalen
       Waffenhandels von 4,5 auf 5,5 Prozent. Unter den Top 5 der
       Waffenexportländer, die 76 Prozent des gesamten Marktes unter sich
       aufteilen, kletterte der Anteil der USA allein auf 37 Prozent. Und während
       der Handel der drei westlichen Staaten unter diesen Top 5 in der fraglichen
       Vergleichsperiode stieg, schrumpfte der Russlands um 22 Prozent und der
       Chinas um 7,8 Prozent.
       
       ## Waffenkäufe selbst in der Pandemie
       
       Diesmal hat das Stockholmer Institut sogar eine gute Nachricht: Zum ersten
       Mal seit dem Zeitraum 2001 bis 2005 ist der Waffenhandel in den vergangenen
       fünf Jahren nicht weiter gestiegen, sondern um 0,5 Prozent gefallen.
       Verantwortlich dafür ist vor allem der Rückgang der indischen
       Waffeneinfuhren um ein Drittel. Die Lieferungen in Staaten des Mittleren
       Ostens stiegen dagegen um 25 Prozent, mit Saudi-Arabien (61 Prozent),
       Ägypten (136 Prozent) und Katar (361 Prozent) an der Spitze.
       
       Die vor allem auf Druck der Trump-Regierung erfolgte Aufstockung der
       Militärbudgets in vielen europäischen Nato-Staaten schlug sich in einem
       Plus der europäischen Waffenimporte von 12 Prozent nieder. Über rund die
       Hälfte dieser Aufträge durfte sich die US-amerikanische Waffenindustrie
       freuen, immerhin knapp 10 Prozent fielen aber auch für die deutsche ab.
       
       Unklar ist, ob der global gesehen leichte Rückgang das Zeichen einer
       Trendwende oder zumindest Stagnation ist. „Es ist zu früh, die Frage zu
       beantworten, ob damit die Periode des schnellen Wachstums des Waffenhandels
       in den vergangenen beiden Jahrzehnten vorbei ist“, sagt
       Sipri-Waffenhandelsanalytiker Pieter D. Wezeman. Die wirtschaftlichen
       Auswirkungen der Covid-19-Pandemie könnten etwa dazu führen, dass einige
       Staaten ihre Waffenimporte in den kommenden Jahren neu bewerten. Wezeman:
       „Gleichzeitig schlossen aber mehrere Länder selbst auf dem Höhepunkt der
       Pandemie im Jahr 2020 neue umfangreiche Waffenlieferverträge ab.“
       
       15 Mar 2021
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Humanitaere-Lage-in-Jemen/!5754166
 (DIR) [2] https://www.sipri.org/
 (DIR) [3] /Deutsche-Waffen-in-Kriegsgebieten/!5692876
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Reinhard Wolff
       
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