# taz.de -- Nach Streit von Australien und Facebook: Mediengesetz verabschiedet
       
       > Australien hat ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet. Es ermöglicht,
       > Internetriesen zu Zahlungen an Medienunternehmen zu verpflichten.
       
 (IMG) Bild: Der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg verteidigte die Entscheidung
       
       Sydney dpa | Als erstes Land weltweit hat Australien ein
       Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht, Internetriesen
       wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu
       bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten. Das Gesetz werde
       gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte „fair“ entlohnt werden,
       sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.
       
       Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem [1][Streit zwischen der
       Regierung und Facebook geführt]. Das Unternehmen hatte vor einer Woche
       Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um
       sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. [2][Nach tagelangen
       Verhandlungen mit Facebook] erklärte sich die Regierung von Scott Morrison
       am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.
       
       Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie
       Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat,
       bevor über [3][verpflichtende Zahlungen entschieden wird.] Auch können die
       Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.
       
       Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen
       seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte
       sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische
       Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.
       
       Auch in Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht
       es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen
       worden war, bis Juni. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe
       einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und
       Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der
       Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatten sind moderater als in
       Australien.
       
       25 Feb 2021
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Nachrichtensperre-bei-Facebook/!5747407
 (DIR) [2] /Streit-zwischen-Australien-und-Facebook/!5750427
 (DIR) [3] /Journalismus-Abgabe-in-Australien/!5710881
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Urheberrecht
 (DIR) Unternehmen
 (DIR) Australien
 (DIR) Schwerpunkt Meta
 (DIR) Schwerpunkt Meta
 (DIR) Australien
 (DIR) Leistungsschutzrecht
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Streit zwischen Australien und Facebook: Wer hat kapituliert?
       
       Australien und Facebook vertragen sich nach einem Streit über ein
       Mediengesetz. Einen wirklichen Sieger gibt es nicht. Die globale Kritik
       aber wirkt.
       
 (DIR) Nachrichtensperre bei Facebook: Aufwachen in Australien
       
       Facebook hat in Australien Links zu Medienbeiträgen gesperrt. Es zeigt uns:
       Die Plattform hat nichts mit Journalismus zu tun.
       
 (DIR) Journalismus-Abgabe in Australien: Facebook gegen Mediengesetz
       
       Medien in Australien hoffen auf eine Querfinanzierung durch
       Digitalplattformen wie Facebook und Google. Die allerdings wehren sich.