# taz.de -- Neuer Stufenplan des Berliner Senats: Berlin bleibt auf Lockdown-Kurs
> Der Senat diskutiert über einen Coronastufenplan. Dieser sieht
> Lockerungen aber erst ab einer Inzidenz von 35 vor.
(IMG) Bild: Bisher dürfen nur Erst- bis Drittklässler in die Schule. Daran dürfte sich so schnell nichts ändern
Berlin taz | Nach der jüngsten Sitzung des rot-rot-grünen Senats am
Dienstag deutet viel darauf hin, dass der bis zum 7. März befristete
Coronalockdown verlängert wird. Die beiden Vizeregierungschefs Klaus
Lederer (Linkspartei) und Ramona Pop (Grüne) machten nach dem Treffen vor
Journalisten klar, dass es zwar einen Entwurf für stufenweise Öffnungen
gibt. Der Senat orientiere sich aber dennoch weiter an einem Inzidenzwert
von 35, von dem Berlin mit aktuell 57,2 deutlich entfernt ist.
„Zurzeit ist der lineare Weg zur Inzidenz 35 nicht erkennbar“, sagte Pop.
Bis vergangene Woche war der Wert, der sich auf Neuinfektionen binnen 7
Tagen pro 100.000 Einwohner bezieht, binnen einem Monat von rund 200 auf um
die 50 gesunken. Seither steigt er wieder leicht.
Zwar sprach keins der beiden Senatsmitglieder ausdrücklich davon, den
Lockdown fortsetzen zu wollen. „Wir schauen uns dann die Zahlen an und
warten die Ministerpräsidentenberatung ab“, sagte etwa Pop ausweichend auf
die Frage nach einer Verlängerung des Lockdowns. Die Länderchefs haben sich
für den 3. März zu einer erneuten Sitzung mit der Bundeskanzlerin
verabredet. Lederer wandte sich aber ausdrücklich gegen Öffnungsvorstöße
aus einzelnen Bundesländern: „Ich wundere mich, wenn einige schon wieder
Ankündigungen machen. Wir werden das nicht tun.“
Beide bestätigten, dass der Senat einen Stufenplan für Öffnungen diskutiert
hat. Lederer betonte aber, dass alles Bisherige nur einen Zwischenstand der
Überlegungen abbilde. Überhaupt fiel die Wortwahl der beiden Politiker
vorsichtig aus. Laut Pop waren sich die Senatsglieder „in der
Gesamtbewertung“ einig, dass der Stufenplan ein gangbarer Weg sei. Den
Überlegungen in der Senatskanzei kommt auch deshalb besondere Bedeutung zu,
weil Berlin den Vorsitz bei den Ministerpräsidentenrunden führt.
## Steht die Schulöffnung wieder auf der Kippe?
Neben den bereits auf Bundesebene verabredeten [1][Lockerungen in den
Schulen] und für Friseure sieht der Berliner Plan bei Werten zwischen 35
und 50 nur eine Änderung vor: dass Kinder bis zwölf Jahre in festen Gruppen
draußen Sport treiben können. Das war in Berlin im vor Weihnachten
vereinbarten Lockdown bereits möglich, wurde aber bei einer Verschärfung
gestrichen. In die andere Richtung denkend baut der Senat dem Vernehmen
nach vor, falls der Inzidenzwert wieder über 100 steigt: Dann soll der seit
Wochenbeginn teilweise wieder mögliche Kita- und Schulbesuch erneut auf der
Kippe stehen.
23 Feb 2021
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(DIR) Stefan Alberti
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