# taz.de -- Antisemitismus und die Palästina-Frage: „Es braucht klare Prinzipien“
> 122 arabische Intellektuelle klagen an, dass palästinensische Stimmen zum
> Schweigen gebracht werden sollen. Das Schreiben im Wortlaut.
(IMG) Bild: Die Unterzeichnenden fordern ein Ende der Besatzung des Westjordanlands
„Wir, die Unterzeichnenden, palästinensische und arabische
Wissenschaftler*innen, Künstler*innen, Journalist*innen und Intellektuelle,
drücken mit dieser Erklärung unsere Sicht auf die Definition von
Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) aus
und auf die Art und Weise, wie diese Definition in mehreren Ländern Europas
und in Nordamerika verstanden und umgesetzt wird.
In den letzten Jahren wurde die Bekämpfung des Antisemitismus zunehmend von
der israelischen Regierung und ihren Befürworter*innen instrumentalisiert,
um die Anliegen der Palästinenser*innen zu delegitimieren und jene, die
sich für ihre Rechte einsetzen, zum Schweigen zu bringen. Die Kritik am
Antisemitismus in dieser Weise zu instrumentalisieren, birgt Gefahr, sie zu
entwerten und damit zu diskreditieren und abzuschwächen.
Antisemitismus muss erkannt, benannt und bekämpft werden. Unter welchen
Vorwänden auch immer sich Antisemitismus versteckt: Hass gegen Juden und
Jüdinnen darf nirgendwo auf der Welt toleriert werden. Antisemitismus
manifestiert sich in Generalisierungen und Vorurteilen gegenüber Juden und
Jüdinnen, vorzugsweise auf Geld und Macht bezogen, aber auch in
Verschwörungstheorien oder in der Leugnung des Holocausts. Wir halten die
Bekämpfung derartiger Haltungen für legitim und notwendig. Die Lehren aus
dem Holocaust wie auch aus anderen Genoziden der Moderne müssen fester
Bestandteil in der Erziehung der nächsten Generationen gegen Hass und
rassistische Vorurteile aller Art sein.
Die Bekämpfung des Antisemitismus muss aber auf klaren Prinzipien beruhen,
andernfalls verfehlt sie ihren Zweck. Die „Beispiele“ aber, die von der
IHRA-Definition für Antisemitismus angeführt werden, setzen Judentum mit
Zionismus gleich. Diese Definition suggeriert, dass alle Juden und Jüdinnen
zionistisch seien und der Staat Israel in seiner aktuellen Form die
nationale Selbstbestimmung aller Juden und Jüdinnen verkörpere. Dem
widersprechen wir zutiefst. Der Kampf gegen Antisemitismus sollte nicht als
Manöver benutzt werden, um den Kampf gegen die Unterdrückung der
Palästinenser*innen zu delegitimieren, ihnen ihre Rechte zu verweigern und
ihr Land weiterhin zu besetzen. Wir sehen daher die folgenden Prinzipien
als wesentlich an:
1. Der Kampf gegen Antisemitismus muss im Rahmen des internationalen Rechts
und der Menschenrechte stattfinden. Er sollte fester Bestandteil im Kampf
gegen alle Formen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sein, dazu gehören
auch Islamophobie und Rassismus gegen Araber*innen und Palästinenser*innen.
Ziel dieses Kampfes ist es, allen unterdrückten Gruppen Freiheit und
Emanzipation zu garantieren. Er wird aber zur Farce, wenn damit ein
repressiver und expansionistischer Staat verteidigt wird.
2. Es besteht ein großer Unterschied zwischen einer Situation, in der Juden
und Jüdinnen als Minderheit von antisemitischen Regimes oder Gruppen
ausgesondert, unterdrückt und getötet werden oder einer Situation, in der
das Selbstbestimmungsrecht der jüdischen Bevölkerung in Palästina/Israel in
Form eines ethnisch exklusiven und expansionistischen Staates durchgesetzt
wird. In seiner aktuellen Form basiert der Staat Israel darauf, einen
Großteil der autochthonen Bevölkerung entwurzelt zu haben – was
Palästinenser*innen und Araber*innen als Nakba bezeichnen – und jene, die
weiterhin auf dem Gebiet des historischen Palästina leben, entweder als
Bürger*innen zweiter Klasse zu behandeln oder der Besatzung auszuliefern
und ihnen so ihr Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern.
3. Die Antisemitismusdefinition der IHRA und die damit verbundenen
gesetzlichen Maßnahmen, die zahlreiche Länder verabschiedet haben, wurden
vor allem gegen linke Gruppen und Menschenrechtsorganisationen angewandt,
die die Rechte der Palästinenser*innen und die Boykott, Desinvestitionen
und Sanktionen-Kampagne (BDS) unterstützen. Dadurch wird die sehr reale
Bedrohung, die für Juden und Jüdinnen von rechtsextremen weißen
ethno-nationalistischen Bewegungen in Europa und den USA ausgeht, in den
Hintergrund gedrängt. Der Versuch, die BDS-Kampagne als antisemitisch
darzustellen, ist eine grobe Verzerrung dessen, was grundsätzlich eine
legitime und gewaltfreie Kampagne für die Rechte der Palästinenser*innen
ist.
4. Die IHRA-Definition, die in ihrem Statement das folgende Beispiel als
antisemitisch bezeichnet, ist recht merkwürdig: „Das Aberkennen des Rechts
des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die
Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“.
Unberücksichtigt bleibt in dieser Aussage, dass der Staat Israel in seiner
aktuellen Form nach internationalem Recht seit über einem halben
Jahrhundert als Besatzungsmacht bezeichnet wird. Das wird auch selbst von
den Regierungen anerkannt, die die IHRA-Definition übernommen haben.
Unberücksichtigt bleibt in der Definition auch, ob dieses Recht die
Schaffung einer jüdischen Mehrheit mittels ethnischer Säuberungen mit
einschließt oder ob es mit den Rechten der palästinensischen Bevölkerung in
Einklang gebracht werden müsste. Darüber hinaus werden in der
IHRA-Definition potenziell alle nichtzionistischen Zukunftsvisionen des
israelischen Staates als antisemitisch verworfen, wie etwa das Eintreten
für einen binationalen oder säkular-demokratischen Staat, der alle seine
Bürger*innen gleichermaßen vertrete. Wer sich aber wirklich für das
Selbstbestimmungsrecht der Völker einsetzt, kann weder die
Palästinenser*innen noch andere davon ausschließen.
5. Wir glauben, dass kein Recht auf Selbstbestimmung ein Recht
miteinschließen sollte, eine andere Bevölkerungsgruppe zu entwurzeln und
sie daran zu hindern, in ihr Land zurückzukehren noch Maßnahmen zur
Herstellung demographischer Mehrheit innerhalb des Staates. Die Forderung
der Palästinenser*innen auf ihr Recht in das Land zurückzukehren, aus dem
sie selbst, ihre Eltern und Großeltern vertrieben worden sind, kann nicht
als antisemitisch ausgelegt werden. Der Umstand, dass eine solche Forderung
unter Israelis Ängste auslöst, beweist weder, dass sie ungerechtfertigt
noch, dass sie antisemitisch ist. Es ist vielmehr ein Recht, das durch die
Resolution 194 der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1948 im
Völkerrecht verbrieft ist.
6. Dass jemand allein deshalb des Antisemitismus beschuldigt wird, weil er
oder sie den Staat Israel in seiner aktuellen Form als rassistisch
bezeichnet, ungeachtet kontinuierlicher institutioneller und
konstitutioneller Diskriminierung, bedeutet dem Staat Israel volle
Immunität zu gewähren. Der Staat Israel kann seine palästinensischen
Mitbürger*innen ausweisen, ihnen die Staatsbürgerschaft entziehen oder
ihnen das Wahlrecht verwehren und trotzdem vor dem Vorwurf des Rassismus
geschützt sein. Die Definition der IHRA und ihre Instrumentalisierung
verhindern jegliche Diskussion über Israel als einen Staat, der auf
ethno-religiöser Diskriminierung beruht. Damit widerspricht sie einer
elementaren Gerechtigkeit und grundlegenden Normen des Menschen- und
Völkerrechts.
7. Wir glauben, dass Gerechtigkeit die volle Unterstützung des
Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser*innen erfordert. Das betrifft
auch die Forderung nach dem Ende der international anerkannten Besatzung
ihrer Gebiete, dem Ende der Staatenlosigkeit und des Leids der
palästinensischen Flüchtlinge. Die Unterdrückung palästinensischer Rechte
nach der IHRA-Definition verrät eine Haltung, die jüdische Privilegien
statt jüdischer Rechte in Palästina aufrechterhält und eine jüdische
Vormachtstellung gegenüber Palästinenser*innen statt jüdischer Sicherheit.
Wir glauben, dass menschliche Werte und Menschenrechte unteilbar sind und
dass der Widerstand gegen Antisemitismus Hand in Hand gehen muss mit dem
Kampf für Würde, Gleichberechtigung und Emanzipation aller unterdrückter
Völker und Gruppen.“
*** Unterzeichnende (in alphabetischer Reihenfolge) ***
Samir Abdallah
Filmmaker, Paris, France
Nadia Abu El-Haj
Ann Olin Whitney Professor of Anthropology, Columbia University, USA
Lila Abu-Lughod
Joseph L. Buttenwieser Professor of Social Science, Columbia University,
USA
Bashir Abu-Manneh
Reader in Postcolonial Literature, University of Kent, UK
Gilbert Achcar
Professor of Development Studies, SOAS, University of London, UK
Nadia Leila Aissaoui
Sociologist and Writer on Feminist Issues, Paris, France
Mamdouh Aker
Board of Trustees, Birzeit University, Palestine
Mohamed Alyahyai
Writer and Novelist, Oman
Suad Amiry
Writer and Architect, Ramallah, Palestine
Sinan Antoon
Associate Professor, New York University, Iraq-US
Talal Asad
Emeritus Professor of Anthropology, Graduate Center, CUNY, USA
Hanan Ashrawi
Former Professor of Comparative Literature at Birzeit University, Palestine
Aziz Al-Azmeh
University Professor Emeritus, Central European University, Vienna, Austria
Abdullah Baabood
Academic and Researcher in Gulf Studies, Oman
Nadia Al-Bagdadi
Professor of History, Central European University, Vienna, Austria
Sam Bahour
Writer, Al-Bireh/Ramallah, Palestine
Zainab Bahrani
Edith Porada Professor of Art History and Archaeology, Columbia University,
USA
Rana Barakat
Assistant Professor of History, Birzeit University, Palestine
Bashir Bashir
Associate Professor of Political Theory, Open University of Israel,
Raanana, State of Israel
Taysir Batniji
Artist-Painter, Gaza, Palestine and Paris, France
Tahar Benjelloun
Writer, Paris, France
Mohammed Bennis
Poet, Mohammedia, Morocco
Mohammed Berrada
Writer and Literary Critic, Rabat, Morocco
Omar Berrada
Writer and Curator, New York, USA
Amahl Bishara
Associate Professor and Chair, Department of Anthropology, Tufts
University, USA
Anouar Brahem
Musician and Composer, Tunisia
Salem Brahimi
Filmmaker, Algeria-France
Aboubakr Chraïbi
Professor, Arabic Studies Department, INALCO, Paris, France
Selma Dabbagh
Writer, London, UK
Izzat Darwazeh
Professor of Communications Engineering, University College London, UK
Marwan Darweish
Associate Professor, Coventry University, UK
Beshara Doumani
Mahmoud Darwish Professor of Palestinian Studies and of History, Brown
University, USA
Haidar Eid
Associate Professor of English Literature, Al-Aqsa University, Gaza,
Palestine
Ziad Elmarsafy
Professor of Comparative Literature, King’s College London, UK
Noura Erakat
Assistant Professor, Africana Studies and Criminal Justice, Rutgers
University, USA
Samera Esmeir
Associate Professor of Rhetoric, University of California, Berkeley, USA
Khaled Fahmy
FBA, Professor of Modern Arabic Studies, University of Cambridge, UK
Ali Fakhrou
Academic and Writer, Bahrain
Randa Farah
Associate Professor, Department of Anthropology, Western University, Canada
Leila Farsakh
Associate Professor of Political Science, University of Massachusetts
Boston, USA
Khaled Furani
Associate Professor of Sociology & Anthropology, Tel-Aviv University, State
of Israel
Burhan Ghalioun
Emeritus Professor of Sociology, Sorbonne 3, Paris, France
Asad Ghanem
Professor of Political Science, Haifa University, State of Israel
Honaida Ghanim
General Director of the Palestinian Forum for Israeli Studies Madar,
Ramallah, Palestine
George Giacaman
Professor of Philosophy and Cultural Studies, Birzeit University, Palestine
Rita Giacaman
Professor, Institute of Community and Public Health, Birzeit University,
Palestine
Amel Grami
Professor of Gender Studies, Tunisian University, Tunis
Subhi Hadidi
Literary Critic, Syria-France
Ghassan Hage
Professor of Anthropology and Social Theory, University of Melbourne,
Australia
Samira Haj
Emeritus Professor of History, CSI/Graduate Center, CUNY, USA
Yassin Al-Haj Saleh
Writer, Syria
Rema Hammami
Associate Professor of Anthropology, Birzeit University, Palestine
Dyala Hamzah
Associate Professor of Arab History, Université de Montréal, Canada
Sari Hanafi
Professor of Sociology, American University of Beirut, Lebanon
Adam Hanieh
Reader in Development Studies, SOAS, University of London, UK
Kadhim Jihad Hassan,
Writer and translator, Professor at INALCO-Sorbonne, Paris, France
Nadia Hijab
Author and Human Rights Activist, London, UK
Jamil Hilal
Writer, Ramallah, Palestine
Bensalim Himmich
Academic, Novelist and Writer, Morocco
Serene Hleihleh
Cultural Activist, Jordan-Palestine
Khaled Hroub
Professor in Residence of Middle Eastern Studies, Northwestern University,
Qatar
Mahmoud Hussein
Writer, Paris, France
Lakhdar Ibrahimi
Paris School of International Affairs, Institut d'Etudes Politiques, France
Annemarie Jacir
Filmmaker, Palestine
Islah Jad
Associate Professor of Political Science, Birzeit University, Palestine
Lamia Joreige
Visual Artist and Filmaker, Beirut, Lebanon
Amal Al-Jubouri
Writer, Iraq
Mudar Kassis
Associate Professor of Philosophy, Birzeit University, Palestine
Nabeel Kassis
Former Professor of Physics and Former President, Birzeit University,
Palestine
Muhammad Ali Khalidi
Presidential Professor of Philosophy, CUNY Graduate Center, USA
Rashid Khalidi
Edward Said Professor of Modern Arab Studies, Columbia University, USA
Michel Khleifi
Filmmaker, Palestine-Belgium
Elias Khoury
Writer, Beirut, Lebanon
Nadim Khoury
Associate Professor of International Studies, Lillehammer University
College, Norway
Rachid Koreichi
Artist-Painter, Paris, France
Adila Laïdi-Hanieh
Director General, The Palestinian Museum, Palestine
Rabah Loucini
Professor of History, Oran University, Algeria
Rabab El-Mahdi
Associate Professor of Political Science, The American University in Cairo,
Egypt
Ziad Majed
Associate Professor of Middle East Studies and IR, American University of
Paris, France
Jumana Manna
Artist, Berlin, Germany
Farouk Mardam Bey
Publisher, Paris, France
Mai Masri
Palestinian Filmmaker, Lebanon
Mazen Masri
Senior Lecturer in Law, City University of London, UK
Dina Matar
Reader in Political Communication and Arab Media, SOAS, University of
London, UK
Hisham Matar
Writer, Professor at Barnard College, Columbia University, USA
Khaled Mattawa
Poet, William Wilhartz Professor of English Literature, University of
Michigan, USA
Karma Nabulsi
Professor of Politics and IR, University of Oxford, UK
Hassan Nafaa
Emeritus Professor of Political Science, Cairo University, Egypt
Nadine Naber
Professor, Dept of Gender and Women's Studies, University of Illinois at
Chicago, USA
Issam Nassar
Professor, Illinois State University, USA
Sari Nusseibeh
Emeritus Professor of Philosophy, Al-Quds University, Palestine
Najwa Al-Qattan
Emeritus Professor of History, Loyola Marymount University, USA
Omar Al-Qattan
Filmmaker, Chair of The Palestinian Museum and the A.M. Qattan Foundation,
UK
Nadim N. Rouhana
Professor of International Affairs, The Fletcher School, Tufts University,
USA
Ahmad Sa’adi
Professor, Haifa, State of Israel
Rasha Salti
Independent Curator, Writer, Researcher of Art and Film, Germany-Lebanon
Elias Sanbar
Writer, Paris, France
Farès Sassine
Professor of Philosophy and Literary Critic, Beirut, Lebanon
Sherene Seikaly
Associate Professor of History, University of California, Santa Barbara,
USA
Samah Selim
Associate Professor, A, ME & SA Languages & Literatures, Rutgers
University, USA
Leila Shahid
Writer, Beirut, Lebanon
Nadera Shalhoub-Kevorkian
Lawrence D Biele Chair in Law, Hebrew University, State of Israel
Anton Shammas
Professor of Comparative Literature, University of Michigan, Ann Arbor, USA
Yara Sharif
Senior Lecturer, Architecture and Cities, University of Westminster, UK
Hanan Al-Shaykh
Writer, London, UK
Raja Shehadeh
Lawyer and Writer, Ramallah, Palestine
Gilbert Sinoué
Writer, Paris, France
Ahdaf Soueif
Writer, Egypt-UK
Mayssoun Sukarieh
Senior Lecturer in Development Studies, King's College London, UK
Elia Suleiman
Filmmaker, Palestine-France
Nimer Sultany
Reader in Public Law, SOAS, University of London, UK
Jad Tabet
Architect and writer, Beirut, Lebanon
Jihan El-Tahri
Filmmaker, Egypt
Salim Tamari
Emeritus Professor of Sociology, Birzeit University, Palestine
Wassyla Tamzali
Writer, Contemporary Art Producer, Algeria
Fawwaz Traboulsi
Writer, Beirut Lebanon
Dominique Vidal
Historian and Journalist, Palestine-France
Haytham El-Wardany
Writer, Egypt-Germany
Said Zeedani
Emeritus Associate Professor of Philosophy, Al-Quds University, Palestine
Rafeef Ziadah
Lecturer in Comparative Politics of the Middle East, SOAS, University of
London, UK
Raef Zreik
Minerva Humanities Centre, Tel-Aviv University, State of Israel
Elia Zureik
Professor Emeritus, Queen’s University, Canada
29 Nov 2020
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