# taz.de -- Olaf Scholz und der leichte Linksruck: Von der „Roten Null“ zur Revolution
       
       > Die Wirtschaft muss umschwenken, sagt sogar der konservative „Economist“.
       > Olaf Scholz, der Pragmatiker, ist dafür der richtige Kandidat.
       
 (IMG) Bild: Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“
       
       Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Was würden Sie denn
       tun?“, sagte John Maynard Keynes einmal.
       
       Vieles spricht dafür, dass wir einem tiefgehenden Paradigmenwechsel
       beiwohnen. „Free Money“ [1][proklamierte der Economist] unlängst auf seinem
       Titelblatt. Und im Innenteil dieses Quasizentralorgans der herrschenden
       Klassen war zu lesen: „Ein massiver Paradigmenwechsel findet im
       Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro
       Generation vorkommt.“
       
       Diesmal sei alles anders als nach der Finanzkrise 2008. Damals gab es
       schnell ein Zurück zu den neoliberalen Konzepten, auch, weil aus der
       Bankenkrise eine Staatsschuldenkrise wurde und daher die Propaganda
       verfing, der Staat müsse sparen und „unsolide Staaten“ müssten „bestraft“
       werden. Nach Corona wird alles anders sein: Die Staaten steuern die
       Wirtschaft, retten Konjunktur und Arbeitsplätze, während der private Sektor
       noch lange vor sich hin dümpelt. Aber dank niedriger Zinssätze und einer
       unbegrenzten Menge billiger Kredite werden Regierungen mit
       Investitionsprogrammen für viele Jahre den Takt angeben.
       
       Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite
       zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten,
       ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die
       einfachen Leute – alles möglich. Genauer: Alles notwendig. Aufgabe von
       Premiers und Finanzminister*innen ist nicht mehr, „fiskalische Disziplin“
       zu verkörpern, sondern zu verhindern, dass – beispielsweise – die Eurozone
       in einer chronischen Depression versinkt.
       
       ## Wumms
       
       Das bemerkenswerte an diesem Economist-Schwerpunkt war: Die konservativen
       Macher dieses Londoner Wochenblatts begrüßen die neue Zeit. Eine
       Revolution.
       
       Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“
       
       Früher bewegten sich Sozis traditionell nach rechts, um „wählbar“ zu
       werden. Olaf Scholz musste sich markant nach links bewegen, um
       Spitzenkandidat seiner Partei zu werden und sich die Chance auf das
       Kanzleramt zu sichern. Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die
       Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich
       der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat.
       
       ## Never waste a good crisis
       
       Ohne diesen Paradigmenwechsel hätte es Scholz niemals schaffen können, in
       kurzer Zeit vom geschlagenen Vorsitzaspiranten zum Kanzlerkandidaten zu
       werden. Denn nur dieser Paradigmenwechsel erlaubte es ihm, sich neu zu
       positionieren, ohne als Wendehals dazustehen: als Finanzminister, der eine
       profund sozialdemokratische Wirtschaftspolitik verkörpert. „Never waste a
       good crisis“, Scholz hat sich entsprechend dieses alten Politikerpostulats
       verhalten.
       
       Die SPD hat Scholz jetzt als ihren Kanzlerkandidaten nominiert, weil er
       diesen Wandel des Konsenses repräsentiert – und weil sie letztendlich keine
       realistische Alternative zu ihm hatte. Selten war der Ausgang derart offen:
       Scholz kann mit der SPD so ziemlich jedes Ergebnis zwischen 15 und 35
       Prozent erreichen. Kein Mensch kann Genaueres prognostizieren.
       
       Für Scholz spricht: Angesicht dramatischer Krisen wird bei den nächsten
       Wahlen das Sicherheitsbedürfnis der Menschen zentral für ihre
       Wahlentscheidung sein. Es gibt Phasen, in denen Experimente und mutige
       Modernisierung gewünscht sind. Und es gibt Phasen, in denen man instinktiv
       Stabilität und Erfahrung ersehnt. In einer solchen sind wir gerade. Scholz
       repräsentiert viel mehr Stabilität als Aufbruch und Change.
       
       ## With a little luck
       
       Scholz ist diesmal Mitte-links das, was Merkel bei den letzten Wahlen
       Mitte-rechts war: jemand, vor dem Andersdenkende wenigstens keine Angst
       haben.
       
       Scholz’ Achillesferse: Noch selten in der Geschichte hat ein Sozialdemokrat
       Wahlen gewonnen, der nicht auch Aufbruch, Change und gesellschaftliche
       Modernisierung verkörpert hat. Die Mehrheit wählt dann progressiv, wenn
       Stabilitätsversprechen und ein bisschen Erneuerungsspirit zusammenwirken
       plus „a little help from the Zeitgeist“.
       
       Jetzt gibt es auch viele Nörgler auf der Linken (auch in der SPD). Der
       Nörgler sagt so in etwa: Scholz hat mich schon vor 5, 12 oder 16 Jahren
       einmal enttäuscht. Zwei, vier oder sechs Dinge an ihm passen mir nicht. Der
       war nie richtig links! Da ist mir verlieren lieber, als mit ihm zu
       gewinnen! Wenn eine Person nicht zu 120 Prozent dasselbe denkt wie ich,
       dann bin ich gegen sie!
       
       Was der Nörgler nicht übersehen sollte: Die von ihm Kritisierten sind nicht
       das größte Problem der Linken. Der Nörgler selbst ist es. Ressentiment,
       Sektierergeist, Ich-Bezogenheit, die Unfähigkeit, an einem Strang zu ziehen
       und Allianzen zu schmieden und auf neue Umstände geschmeidig zu reagieren –
       das ist das Problem der Linken.
       
       16 Aug 2020
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://www.economist.com/weeklyedition/2020-07-25
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Robert Misik
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Kanzlerkandidatur
 (DIR) Kolumne Der rote Faden
 (DIR) SPD
 (DIR) R2G
 (DIR) Olaf Scholz
 (DIR) Schwerpunkt Coronavirus
 (DIR) Rot-Rot-Grün
 (DIR) Kanzlerkandidatur
 (DIR) Kevin Kühnert
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Staatsdefizit durch Corona-Krise: So klein kann Minus sein
       
       Das Haushaltsloch ist kleiner als befürchtet. Das ist ein Erfolg der
       Corona-Politik der Groko: Sie hat nicht gespart, sondern Krisenopfer
       gestützt.
       
 (DIR) Saskia Esken über Scholz' Nominierung: „Ich kann den Unmut verstehen“
       
       Saskia Esken hat Olaf Scholz erst besiegt und dann zum Kanzlerkandidaten
       gemacht. Ein Gespräch über Veränderung und neue Bündnisse.
       
 (DIR) R2G oder Schwarz-Grün im Bund: All die sozialen Fragen
       
       Die SPD hat mit Scholz den ersten Move zum Wahlkampf gemacht, von links kam
       milde Unterstützung. Kann der grüne Traum von Schwarz-Grün noch aufgehen?
       
 (DIR) SPD streitet über Kanzlerkandidaten: Krisenbewältigung am Tag danach
       
       Kevin Kühnert will den SPD-Kanzlerkandidaten Scholz vor „destruktiver
       Kritik“ schützen. An der Basis gibt es Kritik an der Nominierung.