# taz.de -- Masha Gessen über den US-Präsidenten: „Trump ist erschreckend erfolgreich“
       
       > Donald Trump lügt um des Lügens willen, sagt die russisch-amerikanische
       > Publizistin Masha Gessen. Die Demokraten hätten dem wenig
       > entgegenzusetzen.
       
 (IMG) Bild: Hat Erfahrung mit Autokratien: die amerikanisch-russische Publizistin Masha Gessen
       
       taz am wochenende: Masha Gessen, kurz nach der Wahl von Donald Trump
       beschrieben Sie 2016 in einem Essay „Regeln für das Überleben in einer
       Autokratie“. Dabei haben Sie sich auch auf Ihre Erfahrungen in Russland
       berufen. Inwiefern hilft der Vergleich, die Präsidentschaft Trumps zu
       verstehen? 
       
       Masha Gessen: Natürlich gibt es große politische und kulturelle
       Unterschiede zwischen den USA und Russland. Ich hatte damals aber gerade
       mein Buch über Russland beendet, das davon handelte, wie das Land unter
       Putin sich von der Demokratie abgekehrt und in eine Autokratie verwandelt
       hatte. Und da kamen mir bei Trump manche Sachen vertraut vor. Ich wusste,
       was es bedeutete, wenn ein Kandidat gewinnt, dessen Absicht es ist, die
       demokratischen Institutionen zu schleifen und eine Alleinherrschaft zu
       errichten.
       
       Sie warnten vor der Haltung, Trump lasse sich im Oval Office einhegen. 
       
       Er machte ja nie einen Hehl daraus, wohin mit ihm die Reise geht. Er konnte
       dabei aber auch an bestehende Denkmuster anschließen. In den USA ist
       bereits seit den 1980er Jahren die Vorstellung weit verbreitet, dass die
       Regierung an sich einfach schlecht ist – egal, wie die Regierungspolitik
       genau aussieht. Die Regierung wird nicht als Teil des Volkes gesehen,
       sondern als etwas Illegitimes, das einem von oben übergestülpt wird. Aus
       dieser Haltung machte Trump eine Waffe. Er griff im Wahlkampf die
       Vorstellung von Regierung und Regiertwerden an.
       
       Trump ist es in seiner Amtszeit gelungen, für nichts zur Verantwortung
       gezogen zu werden. Er hat die Vorstellung, dass Politiker den Wählern
       Rechenschaft abzulegen haben, völlig zerstört. Wie hat er das geschafft? 
       
       Das ist eines seiner wichtigsten Projekte – und damit war er leider
       erschreckend erfolgreich. Er hat dafür verschiedene Strategien angewandt.
       Ein Schritt war es, die tägliche Pressekonferenz im Weißen Haus
       abzuschaffen.
       
       War die so wichtig? 
       
       Die war früher oft auch langweilig und nicht sonderlich informativ, aber es
       war ein tägliches Ritual, bei dem sich die Regierung den Fragen der
       Öffentlichkeit stellen und ihr Handeln erklären musste. Trump hat zuerst
       die Fernsehkameras rausgeschmissen, dann gab es keine täglichen
       Pressebriefings mehr – und irgendwann gar keine mehr. Jetzt kann er ganz
       allein entscheiden, wann und in welchem Setting er mit der Presse spricht,
       wer dabei sein darf, auf welche Fragen er antwortet. Dadurch werden die
       Pressekontakte unplanbar, überraschend – und er kontrolliert den
       Nachrichtenzyklus.
       
       Welche Strategien hat er noch, um die Vorstellung von Verantwortlichkeit zu
       zerstören? 
       
       Dazu gehören natürlich auch seine Lügen. Er lügt ja über alles Mögliche. Er
       lügt über offensichtliche Sachen wie das Wetter, er lügt über empirisch
       überprüfbare Fakten – und er lügt, um einfach seinen Anspruch zu
       untermauern, alles sagen zu können, was er will. Bisher waren wir es
       gewohnt, dass Politiker lügen, um ihre Taten besser dastehen zu lassen –
       was wir so noch nicht kannten, war das Lügen, um des Lügens willen. Einfach
       um zu zeigen: „Ich habe ein großes Mikrofon – und ihr müsst berichten, was
       ich erzähle. Selbst wenn ihr ganz genau wisst, dass ich gerade lüge.“ Es
       ist eine Machtdemonstration.
       
       Was ist mit dem System der Checks and Balances? Warum greifen die
       Kontrollmechanismen der Gewaltenteilung nicht stärker? 
       
       Trump feuert regelmäßig jene, die dafür da sind, die Arbeit der Regierung
       zu kontrollieren. Nach dem Rücktritt von Präsident Nixon hatte der Kongress
       das Amt des Inspector General geschaffen – es gibt Inspector Generals für
       jeden Teilbereich der Regierung, interne Aufpasser. Ihr Auftrag ist es, die
       Regierungspolitik zu überwachen, Missmanagement und Betrug aufzudecken und
       die Ausgaben zu kontrollieren. Sie berichten direkt an den Kongress. Es ist
       ein Kontrollinstrument der Legislative gegenüber der Exekutive. Mit einer
       Schwäche. Der Präsident kann einen Inspector General jederzeit feuern. Das
       hatte zuvor kein Präsident gewagt, Trump macht es wöchentlich und zerstört
       so dieses Instrument.
       
       Zu Ihren Empfehlungen für das Überleben in einer Autokratie gehörte auch
       die Warnung: „Die Institutionen werden uns nicht retten.“ 
       
       Amerikaner haben ein Vertrauen in ihre politischen Institutionen, das
       quasireligiöse Züge trägt. Dieser Glaube besagt: Vor 250 Jahren haben die
       Gründerväter ein System geschaffen, das perfekt und von ewiger Dauer ist.
       Das ist Quatsch. Kein System ist perfekt oder kann sich selbst reparieren,
       jedes System muss von Zeit zu Zeit angepasst werden. Unsere Welt ist
       ungleich komplizierter als die der Gründerväter.
       
       Welche Schwächen der Institutionen macht sich Trump zunutze? 
       
       Die Institutionen sind auf den guten Willen derjenigen angewiesen, die in
       ihnen arbeiten. Trump kann mit gutem Willen und Gemeinwohl aber gar nichts
       anfangen. Recht und Gesetz nimmt er nur als Hindernisse wahr, die es zu
       überwinden gilt. Hinzu kommt: Institutionen funktionieren nicht richtig,
       wenn die Menschen nicht hinschauen. Sie brauchen das Licht der
       Öffentlichkeit – und kritische Bürger. Trump aber hat die Gesellschaft
       weiter polarisiert und das gemeinsam geteilte Realitätsempfinden stark
       beschädigt. Deswegen fehlt den Institutionen heute das Umfeld, in dem sie
       richtig arbeiten können.
       
       Hat es Sie überrascht, dass es in der republikanischen Partei so wenig
       Widerstand gegen Trump gab? 
       
       Nein. Trump hat die Fäden in der Hand, mit denen er über die
       Wiederwahlchancen der Abgeordneten entscheiden kann. Natürlich haben diese
       auch politische Ziele und Vorstellungen, die sich von seinen oft
       unterscheiden, aber am Ende wollen sie ihre Mandate behalten. In einer
       Demokratie adressieren Politiker die Wählerschaft, in einer Autokratie ist
       der Adressat der Autokrat. Es ist also eine Ein-Mann-Zielgruppe. Um ihren
       Job zu behalten, versuchen also die meisten Republikaner, Trump
       zufriedenzustellen.
       
       Trump im Weißen Haus zu haben, war vorher schon schlimm, aber dann kam auch
       noch die Pandemie dazu. 
       
       Ja, und die hat uns gezeigt, wie gefährlich es ist, Trump als Präsidenten
       zu haben. Vieles, was wir vorher auch schon über ihn wussten, wurde wie
       unter einem Brennglas vergrößert. Wir wussten, dass er inkompetent ist,
       dass er Expertenwissen verachtet und keinen Respekt vor Menschenleben hat,
       mit der Ausnahme seines eigenen. Das Coronavirus hat uns gezeigt, wie fatal
       es ist, wenn der Pandemiestab aufgelöst wird, weil man
       Regierungsorganisationen blöd findet. Was es heißt, keine politische
       Führung zu haben und einen Präsidenten, der sich nur für die Wirtschaft und
       seine Einschaltquoten interessiert. Ich fürchte, wir haben bei der Pandemie
       bisher nur ein Vorspiel gesehen – in den USA wird gerade rücksichtslos
       alles gelockert. Selbst in jenen Bundesstaaten, die das Virus bisher sehr
       ernst genommen haben.
       
       Sehr kritisch sehen Sie auch die Rolle des Journalismus. 
       
       Es gibt ein großes Dilemma, mit dem wir alle kämpfen: Wie berichten wir
       über diese Präsidentschaft, ohne den Schaden zu vergrößern, den Trump
       sowieso schon anrichtet? Ich schreibe Kolumnen, da habe ich es noch
       einfach, weil sie subjektiv sein können. Aber für die New York Times ist
       das keine Option. Wenn sie ihre Vorstellung von Neutralität und einer
       Perspektive aus einem überparteilichen Niemandsland aufgibt, muss sie eine
       andere einnehmen. Das ist sehr schwierig. Ich denke, dass man in Zeiten von
       Trump Journalismus zunächst einmal als Schadensvermeidung betreiben muss.
       Der größte Fehler ist, über Trumps andauernde Lügen so zu berichten, als
       könnte man über Fakten diskutieren – darauf dürfen wir uns nicht einlassen.
       
       In der „New York Times“ gab es gerade einen Aufstand der Belegschaft,
       nachdem ein Gastbeitrag eines trumpfreundlichen Senators erschienen war,
       der gefordert hatte, das Militär gegen die Black-Lives-Matter-Demonstranten
       einzusetzen. 
       
       Da handelte es sich um ein Meinungsstück, das ist etwas anderes als die
       normale Berichterstattung. Da geht es nicht um Neutralität, sondern um die
       Frage: Ist diese Meinung innerhalb dessen, was wir diskussionswürdig
       finden? Und in diesem Fall würde ich auch sagen, die New York Times hat es
       nicht so richtig gut hingekriegt. Man sollte nicht darüber diskutieren, ob
       das Militär gegen die eigenen Bürger eingesetzt wird. Durch die Diskussion
       über den Gastbeitrag wurde die Times ganz in Trumps Framing gefangen. Die
       Frage war nur: Sollen wir Truppen reinschicken oder nicht? Dabei gibt es
       viele andere Möglichkeiten, über Proteste zu sprechen – gerade in den USA,
       wo Proteste oft Teil der politischen Kultur waren und die
       Demonstrationsfreiheit in der Verfassung verankert ist.
       
       Wie können die USA den Trumpismus überwinden? 
       
       Ein Problem, das wir dabei haben, ist sicher die Demokratische Partei, die
       als einzige Oppositionspartei sehr an einem technokratischen Verständnis
       von Politik hängt. Und an der Idee, dass wir einfach nur zu einem Zustand
       vor Trump zurückkehren müssten und alles wäre in Ordnung. Damit wird man
       Trump aber nicht schlagen. Um seinem Versprechen einer imaginären
       Vergangenheit – die weiß, männlich, traditionell sein soll – etwas
       entgegenzusetzen, braucht es eine überzeugende Vision einer besseren
       Zukunft. Eine Vision, die alle einschließt. Wir haben PolitikerInnen, die
       so etwas verkörpern – zum Beispiel die junge Alexandria Ocasio-Cortez. Joe
       Biden müsste dringend seine Botschaft verändern, sonst könnten wir im
       November wieder eine ganz böse Überraschung erleben.
       
       Was müsste Biden vertreten? 
       
       Ideen, die bei den Menschen populär sind, innerhalb der demokratischen
       Partei aber unpopulär – eine Krankenversicherung für alle, radikale
       Klimapolitik, radikale Polizeireformen.
       
       Welche Rolle können die Proteste, die wir gerade sehen, für den politischen
       Wandel spielen? 
       
       Es ist gerechtfertigte Empörung, die die Menschen auf die Straßen treibt.
       Die Proteste sind emotional kompliziert, aber was sie eint, ist die
       Sehnsucht, eine Welt zu schaffen, in der wir anders und besser
       zusammenleben. Es fühlt sich gerade schon wie ein revolutionärer Moment an.
       Ein Gefühl von Wandel liegt in der Luft – auch weil nicht nur in den großen
       Städten protestiert wird, sondern überall, auch in vielen Kleinstädten. Und
       die Protestierenden sind sehr divers. Ideen, die bisher eher am Rand zu
       finden waren, bekommen jetzt auf einmal auch eine große Zustimmung in der
       Mitte der Gesellschaft.
       
       13 Jun 2020
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jan Pfaff
       
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