# taz.de -- Hilfen für Kulturschaffende in Berlin: „Unendlich viel Solidarität“
       
       > Kreative in Berlin leben auch unter normalen Bedingungen oft prekär. Wie
       > das Land und die Menschen jetzt helfen können, sagt Daniel Wesener
       > (Grüne).
       
 (IMG) Bild: Sound of silence: die Konzertsäle sind dicht
       
       taz: Herr Wesener, Angela Merkel hat vergangene Woche in ihrer
       Fernsehansprache von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg
       gesprochen. Gilt das auch für die Kultur in Berlin? 
       
       Daniel Wesener: Viele Menschen fürchten um ihre wirtschaftliche Existenz.
       Die allermeisten Kulturschaffenden und Kreativen haben schon in den
       vergangenen Tagen gar kein Einkommen mehr gehabt. Für sie ist die Frage,
       wie sie die nächste Miete oder den nächsten Einkauf bezahlen sollen,
       bereits Realität. Und es sieht nicht so aus, als ändere sich daran etwas
       [1][in den kommenden Wochen – und vielleicht sogar Monaten.]
       
       Wie viele Menschen in Berlin sind von dem Lockdown des Kulturbetriebs
       betroffen? 
       
       Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Anzahl der Erwerbstätigen im
       Kulturbetrieb und in der Kreativwirtschaft, aber ich rechne mit mindestens
       200.000 Menschen. Hier gibt es verglichen mit anderen Bundesländern
       besonders viele Freiberufler. Berlin ist auch die Hauptstadt der so
       genannten Solo-Selbstständigen ….
       
       … de fakto also Ein-Personen-Firmen … 
       
       … und von denen arbeiten im Kulturbereich auch in normalen Zeiten etwa 80
       Prozent [2][unter prekären Bedingungen.]
       
       Der Senat hat jetzt ein Hilfsprogramm aufgelegt: Zum einen gibt es einen
       Notfonds, zum anderen hat der Regierende vergangene Woche Hilfen in Höhe
       von je bis zu 15.000 Euro für sie [3][angekündigt]. Was gilt da nun? 
       
       Der Senat hat vergangene Woche zwei Hilfsprogramme im Umfang von insgesamt
       bis zu 600 Millionen Euro beschlossen. Die eine Hälfte und Säule sind
       Liquiditätshilfen, also Krediterleichterungen, für kleine und mittlere
       Unternehmen, auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Die zweite Säule
       mit ebenfalls 300 Millionen Euro sind Soforthilfen für Solo-Selbstständige
       und Kleinstbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten. Die können in einem
       ersten Schritt 5.000 Euro beantragen – man kann aber nach einigen Monaten
       auch einen erneuten Antrag stellen.
       
       Sind das Darlehen? 
       
       Die Mittel der ersten Säule sind Darlehen, die Soforthilfe II ist ein
       Zuschuss, also – wenn man so will – cash.
       
       Ist denn schon klar, wo diese Hilfen beantragt werden können? 
       
       Manches ist bisher leider nur angekündigt. Der Berliner Senat hat zwar
       relativ schnell Entscheidungen getroffen. Aber hier gilt wie bei Gesetzen:
       Erst wenn die Ausführungsvorschriften oder Richtlinien fertig sind und die
       Antragsformulare wirklich vorliegen, weiß man, wie das Ganze genau
       funktioniert. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Ich mache mir allerdings
       schon Sorgen, dass wir damit nicht alle erreichen werden, die wir erreichen
       wollen.
       
       Wieso nicht? 
       
       Wir haben etwa das Problem, dass Betroffene erst einmal verpflichtet sind,
       auf „normale“ staatliche Hilfen zurückzugreifen. Es kann also sein, dass
       Kulturschaffende zunächst klären müssen, ob sie grundsicherungsberechtigt
       sind. Damit stellt sich die nächste Frage, nämlich wie sich das zu der
       geplanten Soforthilfe verhält.
       
       Konkret heißt das für jene, die schon heute nicht wissen, wie sie Einkauf
       oder Miete bezahlen sollen: Abwarten und erst mal Steuer stunden? 
       
       Das ist zu befürchten. Es gibt Bundesländer, die sehr kulant sind und
       ebenso schnell wie unbürokratisch auszahlen. Das sollten wir in Berlin auch
       tun: Wir müssen schleunigst das Geld zu denjenigen kriegen, die es jetzt
       wirklich brauchen. Wenn sich dann später herausstellen sollte, dass
       Einzelne gar nicht anspruchsberechtigt waren, kann man den Zuschuss zum
       Beispiel immer noch in einen zinslosen Kredit umwandeln.
       
       Was heißt schleunigst? 
       
       Ich erwarte, dass noch in dieser Woche die wesentlichen Details geklärt
       werden: Wer kann wo und wie einen Antrag stellen und wann kommt das Geld.
       
       Angesichts der unklaren zeitlichen Perspektive sind 5.000 Euro nicht viel.
       Wird da noch mehr kommen? 
       
       Das kann ich nur hoffen. Denn es ist ja jetzt schon absehbar, dass das
       nicht reichen wird: Es wird weitere Hilfen vom Land, aber vor allem auch
       vom Bund geben müssen. Und ich plädiere dafür, ein eigenes Programm nur für
       Kulturschaffende und Kreative zu schnüren, wie es etwa Hamburg angekündigt
       hat. Zumal einzelne Gruppen bis heute nicht wissen, wie es für sie weiter
       geht: Zum Beispiel die vielen Honorarkräfte, die in öffentlichen
       Kultureinrichtungen wie den bezirklichen Musikschulen arbeiten.
       
       Was wäre da denkbar? 
       
       Etwa eine allgemeine Regelung, dass Honorarmittel, die im Haushalt
       eingestellt sind, auch weiter ausgezahlt werden. Oder dass es zumindest
       Ausfallhonorare gibt, analog zum Kurzarbeitergeld, wie das in
       Nordrhein-Westfalen offenbar der Fall ist. Ähnliches gilt für die
       Projektförderung für Künstler und freie Gruppen, deren Projekte jetzt nicht
       mehr stattfinden können. Und dann müssen wir überlegen, wie wir die
       Verluste der landeseigenen Kulturbetriebe – etwa der öffentlichen Theater
       und Museen – ausgleichen. Ihnen fehlen durch ausbleibende Eintrittsgelder
       jeden Monat rund 15 Millionen Euro.
       
       Kommt das Geld dafür aus dem Landeshaushalt? 
       
       Das ist möglich. Wir werden dieses Jahr über mindestens einen
       Nachtragshaushalt reden müssen, spätestens wenn die Zahlen der
       Steuerschätzung im Mai vorliegen. Und dann wird man die Ausnahmeregelungen
       von der Schuldenbremse, die auch für Berlin dieses Jahr in Kraft getreten
       ist, aktivieren müssen. Ich gehe fest davon aus, dass auch das
       Abgeordnetenhaus davon Gebrauch machen wird.
       
       Rückblickend waren die Theater und Konzertsäle die ersten, die zugemacht
       wurden. Werden sie auch die letzten sein, die wieder aufmachen? Und wann? 
       
       Ich will keine Prognosen zu Sachverhalten in die Welt setzen, von denen ich
       wenig verstehe – das sollten Experten wie Virologen und Amtsärzte
       beurteilen. Wir Kulturpolitiker werden am Ende des Jahres Bilanz ziehen
       müssen und in der Zwischenzeit versuchen, den Kulturschaffenden und
       Kreativen bestmöglich zur Seite zu stehen.
       
       Was können denn jene Menschen, die Kultur vor allem konsumieren, jetzt tun:
       Wie können sie die Szene unterstützen? 
       
       Das Großartige an der Kulturszene ist, dass sie sich auch in solchen Zeiten
       äußerst kreativ zeigt. Es gibt unendlich viel Solidarität untereinander und
       etliche smarte öffentliche Kampagnen. Gäste werden etwa gebeten, bereits
       gekaufte Tickets nicht zurückzugeben, wenn sie das Geld nicht selbst
       dringend brauchen. Der Kulturbereich zeigt, wie Solidarität ganz praktisch
       funktionieren kann. Und wie man die Chancen der Digitalisierung in der
       Krise für sich nutzt.
       
       Viele Bühnen, Konzertveranstalter und Clubs streamen live oder stellen
       frühere Aufführungen ins Netz. Wie verändert das die Wahrnehmung von
       Kultur? 
       
       Die Digitalisierung hat den Kulturbereich ja schon vorher nachhaltig
       verändert. Zum einen in der künstlerischen Auseinandersetzung damit, zum
       anderen was zusätzliche Möglichkeiten angeht, das Publikum zu erreichen.
       Theater und Museen werden immer Orte sein, bei denen die physische Präsenz
       oder das authentische Objekt das Besondere ausmacht. Gleichzeitig können
       digitale Angebote dazu beitragen, eine niedrigschwellige Teilhabe am
       Kulturleben sicher zu stellen.
       
       Indem man neue, breitere Zuschauerschichten erreicht? 
       
       Genau.
       
       Wenn alte Gewohnheiten wegbrechen, wie ins Konzert oder ins Theater zu
       gehen, und man sich umgewöhnen muss: Führt das zu weniger Kulturkonsum? 
       
       Das glaube ich nicht. Vielleicht hat die Kultur das große Glück, dass
       gerade in der Krise viele Menschen auf der Suche nach Ablenkung und
       Beschäftigung, nach Information und Reflexion auf Angebote stoßen, die sie
       bisher gar nicht kannten und danach nicht mehr missen wollen.
       
       24 Mar 2020
       
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