# taz.de -- Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing: Mehr Experten statt Gesetze
       
       > Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen.
       > Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz
       > bekämpfen.
       
 (IMG) Bild: Handys sind nicht per se schlecht für Kinder – sie brauchen aber den richtigen Schutz
       
       Es ist kompliziert. Und ja, es kann zum Albtraum werden, dieses Internet.
       Diese digitalen Medien, die uns einerseits Zugang zu so vielen
       Informationen liefern und zugleich Menschen virtuell wie real gegeneinander
       aufwiegeln und für Hass, Leid und Ausgrenzung sorgen. Nun kommt also der
       nächste verzweifelte Versuch, den Hass, der im digitalen Zeitalter [1][die
       Smartphones flutet], einzugrenzen. Dieses Mal probiert es
       Familienministerin Franziska Giffey.
       
       Die SPD-Politikerin kündigt Gesetze an, die den Jugendschutz in den
       digitalen Medien verschärfen sollen. Ihr Ziel: Sie will [2][Cybermobbing
       und Hate Speech im Klassenchat] beenden. Helfen sollen bessere
       Voreinstellungen bei Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram und
       Melde- und Beschwerdesysteme, die Mobber*innen entlarven.
       
       Bemüht wird außerdem die viel beschworene [3][Medienkompetenz] in Familien
       und an Schulen. Klar, wenn schon Siebenjährige problemlos fiese Nachrichten
       an ihre Freund*innen schicken, obwohl sie noch nicht mal richtig schreiben
       können, liegt bei der Medienkompetenz richtig was im Argen.
       
       Chatplattformen, Messengerdienste oder digitale Bewertungsforen in ihre
       Schranken weisen zu wollen haben schon einige Minister*innen angekündigt –
       Amtsträger*innen in den Ressorts Justiz und Bildung etwa. Auf EU-Ebene
       kamen die Wettbewerbs- und Bürgerrechtskommissar*innen dazu. Allen ist es
       bisher nicht gelungen, die Unternehmen hinter den Plattformen dazu zu
       zwingen, Inhalte, die zu Hass und Hetze führen, dauerhaft und schnell zu
       blockieren oder zu löschen.
       
       Selbst wenn Posts eindeutig strafbar sind, also etwa Kinderpornografie,
       Gewaltvideos, verfassungsfeindliche Äußerungen, die Probleme sind immer
       dieselben: Die Firmen agieren aus dem außereuropäischen Ausland, und weil
       kriminelle User*innen auch gute Kund*innen sind, werden Filter nicht in dem
       Maße eingesetzt, wie es technisch möglich wäre.
       
       Daran wird wohl auch Giffey scheitern. Was helfen könnte, wären mehr
       Expert*innen bei Polizei und Justiz und tatsächlich im Klassenzimmer. Aber
       all das fällt leider nicht in Giffeys Ressort.
       
       10 Nov 2019
       
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