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# taz.de -- Parlamentswahl in Israel: Zwischen schlecht und schlechter

> Von linker Politik ist in Israel wenig übrig geblieben. Parteien
> schmieden deshalb Bündnisse, aber der Friedensprozess mit den
> Palästinensern leidet.

(IMG) Bild: Zusammen gegen Netanjahu: Ehud Barak, Stav Shaffir und Nitzan Horowitz

HERZLIA, TEL AVIV-JAFFA, GADERA taz | Nitzan Horowitz, Mitte 50 mit
graumelierten und vom Wind verwehten Locken, hat ein Ziel: Er will „die
korrupte Regierung ablösen“. Der offen schwul lebende Politiker ist Chef
der linksliberalen Meretz und steht seit einigen Wochen dem neuen Bündnis
Demokratisches Israel vor.

Im Hotel Daniel nördlich von Tel Aviv spricht er in Herzlia vor rund 500
Israelis, die die Zeitungen Jerusalem Post und Maariw zur Wahlkonferenz
einluden. Um Netanjahu zu stürzen und um den Einzug in die Knesset, das
israelische Parlament, sicherzustellen, geht Meretz zusammen mit
Abtrünnigen der Arbeitspartei, einigen Umweltschützern und dem früheren
Regierungschef Ehud Barak an den Start.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, [1][dem mehrere Prozesse wegen
Betrugs und Bestechung drohen], so schimpft Horowitz, „scheut vor nichts
zurück, um sich vor der Anklage und dem Gefängnis zu retten“. Wenige Tage
vor der Wahl hat Netanjahu angekündigt, [2][das Jordantal zu annektieren,
sollte er wiedergewählt werden.] Nichts anderes als „ein politischer Trick“
sei das, um sich für rechte Wähler attraktiv zu machen, so Horowitz.

Im Publikum sitzt Israels gehobene Mittelschicht. Aschkenasen überwiegend,
Nachfahren der Juden, die einst aus Mittel- und Osteuropa ins Land kamen
und die traditionell linksliberal wählen. Die Meretz kommt hier gut weg.
Doch für viele Stammwähler ist das Bündnis mit dem früheren Regierungschef
Barak problematisch. „Was hat Meretz mit Barak zu tun?“, fragt ein
Teilnehmer der Konferenz. „Wir mussten sicherstellen, dass unsere Stimmen
nicht verloren gehen“, begründet Horowitz. Meretz drohte, an der
Sperrklausel von 3,25 Prozent zu scheitern.

## Ein kleiner Rest hofft weiterhin auf zwei Staaten

Viele Linke in Israel wollen Barak nicht verzeihen, dass er einst selbst in
einer Regierung unter Netanjahu saß. Und sie verübeln ihm sein
vernichtendes Urteil nach den gescheiterten Verhandlungen in Camp David,
die er im Sommer 2000 als Regierungschef mit der PLO (Palästinensische
Befreiungsorganisation) führte: Die Palästinenser seien keine Partner für
Frieden, lautete Baraks Schluss. Das befreite die Israelis von jeder
Verantwortung für eine Lösung des Konflikts. Übrig blieb ein kleiner Rest
von Leuten, die die Hoffnung auf zwei Staaten, den jüdischen Staat Israel
an der Seite Palästinas, nicht aufgeben wollen. Sie wählten bislang Meretz.

Horowitz versucht im Hotel Daniel seinen jetzigen Bündnispartner zu
verteidigen. Barak habe schließlich den Abzug aus dem bis zum Sommer 2000
besetzten Südlibanon vorangetrieben, erinnert Horowitz. Er sei
Sozialdemokrat und auch er wolle eine klare Grenze zwischen zwei Staaten.
Horowitz verspricht eine Regierung, „die neue Hoffnung bringt“, eine
Koalition mit Blau-Weiß „mit uns als Kern“.

Ambitionierte Ziele für eine Partei, die gestern noch mit der Sperrklausel
kämpfte. Horowitz gibt zu, dass ihm ein Bündnis mit der Arbeitspartei
lieber gewesen wäre. Amir Peretz, Chef der Sozialdemokraten, entschied sich
stattdessen für eine Zusammenarbeit mit der Kleinstpartei Gescher (Brücke)
unter dem Vorsitz von Orly Levy.

## Tief der Sozialdemokraten

Von Israels Sozialdemokraten, der Partei David Ben-Gurions, ist heute nicht
mehr viel übrig. Von der Staatsgründung bis 1977 hatte sie durchgehend das
Land regiert. Bei der letzten Wahl brachte sie es nur mehr auf sechs
Mandate – ein historisches Tief. Das Bündnis mit Gescher soll den Einzug in
die Knesset sicherstellen.

Peretz ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokraten und war einst
Gewerkschaftschef, Streikführer und ruheloser Kämpfer für die Rechte der
Misrachim, der Juden mit Wurzeln in Nordafrika und anderen muslimischen
Ländern. Er tobt, als er die Bühne im Hotel Daniel betritt. Das
Demokratische Lager hatte seine Mitstreiterin Levy angegriffen.

Wie Peretz, der in Marokko geboren ist, gehört Levy zu den Misrachim.
Gemeinsam streben sie einen radikalen Richtungswechsel der israelischen
Wirtschaftspolitik an: Die komplette Neuverstaatlichung der
Gesundheitsdienste gehört dazu, der Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde,
höhere Renten und die höhere Besteuerung einkommensstarker Klassen. Aus
wirtschafts- und sozialpolitischer Perspektive gibt es in Israel keine
linkere Liste als das Bündnis von Peretz und Levy.

Nur in Sachen Friedensprozess gibt sich der Sozialdemokrat, der einst
vehement für einen fairen Dialog mit den Palästinensern eintrat und der
persönlich mit Jassir Arafat befreundet war, kleinlaut. Seine Partnerin
Levy unterstützte in der Vergangenheit die Todesstrafe für Terroristen und
das umstrittene Nationalstaatsgesetz, das die arabische Minderheit Israels
weiter an den Rand drängte. Das Bündnis mit Gescher lässt die Hoffnung, die
Arbeitspartei werde eines Tages doch noch einen Frieden vorantreiben,
weiter schwinden.

Sein Walross-Schnauzbart war über Jahrzehnte das Markenzeichen von Peretz.
Eigens für den Wahlkampf ließ er sich vor laufenden Kameras rasieren, ein
Akt, der in weiten Teilen des Landes Belustigung auslöste. „Pathetisch“, so
kommentierte die Zeitung Haaretz. Nicht für Peretz, der mit seiner
öffentlichen Selbsterniedrigung das Versprechen unterstreichen wollte,
niemals in einer Koalition mit Netanjahu zu sitzen.

Mit nackter Oberlippe und heiserer Stimme wehrt sich Peretz am Rednerpult
der Konferenz gegen die „rassistischen“ und „chauvinistischen“ Angriffe des
Demokratischen Lagers. „Orly Levy ist eine der besten Politikerinnen. Mit
aller Kraft verteidige ich diese Frau.“ Dass sie „von rechts kommt“, dürfe
man weder ihr noch ihm zum Vorwurf machen. „Wenn wir keinen von rechts auf
unsere Seite bringen, werden wir Netanjahu niemals los.“

Der verzweifelte Überlebenskampf der Arbeitspartei und der Meretz lässt
überzeugten Friedensfreunden im Grunde nur eine Möglichkeit: Die Vereinte
Liste der arabischen Parteien und der kommunistischen Antizionisten. Sie
sind bei der Konferenz in Herzlia nicht vertreten. Listenchef Ayman Odeh
war zwar eingeladen, sagte kurzfristig aber ab, um einer Knesset-Abstimmung
beizuwohnen. Netanjahu hatte ein Gesetz zur Installierung von Kameras in
den arabischen Wahlstationen eingebracht, scheiterte aber letztendlich
damit.

## Gegen den Lärm der Ventilatoren

Der Wahlkampf der Vereinten Liste findet überwiegend in Privatwohnungen und
in Kneipen statt. Im Nebenraum eines Lokals auf dem Flohmarkt von Jaffa
treffen sich der Araber Sami Abu Schadeh und Meretz-Politiker Mossi Ras zu
einem öffentlichen Streitgespräch. Rund 30 überwiegend junge jüdische
Wähler sind gekommen. Die beiden Politiker müssen gegen einen lärmenden
Ventilator anreden und gegen die Musik, die von der Straße in den offenen
Saal dringt. Bei noch sommerlichen Temperaturen sind die Restaurants und
Straßenlokale bis spät in die Nacht gut besucht.

Schadeh von der arabisch-nationalen Partei Balad ist promovierter
Historiker und kann sich den Hinweis nicht verkneifen, dass Jaffa einst
eine arabische Stadt war. „Die Zionisten bauten ihren Staat auf den
Trümmern einer anderen Nation“, sagt er. „Dann sollten sie wenigstens für
Gleichberechtigung sorgen.“

Schadeh trägt eine Brille, ein kurzärmeliges, gestreiftes Shirt, hat
lichtes Haar und einen Dreitagebart. Der Auftritt vor einem jüdischen
Publikum hat für ihn Seltenheitswert. Für gewöhnlich konzentriert er sich
auf die palästinensischen Staatsbürger, wo die Vereinte Liste auf 85
Prozent bauen kann. Schadeh und seine Mitstreiter von der Vereinten Liste
gehören zu den wenigen Politikern, die die Besatzung und den Rassismus
innerhalb Israels seit Jahrzehnten thematisieren. Allerdings macht sich
unter Israels Arabern Wahlmüdigkeit breit. Düsteren Prognosen zufolge will
nur jeder Zweite wählen.

Die umstrittenen Wahlkampfbündnisse der Arbeitspartei und der Meretz lassen
Schadeh auf neue Wähler unter den Juden hoffen. „Meretz ist nicht mehr
Meretz“, sagt auch er und konfrontiert Mossi Ras, einst Mitgründer der
Friedensbewegung Schalom Achschaw (Frieden jetzt): „Wie kann es sein, dass
du zusammen mit Barak antrittst?“

## Meretz steht den Kommunisten näher

Wäre es nach Ras gegangen, hätte sich Meretz mit den Kommunisten
zusammengetan. „Unsere höchste Priorität ist die jüdisch-arabische
Partnerschaft und Frieden mit den Palästinensern.“ Dem durchtrainierten
Mittfünziger ist anzumerken, dass er über das Bündnis mit den früheren
Ministerpräsidenten nicht sehr glücklich ist. Eine Frau in der ersten Reihe
hebt ihre Stimme: „Vorsicht, ich gehöre zum Lager Baraks.“

Ras hebt unschuldig die Schultern. „Ich verteidige ihn doch schon die ganze
Zeit.“ Müde erinnert er daran, dass „Barak heute einer der wenigen
jüdischen Politiker ist, die das Problem der Palästinenser auf die Agenda
bringen“. Barak habe der PLO in Camp David „Angebote gemacht, die keiner
vor ihm und in 19 Jahren keiner nach ihm“ je zur Diskussion stellte. Meretz
sei das zwar nicht genug, aber „das Programm des Demokratischen Lagers ist
das Programm von Meretz“.

Inhaltlich stehen sich Meretz und die Kommunisten näher. Was ihrem Bündnis
aber im Weg steht, ist der Zionismus. Auf einen jüdischen Staat wollen
selbst linke Politiker wie Mossi Ras nicht verzichten. Zionismus sei nichts
anderes als „eine Freiheitsbewegung“ und die „Umsetzung der
Selbstbestimmung des jüdischen Volkes“. Das sei zunächst nichts Böses. Die
Besatzung bezeichnet Ras hingegen als „unzionistisch“.

Die Kommunisten hingegen fordern einen Staat aller Bürger. Ofer Cassif ist
der letzte antizionistische Jude in der Knesset. Seine Partei Chadasch (Auf
Deutsch: „Neu“ – Initialwort für: Demokratische Front für Frieden und
Gleichberechtigung) bildet zusammen mit drei arabischen Parteien die
Vereinte Liste. Cassif fordert die Aufhebung des Rückkehrrechts, das Juden
in aller Welt die sofortige Einbürgerung ermöglicht, eine neue Hymne
anstelle der HaTikwa, die die Sehnsucht der Juden nach Zion beschreibt, und
eine Staatsflagge, mit der sich alle Bürger identifizieren können. Der
blau-weiße Davidstern bedeute den Arabern nichts.

## Parteiaktivisten laden ins Wohnzimmer ein

Ein junges Paar mit Baby, das zu Beginn des Abends mit in der Runde sitzt,
hat ihr einfach eingerichtetes Wohnzimmer in der Kleinstadt Gadera,
südöstlich von Tel Aviv, umgeräumt, um Platz zu machen für eine Diskussion
mit Cassif. Auf dem Tisch steht ein Wasserkocher und löslicher Kaffee zum
Selbstbedienen. Dass Parteiaktivisten Freunde und Bekannte zur Diskussion
mit Abgeordneten zu sich nach Hause einladen, ist in Israel vor Wahlen sehr
verbreitet. Gut ein Dutzend Leute sind gekommen, Junge und Alte,
Aschkenasen und Misrachim.

„Guten Abend, ich bin Ofer.“ Cassif spricht mit tiefer Stimme rasend
schnell, ohne sich zu verhaspeln. Er trägt Vollbart, eine schwarze Brille,
abgetragene Jeans und Turnschuhe. „Ideologisch unterscheide ich mich nicht
von meinen Parteifreunden“, sagt er. „Unterschiedlich ist nur mein Stil.“
[3][In einem Essay aus dem Jahr 2003] vergleicht Cassif die
Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland mit den Naziverbrechen, die
vor dem Holocaust begangen wurden.

Cassif war einer der ersten israelischen Soldaten, die den Dienst im
besetzten Palästinensergebiet verweigerten und dafür ins Gefängnis mussten.
Schon als Student schloss er sich vor 30 Jahren den Kommunisten an und
kämpft seither mit bisweilen drastischen Maßnahmen für die Rechte der
Palästinenser.

Mit dem Hinweis, dass es keinen Unterschied gibt zwischen jüdischem und
arabischem Blut, goss er während der Ersten Intifada zwei Blutkonserven auf
den Flur der Jerusalemer Hebräischen Universität. Im Wohnzimmer in Gadera
spricht er von „ethnischer Säuberung“, die Netanjahus Regierung in
Ostjerusalem und im Jordantal vorantreibe, von den „Lügen“ des
Regierungschefs, von Rassismus und dem Mord an Demonstranten im
Gazastreifen. Ein Zuhörer unterbricht ihn: „Ofer, du musst hier niemanden
davon überzeugen, nicht für Netanjahu zu stimmen.“

## Entscheidung zwischen schlecht und schlechter

Dann miaut eine Katze. „Kann mal jemand die Tür aufmachen?“, bittet der
Gastgeber, der noch das Baby auf seinen Knien hält. Das Tier flitzt durch
das Zimmer, um nebenan lautstark nach Futter zu jammern. Cassif lässt sich
nicht beirren. „Nur die Vereinte Liste spricht noch vom Ende der Besatzung.
Sogar Meretz hat davon abgelassen.“ Deshalb könne ausschließlich die
Vereinte Liste Prozesse in Gang bringen. Die Hegemonie Netanjahus zeige
erste Risse, hier gelte es jetzt, den Hebel anzusetzen.

Cassif spricht vom Potenzial der jüdischen Wähler. Mindestens ein Mandat
erhofft er sich. „Die Leute kapieren, dass es so nicht weitergeht. Die
Vereinte Liste gibt nicht nur den Arabern Hoffnung.“ Trotzdem gibt es bei
vielen in Raum Zweifel, ob die Vereinte Liste die richtige Antwort ist.
Schließlich vereinen sich darunter auch arabische Nationalisten, Islamisten
und auf einem unteren Listenplatz sogar ein Bigamist – ein Beduine, der mit
zwei Frauen verheiratet ist. So was kommt nicht gut an bei potenziellen
Wählern, für die auch Frauenrechte wichtig sind.

„Erklär mir, warum ich eine nationale Partei verlassen soll, um für eine
andere zu stimmen“, sagt ein junger Mann, der von einem weltlichen,
sozialistischen Staat aller Bürger träumt. Cassif räumt ein, dass die
Vereinte Liste ein pragmatisches Bündnis mit vielen inhaltlichen Konflikten
sei. „Die Entscheidung war zwischen schlecht und schlechter.“ In den
wichtigen Fragen sei man sich einig. „Entscheidend ist, wen die Vereinte
Liste empfiehlt, wenn der Staatspräsident am Tag nach der Wahl einen Namen
von euch hören will“, konfrontiert ihn ein Endsechziger in kurzen Hosen und
Sandalen.

## Koalition nur ohne Netanjahu

Der frühere Generalstabschef Benny Gantz ist der einzige Politiker, der
gegen Netanjahu eine reale Chance hat. Seine Blau-Weiß-Partei braucht in
jedem Fall die Rückendeckung der Vereinten Liste. Cassif zögert. „Wir
versprechen nichts, aber wir lassen mit uns reden.“

Außer ihrer Kampfansage gegen Netanjahu hat Blau-Weiß mit der Vereinten
Liste inhaltlich wenig gemein. Zwar will Gantz der Korruption ein Ende
machen, den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit retten. Der Begriff
Palästinenser taucht im gesamten Wahlprogramm jedoch nur an einer Stelle
auf. Ziel sei die Trennung der beiden Völker. Noch im gleichen Satz betont
Blau-Weiß aber, dass die Sicherheitsinteressen Israels berücksichtigt
werden müssten. Deshalb werde es „keinen Abzug aus dem Jordantal geben“,
und die Armee müsse weiterhin Handlungsfreiheit im Westjordanland haben.
Auf seinen Wahlplakaten wirbt Gantz mit dem Slogan „Israel zuerst“ für eine
Große Koalition mit dem Likud – allerdings nur ohne Netanjahu.

Die Vereinte Liste in die Koalition einzuladen, schließt der Chef von
Blau-Weiß aus. Cassif warnt davor, die Rückendeckung der Araber und
Kommunisten als selbstverständlich zu betrachten. „Wir wollen Netanjahu
loswerden, aber wir sind unseren Wählern verpflichtet.“ Schon viel zu lange
habe die zionistische Linke und die liberale Mitte die Araber als
„Spielfigur“ missbraucht und nach eigenen Interessen eingesetzt. „Wir sind
keine Figuren mehr“, sagt Cassif, „wir spielen selbst mit.“

16 Sep 2019

## LINKS

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## AUTOREN

(DIR) Susanne Knaul

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