# taz.de -- Kritik an Verkehrsminister Scheuer: Scheuer steht zu Köhler
       
       > Nach den taz-Recherchen zu Fehlern in der Lungenarzt-Stellungnahme gibt
       > es Kritik an Andreas Scheuer. Er hält weiterhin am Fake-Papier fest.
       
 (IMG) Bild: Von Fake-News distanzieren? Nö, denkt sich wohl Verkehrsminister Andreas Scheuer
       
       Berlin taz/dpa | Nach dem Bericht über [1][falsche Rechnungen und
       Ausgangswerte] in der Stellungnahme der 107 Lungenärzte zu den Grenzwerten
       für Stickoxid und Feinstaub (taz von Donnerstag) gibt es Kritik an
       Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der hatte unter Berufung auf
       die umstrittene Stellungnahme zuvor von der EU-Kommission gefordert, dass
       diese sich „mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine
       Neubewertung der Grenzwerte prüft“.
       
       Nun muss der Minister sich Fragen gefallen lassen. „Ist Andreas Scheuer
       immer noch der Meinung, dass auf Grundlage solcher Fake-Experten die
       Grenzwerte für saubere Luft geändert werden sollten?“, fragte etwa der
       Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Sascha Mueller-Kraenner auf
       Twitter. Auch Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer erklärte: „Ich bin noch
       immer fassungslos, wie diese Luftnummer eine solche mediale Karriere machen
       und Grundlage für politische Forderungen werden konnte“.
       
       Scheuer sieht aber keinen Anlass, auf Distanz zu Dieter Köhler zu gehen.
       „Der Aufruf der Lungenärzte hat einen Impuls zur Debatte über die
       europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“, sagte ein Ministeriumssprecher auf
       die Frage, ob sich die Haltung zum Papier verändert habe. Ein Sprecher des
       von Svenja Schulze (SPD) geführten Bundesumweltministeriums begrüßte
       dagegen, dass „die Debatte wieder zunehmend von Fakten geprägt“ werde und
       erklärte: „Dass die Stellungnahme der Lungenärzte keine wissenschaftliche
       Studie ist, sondern bloß eine Erklärung einzelner Ärzte, Therapeuten und
       Ingenieure, haben wir von Anfang an betont.“
       
       Die EU-Kommission stellte am Donnerstag klar, dass der geltende
       [2][Grenzwert für Stickstoffdioxid] von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht
       aufgeweicht werde. Zugleich erklärte sie aber, sie habe keine
       grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne, wonach Diesel-Fahrverbote
       „in der Regel“ erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro
       Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen. Damit werden Fahrverbote in
       Städten, in denen der Grenzwert um weniger als 10 Mikrogramm überschritten
       wird, unwahrscheinlicher. Ausgeschlossen sind sie aber nicht, sofern die
       Grenzwerte nicht auf andere Weise eingehalten werden können.
       
       14 Feb 2019
       
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 (DIR) Malte Kreutzfeldt
       
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