# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen in China: Grabesstille über Xinjiang
       
       > Früher war die Region für ihre Messer berühmt. Die sind jetzt verboten.
       > China hat die Heimat der Uiguren in ein großes Straflager verwandelt.
       
 (IMG) Bild: Die Staatsmacht ist allgegenwärtig: Sicherheitspersonal vor der großen Moschee von Kashgar
       
       Xinjiang taz | Wo noch im vorigen Jahr die Händler ihre Waren ausgerufen
       haben, wo Damen mit Kopftuch wählerisch von Stand zu Stand gezogen sind, um
       sich Seidenschals oder Mäntel aus Yakwolle auszusuchen, und wo die Wirte
       von Garküchen ihre Lammspieße auf dem offenen Grill gebraten haben,
       herrscht heute Grabesstille.
       
       Stattdessen patrouillieren rund um die Uhr Gruppen von Uniformierten durch
       die Altstadt von Kashgar. „Sicherheitstruppe“ steht auf den Armbinden der
       zumeist jungen Männer; ihre Abzeichen weisen sie als Mitglieder der
       Volkspolizei aus. Ihre Bewaffnung wäre einem Krieg angemessen: Sie tragen
       Sturmgewehre und Maschinenpistolen, dazu kommen Schlagstöcke und Schilde.
       Fast alle von ihnen sind ethnische Chinesen, nur wenige sehen aus wie
       Uiguren.
       
       Die Polizisten haben es auf alle abgesehen, die auch nur vage muslimisch
       wirken. Vor allem Männer mit Bärten müssen alle paar Meter ihren Ausweis
       vorzeigen und Fragen nach ihrem Wohin und Woher beantworten. Die Polizisten
       durchwühlen ihre Taschen und tasten sie ab: In der ganzen Region gelten
       Sondervollmachten. Kein Wunder, dass hier kaum einer mehr zum Vergnügen
       hinkommt.
       
       Der umzäunte Basar hat seine Seele bereits verloren, als die
       Stadtverwaltung ihn kurzerhand neu bauen ließ: Was aussieht wie Lehmhütten,
       besteht heute aus Beton. Nun verliert die Gegend ihren letzten Rest von
       Leben und Geselligkeit. Das einst so quirlige Kashgar gleicht mehr und mehr
       einem einzigen großen Straflager mit Kontrollpunkten und
       Stacheldrahtsperren mitten in der Stadt.
       
       Die chinesische Regierung geht mit einer grausamen Kampagne gegen das
       muslimische Volk der Uiguren vor. Ihre Heimat ganz im Westen Chinas findet
       bei der westlichen Weltöffentlichkeit kaum noch Beachtung – anders als etwa
       die Tibeter, die von der chinesischen Führung ebenfalls verfolgt werden.
       Das könnte auch daran liegen, dass Uiguren Muslime sind und keine
       Buddhisten.
       
       Auch wenn China in Zeiten von US-Präsident Donald Trump zu einem immer
       wichtigeren Partner für Europa und die Bundesregierung wird: Der Charakter
       des Regimes hat sich nicht gewandelt. Im Namen von Sicherheit und
       Stabilität tritt der Staat elementare Rechte mit Füßen. In Xinjiang landen
       normale Bürger in Lagern; ihre Moscheen werden abgerissen, sie dürfen nicht
       mehr ihre Traditionen pflegen; es herrscht lückenlose Überwachung.
       
       ## Eine Stimmung wie im Gefängnis
       
       Nicht nur Kashgar, auch alle anderen Städte der Region sind von massiver
       Polizeipräsenz heimgesucht. Aksu, Turfan, Hami, Yili im Norden der Provinz
       oder die Provinzhauptstadt Urumqi – überall in Xinjiang herrscht die
       gleiche Stimmung: wie im Gefängnis. Ein normales Leben ist kaum mehr
       möglich. Alle paar Hundert Meter hat das Militär Kontrollpunkte errichtet.
       Panzerfahrzeuge rollen auf den Straßen.
       
       Die Region war einst für ihre Messerläden berühmt; die Uiguren waren stolz
       auf ihre Fertigkeiten beim Schmieden scharfer Klingen. Heute ist der
       Verkauf jeglicher Messer verboten. Es erscheint als zynisch, wenn
       Propagandabanner direkt am Eingang zur größten Moschee in Kashgar, der Idh
       Kha, mit weißen Schriftzeichen auf rotem Grund „gesellschaftliche
       Stabilität“, „Harmonie“ und „ethnische Einheit“ preisen.
       
       Ausländische Journalisten sind in der Provinz Xinjiang nicht willkommen.
       Das geht nicht so sehr von den Uiguren aus. Sie beobachten die Fremden
       interessiert, trauen sich aber nicht, sie anzusprechen. Schnell landen sie
       auf schwarzen Liste der Regierung, berichtet ein Uigure, der sich Ahmed
       nennt und doch redet. Wer draufstehe, erhalte regelmäßig Besuch von der
       Militärpolizei, erzählt er – oder werde gleich verhaftet.
       
       Die Behörden geben Journalisten zu verstehen, sie mögen verschwinden. Eine
       halbe Stunde nach dem Check-in in einem Hotel erscheinen Beamte der
       Staatssicherheit und fragen, was man hier zu suchen habe. Nicht einmal ein
       Gang zum Supermarkt ist möglich. Kaum hat man das Hotel verlassen:
       Ausweiskontrolle. Der Ausweis wurde aber im Hotel einbehalten – auf
       Anordnung der Behörden.
       
       ## Dreimal so groß wie Deutschland, aber nur wenige Menschen
       
       Peking glaubt, sich das leisten zu können. Die Region ist von der Fläche
       her dreimal so groß wie Deutschland, zählt aber gerade mal rund 20
       Millionen Einwohner – für chinesische Verhältnisse ist das wenig. Ein Teil
       der autonomen Provinz besteht aus gewaltigen Gebirgen mit bis zu 8.000
       Meter hohen Gipfeln. Es gibt auch eine karg bewachsene Hochebene, über die
       noch immer Nomaden mit ihren Schafherden ziehen. Den größten Teil aber
       nimmt die Wüste Taklamakan ein – zu Deutsch die „Wüste des Todes“. Wer sie
       einmal betritt, kommt nicht mehr lebend heraus, erzählen sich die Menschen.
       Trocken, karg, im Sommer zu heiß, nachts und im Winter zu kalt ist es in
       den meisten Teilen der Provinz. Und die Region ist ein hochexplosives
       Pulverfass.
       
       Xinjiang war lange Zeit mehrheitlich von Uiguren bewohnt, einem
       turksprachigen Volk muslimischen Glaubens in Zentralasien. Doch inzwischen
       bilden Han-Chinesen die Mehrheit in der Provinz, zugezogene Chinesen aus
       dem Kernland der Volksrepublik. Und das ist auch Kern des Konflikts: Die
       Han-Chinesen werden von den Uiguren als Besatzer wahrgenommen, die es auf
       die Rohstoffe des Landes abgesehen haben und die Uiguren mit ihrer schieren
       Mehrheit zur Minderheit auf eigenem Boden machen.
       
       Die in Xinjiang lebenden Han-Chinesen wiederum sehen in den Uiguren eine
       von Separatisten und Terroristen durchsetzte Minderheit, die rückständig
       ist und sich jeglicher Entwicklung verweigert. Als „kulturlos“ bezeichnet
       ein junger Han-chinesischer Taxifahrer in der Provinzhauptstadt Urumqi die
       Uiguren auf dem Weg in die Altstadt. Nur ihre Lammspieße – die seien
       lecker.
       
       Xinjiang müsse wirtschaftlich entwickelt werden, lautete in den letzten
       Jahren das Rezept der Zentralregierung in Peking, um die „Unruheprovinz zu
       befrieden“. Zugleich ist Xinjiang nicht nur eine Provinz, in der große Öl-
       und Gasreserven vermutet werden. In Chinas Plänen einer „Wiederbelebung der
       Seidenstraße“ soll Xinjiang eine zentrale Rolle spielen. Von hier aus soll
       in den nächsten Jahren ganz Zentralasien für chinesische Unternehmer
       erschlossen werden.
       
       ## Terroranschläge sollen Unterdrückung rechtfertigen
       
       Vielen Uiguren sehen das, was die chinesische Führung in ihrer Heimatregion
       betreibt, als Genozid. Manche von ihnen haben sich radikalisiert.
       Tatsächlich gab es Anschläge wie den von 2014 etwa, als uigurische
       Angreifer in der Stadt Kunming 31 Menschen erstachen. Ein Jahr zuvor raste
       eine uigurische Familie mit einem Geländewagen auf dem Platz des
       Himmlischen Friedens in Peking in eine Menschenmenge, wobei mehrere
       Menschen ums Leben kamen.
       
       Auch im Ausland gab es Anschläge: Kirgisische Behörden vermuten uigurische
       Terroristen hinter einem Sprengstoffattentat auf die chinesische Botschaft
       in Bischkek. Uiguren werden auch für einen Bombenanschlag bei einem von
       chinesischen Touristen gern besuchten Schrein im thailändischen Bangkok
       verantwortlich gemacht. Dieses Attentat kostete 20 Menschen das Leben.
       
       Die chinesische Führung will eine Verbindung zwischen uigurischen
       Separatisten und dem globalen Dschihad ausgemacht haben. Exiluiguren seien
       über die Türkei nach Syrien und in den Irak gezogen und hätten sich dort
       vom IS oder der Terrororganisation Dschabhat al-Nusra zu Kämpfern ausbilden
       lassen. Auch die USA und die Europäische Union haben eine Gruppe mit dem
       Namen Turkestan Islamic Party als Terrororganisation identifiziert und sie
       verboten.
       
       2016 übergab ein IS-Überläufer den USA eine Liste ausländischer Rekruten,
       114 davon kamen aus Xinjiang. Zhang Lijuan, Politologe von der
       Xinjiang-Universität in Urumqi, spricht von den „drei Übeln“ Terrorismus,
       Extremismus und Separatismus – sie hätten auch China erreicht. Religiöse
       Fanatiker würden junge Uiguren zur Gewalt verführen. „Gewalttätige
       Terroristen repräsentieren keine Nation, keine Religion, kein Volk. Sie
       wollen lediglich das Land spalten.“ Umso rabiater geht die KP-Führung
       gegen so ziemlich alle Uiguren vor.
       
       ## Wahrscheinlich jeder zehnte Uigure ist eingesperrt
       
       Laut Menschenrechtsorganisationen und Berichten US-amerikanischer
       Nachrichtendienste haben die chinesischen Behörden seit etwas mehr als
       einem Jahr womöglich Hunderttausende Uiguren in Internierungs- und
       Umerziehungslager gesteckt. Einige Schätzungen gehen gar von über einer
       Million Inhaftierten aus. Eine US-Kommission für China sprach von „den
       weltweit aktuell größten Massenverhaftungen einer Bevölkerungsminderheit“.
       
       Genaue Zahlen sind nicht bekannt. Die Schätzungen gehen auf Berichte
       entlassener Häftlinge und Aussagen von Augenzeugen zurück. In Kashgar etwa,
       der Stadt in Xinjiang mit den meisten ansässigen Uiguren, existieren allein
       vier Lager, von denen sich das größte in der Mittelschule Nummer 5
       befindet.
       
       Ein lokaler Sicherheitschef bestätigte vor einem Jahr, dass zeitweise
       „ungefähr 120.000“ Menschen in der Stadt interniert seien. In Korla, einer
       weiteren Stadt mit hohem Uigurenanteil, wurde vor einigen Monaten in
       chinesischen Medien ein anderer Sicherheitsbeamter zitiert: Die Lager seien
       so voll, dass die Beamten die Polizei anflehen würden, keine weiteren
       Menschen mehr zu bringen.
       
       Was mit den Häftlingen in diesen Lagern geschieht, ist nur aus Erzählungen
       bekannt. Offiziell bestreitet die chinesische Regierung deren Existenz. Ein
       entlassener Häftling berichtet, er dufte so lange nicht essen, bis er sich
       bei Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der Kommunistischen Partei
       bedankt hatte. Die Häftlinge müssten mehrstündige Unterrichtseinheiten über
       sich ergehen lassen, in denen die Dozenten sie vor den Gefahren des Islam
       warnten. Dann würden sie abgefragt. Wer ideologisch falsch antwortete,
       müsse stundenlang an einer Wand stehen.
       
       Andere Gefangene erzählen davon, dass sie gegenseitiger Kritik aneinander
       üben müssten. Auch von Isolationshaft, Misshandlungen bis hin zu schweren
       Folterungen wird berichtet. Im Januar etwa starb in der Provinzhauptstadt
       Urumqi der 82-jährige Muhammad Salih Hajim in Haft, ein angesehener
       Religionswissenschaftler. Offizielle Todesursache: Herzinfarkt.
       
       Gründe für Verhaftungen gibt es aus Sicht der chinesischen
       Sicherheitskräfte viele: In der Umgebung von Kashgar wurde eine Frau
       eingesperrt, weil sie als Bestatterin Körper nach islamischem Brauch
       gewaschen hatte. Dreißig Bewohner von Yili in der Nähe der kasachischen
       Grenze kamen in Haft, „weil sie verdächtigt wurden, ins Ausland reisen zu
       wollen“. Weitere Vergehen sind religiöse Ansichten, Unkenntnis der
       chinesischen Nationalhymne oder Fragen nach dem Verbleib vermisster
       Angehöriger.
       
       Adrian Zenz von der Akademie für Weltmission im baden-württembergischen
       Korntal hat herausgefunden, dass seit April 2017 mindestens 73
       Umerziehungslager neu geschaffen wurden. 2016 hätten sich die
       Sicherheitskosten in der gesamten Provinz im Vergleich zu 2007 mehr als
       verfünffacht, im gesamten Jahr 2017 waren es mit umgerechnet rund 8
       Milliarden Euro bereits zehnmal so viel.
       
       ## „Wandel durch Erziehung“
       
       Im Januar hatte auch der staatlich finanzierte US-Sender Radio Free Asia
       gemeldet, allein in der Stadt Kashgar seien 120.000 Menschen in
       Umerziehungslagern eingesperrt. Hochgerechnet auf die gesamte Provinz,
       hieße das: Von den insgesamt 10 Millionen Uiguren könnte rund eine halbe
       Million in Haft sein. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
       geht von 800.000 in Xinjiang Inhaftierten aus. Timothy Grose, Professor an
       der Rose-Hulman-Universität im US-Bundesstaat Indiana, schätzt ihre Zahl
       gar auf bis zu einer Millionen. Er vermutet, dass jeder dritte männliche
       Uigure in jungen und mittleren Jahren inhaftiert ist.
       
       Offiziell bestreitet die chinesische Führung in Peking das. Nach den Lagern
       befragt, antwortete das chinesische Außenministerium, man habe davon nichts
       gehört. Die Behörden in Xinjiang antworten nicht auf Anfragen. Bekannt ist
       jedoch, dass der chinesische Generalstaatsanwalt Zhang Jun die Verwaltung
       von Xinjiang aufgefordert hatte, den von der Regierung so genannten Wandel
       durch Erziehung auszuweiten, um den Extremismus zu bekämpfen.
       
       Dabei soll es solche Umerziehungslager in China gar nicht mehr geben. Sie
       erinnern gerade die ältere Generation an die düsteren Zeiten unter Mao
       Tsetung, der in den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts
       Millionen Menschen zum Teil über Jahre hinweg in solche Lager schickte.
       
       Die Umerziehungslager unterliegen nicht dem geltenden Recht. Richterliche
       Urteile sind für eine Inhaftierung nicht notwendig, die Festnahmen gehen
       ganz allein auf Befehle der KP-Funktionäre zurück. China hatte sie 2015
       offiziell für abgeschafft erklärt. Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte
       sich persönlich dafür ausgesprochen. China sei schließlich ein Rechtsstaat,
       basierend auf klaren Gesetzen und einer unabhängigen Justiz. In Xinjiang
       heißt es nun aber von offizieller Seite: Ideologische Veränderungen seien
       nötig, um gegen Separatismus und islamischen Extremismus vorgehen zu
       können.
       
       ## Übungsfeld für modernste Überwachungsmethoden
       
       Zugleich hat die Staatssicherheit mithilfe modernster Überwachungstechnik
       einen Polizeistaat geschaffen. Unter chinesischen Unternehmen ist ein
       wahrer Wettlauf um die besten Techniken entbrannt. Kameras mit spezieller
       Gesichtserkennungssoftware, Roboter in Form von „R2D2“ aus „Star Wars“,
       die, ausgestattet mit Dutzenden Sensoren, einzelne Personen selbst in
       dichten Menschenmengen identifizieren können, spezielle Polizeibrillen, die
       Passanten scannen und deren Profil direkt mit einer Datenbank abgleichen
       können – all das ist in Xinjiang im Einsatz oder soll demnächst eingeführt
       werden.
       
       Die in Peking ansässige Firma Hisign Technology wirbt damit, dass ihre
       Telefonscanner gelöschte Informationen von mehr als 90 mobilen Anwendungen
       auf Smartphones wiederherstellen können. „Wir setzen diese Art von Scannern
       in Xinjiang schon ein“, gab unlängst ein ranghoher Beamter zu, der im
       Frühjahr extra die 3.000 Kilometer Xinjiang nach Peking zur Messe für
       Sicherheitstechnologie angereist war. Im Angebot war dort auch eine
       Software, die Sprachnachrichten im Dialekt von Minderheiten gleich ins
       gängige Mandarin-Chinesisch übersetzt.
       
       Der berühmte Karakorum Highway schlängelt sich, von Kashgar ausgehend, das
       Pamirgebirge hinauf, zunächst auf 2.000 Meter Höhe, dann auf 3.500 und
       schließlich zum Tashkurgan-Pass, dem mit 4.600 Metern höchstgelegenen
       Grenzübergang der Welt. Diese Autobahn soll Xinjiang mit den Nachbarstaaten
       Pakistan, Afghanistan und Kirgistan verbinden und einen Transportweg bis
       nach Europa schaffen. Sie ist zentraler Bestandteil von Chinas neuer
       Seidenstraße, für die die chinesische Führung Hunderte Milliarden Dollar zu
       investieren gedenkt. Auf chinesischer Seite ist alles fertiggestellt. Und
       doch ist die Straße wie leer gefegt.
       
       Schon 50 Kilometer hinter Kashgar steht eine Polizeikontrolle. Eine
       Weiterfahrt sei nicht möglich, heißt es von dem Sicherheitsbeamten. Die
       Terrorgefahr in dem Grenzgebiet sei zu groß.
       
       17 Jul 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Felix Lee
       
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