# taz.de -- Kommentar Befragung der Kanzlerin: So wird das nix, Opposition
       
       > Erstmals musste sich Kanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten
       > stellen. Die Fragen der Opposition waren allerdings zu unpräzise.
       
 (IMG) Bild: Im Rampenlicht: Bundeskanzlerin Angela Merkel musste sich erstmals direkt den Fragen der Abgeordneten stellen
       
       Die parlamentarische Demokratie hat seit Jahren keinen leichten Stand mehr.
       Fast drei Viertel der Deutschen glauben, dass demokratische Parteien
       Probleme zerreden, statt sie zu lösen. Die Rechtspopulisten punkten mit
       Diffamierungen der angeblichen Altparteien. Und auch die Behäbigkeit der
       zweiten Großen Koalition in Folge ist nicht geeignet, Begeisterung zu
       wecken. Es droht, in Vergessenheit zu geraten, welch ein großes Glück es
       ist, in einer gefestigten und liberalen Demokratie zu leben.
       
       Allein deshalb war die Premiere wichtig, die am Mittwoch im Bundestag
       stattfand. [1][Erstmals musste sich] Kanzlerin Angela Merkel [2][den Fragen
       der Abgeordneten stellen]. Die SPD hat diese Fragestunde nach dem Vorbild
       der Prime Minister’s Questions im britischen Unterhaus in den
       Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, die Grünen fordern sie seit Jahren.
       
       Merkel, die nicht dazu neigt, ihre Politik gut zu erklären, muss den
       gewählten VolksvertreterInnen dreimal im Jahr Rede und Antwort stehen.
       Diese Auskunftspflicht, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein
       sollte, stärkt nicht nur die Rechte des Parlaments. Ein Schlagabtausch mit
       der Regierungschefin kann für die Demokratie belebend wirken, indem er
       Menschen für den Parlamentarismus einnimmt. Solche Ideen können wie
       Sprudelbläschen in schal gewordenem Champagner wirken. Die Betonung liegt
       auf „können“. Sie müssen aber nicht.
       
       Denn die Reform ist nur ein kleiner Schritt, weitere müssten folgen. Merkel
       hat ihren Auftritt wie erwartet professionell und cool durchgezogen. Sie
       bewies wieder einmal, dass sie Details aus Dutzenden Themen referieren
       kann. Sie wich routiniert aus, wenn sie nicht antworten wollte. Und sie
       nutzte geschickt die Gelegenheit zu Gegenattacken – etwa als sie einem
       Linken-Abgeordneten vorwarf, Deutschland gegen freien Handel abschotten zu
       wollen.
       
       ## Merkel hat gewonnen
       
       Die Opposition dagegen klang erstaunlich brav. Die Fragen waren unpräzise
       und zu wenig abgestimmt, um die Kanzlerin in die Enge treiben zu können.
       Merkel hat das Duell, dem sie sich jahrelang verweigerte, gewonnen. Das lag
       auch daran, dass die Regeln zu ihren Gunsten wirken. So ist es zum Beispiel
       lächerlich, dass den Abgeordneten keine Nachfragen erlaubt sind. Nur wer
       direkt nachhaken darf, kann sein Gegenüber in einem wichtigen Punkt
       festnageln. Auch der Zeitrahmen von einer Stunde ist zu knapp bemessen.
       
       Dabei ist die Merkel-Befragung nur ein Beispiel von mehreren dafür, dass
       der nötige Mut fehlt. Regierungsbefragungen, in der Staatssekretäre vom
       Blatt lesen, oder Reden nach Schema F, die sich kaum aufeinander beziehen,
       haben im Wettbewerb um Aufmerksamkeit keine Chance. Etwas mehr Kreativität
       wäre ein echter Gewinn fürs Parlament.
       
       6 Jun 2018
       
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