# taz.de -- Parteivorsitz der SPD: Nahles einstimmig nominiert
       
       > Scholz macht komissarisch den Schulz – und sagt: „Wir wollen wieder
       > stärkste Partei werden.“ Im April soll dann Andrea Nahles das Amt der
       > SPD-Vorsitzenden antreten.
       
 (IMG) Bild: Andrea Nahles soll's richten. Olaf Scholz guckt skeptisch
       
       Berlin dpa/rtr | Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der
       Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der
       innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz
       sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben,
       dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische
       SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den Tagesthemen.
       
       Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: „Vor dem
       Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und
       allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.“ Der
       NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der Rheinischen Post
       (Mittwoch): „Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei
       sein.“
       
       Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten
       Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag,
       Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von
       einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin
       wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen.
       Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger
       Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an,
       ebenfalls anzutreten.
       
       Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. „Nein. Sie
       ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke
       Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe
       von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD.
       Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder
       ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag
       einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte
       hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.“
       
       Gegenkandidatin Lange versicherte in der Rhein-Neckar-Zeitung (Mittwoch),
       dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den
       Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick
       auf Nahles sagte Lange: „Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und
       Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so
       dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil,
       dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.“
       
       ## Es soll „mächtig vorangehen“
       
       Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es
       „mächtig vorangehen“, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet
       für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung
       ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im
       Bundestag, Sahra Wagenknecht, der Rheinischen Post (Mittwoch). „Und sie
       braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea
       Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in
       herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“
       
       Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig steht dem Vorschlag einer
       Urwahl zur Entscheidung über den Parteivorsitz skeptisch gegenüber. Die SPD
       könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage
       leisten, warnte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir werden Andrea
       Nahles als Vorsitzende bekommen“, sagte sie voraus. Die Zusammenarbeit der
       bisherigen Fraktionschefin mit dem neuen kommissarischen Parteichef Olaf
       Scholz werde funktionieren.
       
       „Die beiden verstehen sich gut“, sagte sie. Für die Zukunft komme es darauf
       an, dass die neue Parteivorsitzende „eine klare Führung“ gebe, aber
       unterstützt von einem guten Führungsteam. Den Vorwurf, die Besetzung des
       Parteivorsitzes sei im Hinterzimmer ausgekungelt worden, wies Schwesig
       zurück. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert
       worden.
       
       14 Feb 2018
       
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