# taz.de -- Posse um einen Pups in Berlin: Linkspartei ist stinkig
       
       > Ein Furz bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße sorgt weiter
       > für Wirbel: Ein Linkspartei-Abgeordneter ließ die Kosten des Verfahrens
       > errechnen.
       
 (IMG) Bild: Sorgt für kalte Luft und gegen Gestank: Ventilator in Betrieb
       
       Viel Spott zogen sich die Justizbehörden zu, nachdem bekannt geworden war,
       dass Christopher S. einen Strafbefehl von 900 Euro erhalten hatte, weil er
       bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße in der Nähe einer
       Polizistin [1][einen Furz gelassen] hatte. Nicht die Beamtin, sondern der
       Einsatzleiter stellte eine Anzeige. Für Christopher S. ging die
       Angelegenheit glimpflich aus. Das Berliner Amtsgericht stellte das
       Verfahren ein. Viel Wind um nichts, lautete der kurze Kommentar einer
       Prozessbesucherin. Doch umsonst war die Justizposse keineswegs.
       
       Sebastian Schlüsselburg, Mitglied der Linken im Abgeordnetenhaus, wollte
       vom Senat wissen, wie hoch der Zeitaufwand und die Kosten für die
       Ermittlungen im Furz-Verfahren war. In ihrer Antwort listete Martina
       Gerlach, Staatssekretärin für Justiz und Verbraucherschutz, auf, dass 23
       Dienstkräfte mit einem Zeitaufwand von 17 Stunden und 13 Minuten mit der
       Bearbeitung des Falls beschäftigt waren. Die Zeit setze sich „zusammen aus
       den polizeilichen Maßnahmen vor Ort, der späteren Sachbearbeitung und dem
       zeitlichen Aufwand für die richterliche Vorladung“.
       
       Die MitarbeiterInnen von Schlüsselburg errechneten aus diesen Angaben
       Kosten in Höhe von lediglich 87,25 Euro. „In dieser Rechnung werden die
       Arbeitsaufwendungen der MitarbeiterInnen von Gericht und Staatsanwaltschaft
       nicht mit einbezogen“, sagte Schlüsselburg der taz. Auch die Kosten des
       nach 20 Minuten mit einer Einstellung beendeten Gerichtsprozesses Anfang
       September und des Leipziger Anwalts von Christopher S., die die Staatskasse
       trägt, konnten nicht berücksichtigt werden.
       
       „Wir haben wirklich andere Probleme in Berlin und könnten das Geld für den
       Ausbau von Prävention und juristischer Verfolgung von Islamismus
       verwenden“, kritisierte Schüsselburg den Verfolgungseifer.
       
       Derweil gehen im Gefahrengebiet der Rigaer Straße die umstrittenen und
       kostenintensiven Polizeimaßnahmen weiter. So rückte vor weniger Tagen die
       Polizei mit Feuerwehr und Beweissicherungstrupp an, um ein Transparent von
       der Fassade der Rigaer Straße 94 zu entfernen, weil es das Logo der linken
       Onlineplattform indymedia zeigte. Doch auch nach dem Verbot von
       indymedia-linksunten ist das Zeigen des Symbols bisher nicht strafbar.
       
       12 Oct 2017
       
       ## LINKS
       
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 (DIR) Peter Nowak
       
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