# taz.de -- Streik der Pflegekräfte: Notfallvereinbarung für Charité
       
       > Für den laufenden Streik der Pflegekräfte an der Charité haben
       > Gewerkschaft und Klinikleitung erst nach Tagen eine Notfallvereinbarung
       > geschlossen.
       
 (IMG) Bild: Pflegekräfte der Charité streiken derzeit für eine bessere Personalausstattung
       
       Offenbar können auch wenige Streikende ein Krankenhaus ganz schön lahm
       legen: In der Charité mussten während des bislang vier Tage dauernden
       Streiks des Pflegepersonals rund 50 Prozent der geplanten Eingriffe
       verschoben werden. Notfalleingriffe hätten aber allesamt stattgefunden,
       erklärte die Geschäftsleitung am Mittwochnachmittag. Das Erstaunliche daran
       ist, dass laut Charité nur „weniger als 70“ Mitarbeiterinnen und
       Mitarbeiter von insgesamt 4.200 Mitarbeitern am Streik beteiligt seien.
       
       Die Gewerkschaft zählt bislang „mehrere Hundert“ Streikende, wie
       Verdi-Sprecher Andreas Splanemann der taz am Mittwoch Vormittag sagte. Und
       es könnten noch mehr sein – wenn es eine Vereinbarung gebe, die das
       Personal für Notfälle sicherstellt, wie es normalerweise bei Streiks üblich
       sei. Doch bis zum dritten Streiktag am Mittwoch hätten die Arbeitnehmer
       eine solche Notfallvereinbarung nicht unterzeichnet. „Damit zwingen sie die
       Arbeitnehmer auf moralischem Weg ihr Streikrecht nicht wahrzunehmen.“
       
       Am Nachmittag dann die Meldung: Die Notfallvereinbarung wurde nun doch
       abgeschlossen. Damit „bringt die Charité zum Ausdruck, dass das Streikrecht
       selbstverständlich respektiert wird“, erklärte Ulrich Frei, Ärztlicher
       Direktor der Charité. Auch Verdi teilte mit, man habe sich „in schwierigen
       aber konstruktiven Verhandlungen auf eine Notdienstvereinbarung geeinigt.
       Diese wird dazu führen, dass der Streik für beide Seiten besser handhabbar
       wird und endlich Klarheit über den Notdiensteinsatz streikwilliger
       Beschäftigter besteht.“
       
       Seit einer Woche streiken die Pflegekräfte des in Landesbesitz befindlichen
       Krankenhauskonzerns für eine Verbesserung und Weiterführung des
       Tarifvertrages für Gesundheitsschutz (TV- GS). Dieser war 2016
       abgeschlossen worden und fand bundesweit Beachtung, weil er erstmals
       festhält, dass es Mindestbesetzungen für Pflegepersonal pro Stationen geben
       muss und Ausgleichsregelungen für überlastetes Personal. Die Gewerkschaft
       hatte den befristeten Tarifvertrag jedoch Ende Juni diesen Jahres auslaufen
       lassen, weil der Vertrag vom Arbeitgeber nach ihrer Ansicht nur
       unzureichend umgesetzt wurde.
       
       ## Tarifvertrag bislang nicht umgesetzt?
       
       Verdi-Sprecher Andreas Splanemann sagte der taz, dass Verärgerung „über den
       inkonsequenten Umgang des Führungspersonals mit den im Tarifvertrag
       festgelegten Richtlinien“ besteht. Maßnahmen zur Vermeidung und zum
       Ausgleich von Überlastung würden nur unzureichend oder oft auch gar nicht
       gemacht. Dagegen betonte Frei, man habe „im Rahmen des bundesweit
       beachteten Tarifvertrag Gesundheitsschutz bereits zusätzlich 280 Pflegende
       im Vergleich zu 2014 aufgebaut“.
       
       Diese Behauptung kann Splanemann nicht nachvollziehen. „Im Jahresabschluss
       2016 ist ein Personalaufwuchs von 3,2 Prozent, aber gleichzeitig eine
       Leistungssteigerung von ebenfalls 3,2 Prozent ausgewiesen.“ Die Frage der
       nachvollziehbaren und transparenten Personalausstattung der Klinik sei
       daher auch Thema bei den aktuellen Verhandlungen zum Tarifvertrag.
       
       21 Sep 2017
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Susanne Memarnia
       
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