# taz.de -- SPD einigt sich mit Edathy: Rauswurf gescheitert
       
       > Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der
       > SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Seine Mitgliedsrechte sollen nun
       > fünf Jahre ruhen.
       
 (IMG) Bild: Edathy auf dem Weg zur mündlichen Verhandlung am Freitag.
       
       Berlin dpa | Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist [1][mit ihrem Versuch
       gescheitert], den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach
       dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem
       monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der
       Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen
       Vergleich.
       
       So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen
       strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ – im Gegenzug lässt Edathy
       seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz
       vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten
       den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt
       hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die
       Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.
       
       Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach
       dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen
       Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte
       in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass
       Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von
       Kinderpornografie stand.
       
       Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in
       der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen
       blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war
       gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.
       
       12 Feb 2016
       
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