# taz.de -- Kreuzberger Riesensause: Keiner will das Myfest verantworten
       
       > Die Polizei erklärt sich für nicht zuständig, der Bezirk
       > Friedrichshain-Kreuzberg will kein Partyveranstalter sein.
       
 (IMG) Bild: Das Myfest ist keine Versammlung, sondern eine Party, meint die Polizei.
       
       Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg droht, sich aus der Organisation
       des Myfests zurückzuziehen. „Das Bezirksamt ist kein Partyveranstalter“,
       sagte Monika Herrmann (Grüne) am Montag der taz. Bisher sei das Myfest von
       Bezirk, Polizei und Anwohnern gemeinsam gestemmt worden. „Die Verantwortung
       war auf viele Schultern verteilt“, sagte Bezirkssprecher Sascha Langenbach.
       Alleine durchziehen werde Friedrichshain-Kreuzberg die Veranstaltung nicht.
       „Da müsste sich erst jemand finden, der die Verantwortung übernimmt.“
       
       Auslöser für die Diskussion ist die Klage eines Anwohners. Er argumentiert,
       beim Myfest handele es sich nicht um eine Versammlung im Sinne des
       Versammlungsgesetzes, da dort keine öffentliche Meinungsbildung stattfinde.
       Als normale Veranstaltung sei das Myfest aber „nicht genehmigungsfähig“.
       Dafür sei das Sicherheitsrisiko zu hoch, das Fest viel zu voll, zu laut, zu
       vermüllt.
       
       Nun heißt es von der Polizei, das Myfest habe schon lange nicht mehr den
       Status einer politischen Versammlung. Das letzte Mal sei es vor zirka zehn
       Jahren noch als solche genehmigt worden, sagte Polizeisprecher Stefan
       Redlich. „Wir sind der Meinung, dass der Versammlungscharakter nicht
       gegeben ist.“ Es würden nicht mehr schwerpunktmäßig politische Dinge
       diskutiert. Die Veranstaltung habe inzwischen eher den Charakter eines
       Straßenfests.
       
       Das hat Folgen für die Verantwortlichkeiten: Für die Absicherung einer
       Straßenparty ist die Polizei nicht zuständig, sondern der Veranstalter.
       Natürlich bringe sich die Polizei beim Sicherheitskonzept ein, sagte
       Redlich. „Anders als eine Demo hat das Myfest aber einen privaten
       Sicherheitsdienst.“
       
       Angemeldet wurde das Myfest bislang vom Bezirksamt, und zwar als
       „politische Veranstaltung“ bei der Versammlungsbehörde, so Langenbach. Sie
       hätten keine Rückmeldung bekommen und seien daher davon ausgegangen, dass
       das Myfest als Versammlung genehmigt wurde.
       
       Das Land habe zudem die Kosten für die Müllbeseitigung getragen, sagte
       Langenbach. Das ist bei Versammlungen der Fall, nicht aber bei privaten
       Veranstaltungen. Insgesamt 250.00 Euro zahle die Senatsverwaltung für das
       Myfest. Polizeisprecher Redlich erklärte das so: Da herumliegender Müll am
       späteren Abend des 1. Mai als Wurfgeschoss dienen könnte, sorge seine
       Behörde auch dafür, dass die Straßenreinigung den Abfall entferne.
       
       Am Dienstag will Monika Herrmann mit ihren Stadträten besprechen, ob und
       wie es mit dem Myfest nun weitergeht.
       
       12 Oct 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Antje Lang-Lendorff
       
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