# taz.de -- Abgasskandal bei VW: Abgase dringen ins Verkehrsressort
> Verkehrsminister Dobrindt wehrt sich gegen Vorwürfe, von Manipulationen
> gewusst zu haben. Eine Studie zeigt Überschreitungen auch in Deutschland.
(IMG) Bild: Will mit Autotricksereien nichts zu tun haben: Verkehrsminister Dobrindt auf einem Boot
BERLIN taz | Alexander Dobrindt klingt empört: „Ich hab’s am Wochenende aus
der Zeitung erfahren, wie alle anderen auch“, sagt der Verkehrsminister am
Mittwoch nach einer Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags. Die
Vorwürfe der Grünen, sein Haus habe von einer
[1][Abgas-Manipulations-Software bei Autoherstellern wie VW] gewusst, seien
„falsch und unanständig“, sagte der CSU-Politiker.
Die Grünen verweisen auf die [2][Bundestagsdrucksache 18/5656] vom 28.
Juli. In der Kleinen Anfrage geht es natürlich nicht explizit um den
Abgasbetrug, mit dem Europas größter Autokonzern derzeit weltweit
Schlagzeilen macht. Sie behandelt die „Abschalteinrichtungen“, die
erkennen, ob ein Wagen getestet wird, um dann den Schadstoffausstoß zu
drosseln – wie in den USA der Fall. Diese sind der Bundesregierung offenbar
wohlbekannt – und ein Dorn im Auge.
Man teile „die Auffassung der Europäischen Kommission, dass das Konzept zur
Verhinderung von Abschalteinrichtungen sich in der Praxis bislang nicht
umfänglich bewährt hat“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung, die
der taz vorliegt. Deshalb unterstütze die Bundesregierung „die derzeitigen
Arbeiten zur Fortentwicklung des EU-Regelwerks, insbesondere mit dem Ziel,
die Realemissionen weiter zu senken“.
Das antwortende Verkehrsministerium wusste offensichtlich, dass es mit der
Abschalttechnik, die in den USA bei VW- und Audi-Modellen entdeckt wurde,
Probleme gibt. Konkret geht es um ein Bauelement vom Zulieferer Bosch,
dessen Software offenbar nachträglich von VW auf Manipulationskurs
programmiert wurde. 11 Millionen Fahrzeuge sollen betroffen sein.
## Trickserei in Europa
Die Grünen blieben entsprechend bei ihrer Kritik. „Ich gehe davon aus, dass
der Minister über solche Vorgänge informiert war“, sagte Fraktionsvize
Oliver Krischer. Dobrindts Aufklärungsarbeit sei „scheinheilig“. Der
forderte wiederum VW auf, seine Kunden „vollumfänglich aufzuklären“. Eine
von ihm eingesetzte Kommission prüfe derzeit, ob 11 Millionen Dieselautos
„den deutschen und europäischen Regeln entsprochen haben“.
Ob auch bei Autos in Europa manipuliert wird, ist nicht bewiesen. Anders
als in den USA wird hier aber offenbar nicht mit Bauteilen gepfuscht.
Stattdessen biegen die Konzerne die Reglements der Zulassungstests. Dies
zeigen Messungen der Landesanstalt für Umwelt in Baden-Württemberg vom Ende
vergangenen Jahres, die nun publik wurden. Im Test: drei Diesel-Pkws der
Abgasnorm Euro 6: ein Volkswagen CC, ein BMW 320d und ein Mazda 6.
Innerorts erreichten sie Werte bis zu 676 Milligramm Stickoxid pro
Kilometer, außerorts bis zu 618 Milligramm. Der gesetzlich vorgeschriebene
Grenzwert: 80 Milligramm. „Das deutet darauf hin, dass nicht nur diese drei
Fahrzeuge, sondern womöglich auch andere das Problem haben werden“, sagte
der grüne Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
Die Umweltorganisation BUND forderte indes Fahrverbote für Diesel-Pkws in
Deutschland. Allein in Nordrhein-Westfalen würden in 32 Städten die seit
2010 vorgeschriebenen EU-Höchstwerte für Stickstoffdioxide überschritten –
dafür seien überwiegend Diesel-Pkws und Diesel-Schiffsverkehr
verantwortlich. Die Vorgaben für Abgas-Prüfverfahren in Deutschland sind
laut BUND „eine Einladung zu Tricksereien“. Da würden Spiegel abgeklebt und
Leichtlaufreifen montiert, um den Schadstoffausstoß zu drücken.
24 Sep 2015
## LINKS
(DIR) [1] /Abgasskandal-bei-VW/!5235156/
(DIR) [2] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/056/1805656.pdf
## AUTOREN
(DIR) Kai Schöneberg
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