# taz.de -- Internetsperren gegen Pornographie: Zensursula auf Südafrikanisch
       
       > Innerhalb von vier Jahren hat sich die Zahl der Internetanschlüsse in
       > Südafrika mehr als verdoppelt. Das Innenministerium will nun ein Gesetz
       > für Internetsperren.
       
 (IMG) Bild: Ein Netzanschluss ist immer noch die Ausnahme: Medienzentrum im Stadion von Bloemfontain.
       
       Nachdem zuletzt über Internetsperren für Australien und für die EU
       gestritten wurde, hat nun auch Südafrika ähnliche Pläne vorgestellt: Kurz
       vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft erklärte der stellvertretende
       Innenminister Malusi Gigaba, nach dem Vorbild Chinas oder des Jemens wolle
       er künftig Pornografie in jeder Form aus Internet und Mobiltelefonen
       verbannen. Per Gesetz sollen die Diensteanbieter dazu verpflichtet werden;
       an einem entsprechenden Entwurf werde bereits gearbeitet.
       
       In der Praxis wird dies die Einführung ebensolcher Filtermechanismen
       bedeuten, wie sie die als "Zensursula" beschimpfte frühere
       Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) für Deutschland gefordert
       hatte. Auch der Jemen setzt Systeme ein, die Webseiten blockieren. Das
       ausgeklügelte System der Chinesen gilt vielen Experten als Prototyp einer
       staatlichen Zensur des Internets. In beiden Ländern werden nach
       Untersuchungen der interuniversitären Non-Profit-Organisation [1][Open Net
       Initiative](*) jedoch nachweislich nicht nur pornografische, sondern ebenso
       viele politische Inhalte und Nachrichtenseiten gesperrt.
       
       Gigaba begründet sein Vorhaben damit, die Bevölkerung Südafrikas schützen
       zu wollen. Pornografie ist am Kap zwar anders als in einer Reihe anderer
       afrikanischer Staaten nicht allgemein verboten, darf jedoch nur Erwachsenen
       zugänglich gemacht werden. In einer Pressemitteilung verteidigte der
       stellvertretende Innenminister sein Vorhaben mit einer etwas holprigen
       Analogie: "Autos sind bereits mit Bremsen und Sicherheitsgurten
       ausgestattet, dies ist kein Extra, für das der Kunde einen Aufpreis zahlen
       muss. Es gibt keinen Grund, das Internet anzubieten, ohne die notwendigen
       Beschränkungen einzubauen."
       
       Noch vor einigen Jahren hätten südafrikanische Poltiker das Internet kaum
       mit Automobilen gleichgesetzt: Einem Bericht des IT-Magazins MyADSL zufolge
       gab es 2006 landesweit gerade einmal 300.000 Breitbandanschlüsse, davon
       160.000 DSL-Anschlüsse. Damit lag die Verbreitung schneller Internetzugänge
       am Kap bei nur 0,5 Prozent - spürbar unter dem Durchschnitt der OECD-Länder
       von 13,6 Prozent. Laut dem Internetportal mybroadband.co.za waren diese
       Anschlüsse 2006 obendrein die teuersten der Welt, erschwinglich nur für
       Firmen und Spitzenverdiener.
       
       Die Regierungspläne zur Beschränkung von Internetangeboten kommen dennoch
       nicht überraschend. Denn die Zahl der DSL-Anschlüsse hat sich bis zur WM
       2010 mehr als verdoppelt, die Zahl der Breitbandanschlüsse insgesamt stieg
       sogar auf insgesamt mehr als zwei Millionen. Die Verbreitung lieg nun bei
       vier Prozent (OECD-Durchschnitt 2010: 23,3 Prozent).
       
       Ermöglicht wurde dies unter anderem durch ein neues, 17.000 Kilometer
       langes Glasfaser-Seekabel entlang der ostafrikanischen Küste, das Mitte
       2009 fertig gestellt wurde. Eine weitere Verbreitung privater
       Internetanschlüsse ist absehbar: Schon ab 2012 könnten Nutzer in Südafrika
       und 22 anderen afrikanischen Staaten von einem weiterem Glasfaserkabel
       entlang der Westküste Afrikas profitieren, dessen Bau France Telecom im
       Juni ankündigte.
       
       Das World Wide Web der Zukunft soll nach dem Willen des Innenministeriums
       jedoch eines ohne Pornografie sein, jedenfalls in Südafrika. Der Schutz der
       Bevölkerung vor gefährlichen Inhalten wird am Kap nicht das erste Mal als
       Argument für eine Einschränkung von Medienangeboten angeführt: Schon 2006
       wollte die Regierung per Gesetz obszöne, unmoralische oder anstößige
       Inhalte landesweit verbieten - was eine Art Vorzensur selbst von
       Fernsehnachrichten ermöglicht hätte.
       
       23 Jun 2010
       
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