# taz.de -- Zwei Häftlinge nach Deutschland: Raus aus Guantánamo
       
       > Ehemalige Terrorverdächtige aus Nahost kommen nach Hamburg und
       > Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung lehnt Aufnahme eines dritten
       > Häftlings ab. Immer noch 180 Gefangene im US-Lager.
       
 (IMG) Bild: Als Gefangener verkleider Aktivist.
       
       BERLIN dpa/taz | Deutschland nimmt zwei ehemalige Insassen des
       US-Gefangenenlagers Guantánamo auf. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de
       Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Von den Exhäftlingen gehe nach
       eingehender Prüfung der Sicherheitsbehörden mit an Sicherheit grenzender
       Wahrscheinlichkeit keine Gefahr aus. Die Männer würden von Hamburg und
       Rheinland-Pfalz aufgenommen. Weitere ehemalige Gefangene aus dem US-Lager
       auf Kuba werde Deutschland nicht aufnehmen.
       
       Gegen die zwei Häftlinge liege strafrechtlich weder in den USA noch in
       Deutschland noch in den Herkunftsländern etwas vor. Weitere konkrete
       Angaben zu den Betroffenen machte der Minister nicht. Sie hätten nach
       langer Haftzeit um einen Neustart in einem rein privaten Lebensumfeld
       gebeten. Bei beiden gebe es keinen Deutschlandbezug wie etwa
       Familienangehörige. De Maizière sagte, er habe die Aufnahme eines dritten
       ehemaligen Häftlings abgelehnt. Die insgesamt drei Häftlinge, um die es bei
       den Gesprächen mit den USA gegangen sei, stammten aus Palästina oder
       Syrien.
       
       Derzeit sitzen in dem umstrittenen Lager Guantánamo immer noch etwa 180
       sogenannte Terrorverdächtige ein. Sie werden dort teilweise seit über acht
       Jahren ohne Anklage festgehalten. Während der Präsidentschaft George W.
       Bushs kam es zu Folterungen. US-Präsident Barack Obama hatte bei seinem
       Amtsantritt angekündigt, das Lager binnen eines Jahres zu schließen - der
       Termin lief im Januar 2010 ab.
       
       Als Grund für die Verzögerung gilt auch, dass andere Staaten nur sehr
       zögerlich frühere Häftlinge aufnehmen. In den letzten Monaten kamen drei
       ehemalige Gefangene in der Slowakei unter. Drei reisten nach Albanien aus,
       einer fand in Spanien Aufnahme, zwei kamen in die Schweiz und drei nach
       Georgien.
       
       7 Jul 2010
       
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