# taz.de -- Trainingsprogramm in Somalia: Deutschland sucht verschwundene Polizei
> Die Bundesregierung will den Verbleib somalischer Polizisten, "konsequent
> nachverfolgen". Es wird spekuliert, dass sie sich im
> somalisch-äthiopischen Grenzgebiet aufhalten.
(IMG) Bild: Somalische Soldaten patrouillieren in Mogadischu.
BERLIN taz | Deutschland will den Verbleib der somalischen Polizisten, die
nach ihrer von Deutschland finanzierten Ausbildung in Äthiopien spurlos
verschwanden, "konsequent nachverfolgen". Für ihre Verschwinden macht es
Äthiopien verantwortlich. Das Auswärtige Amt erklärte gestern in Reaktion
auf die taz-Recherche "Deutsches Debakel am Horn von Afrika": "Nach Ende
der Ausbildung im Mai 2010 wurden die 925 Auszubildenden unter äthiopischer
Verantwortung nach Somalia transportiert. Den weiteren Verlauf der
Eingliederung in die somalische Polizei wird die Bundesregierung gegenüber
der äthiopischen Regierung und der somalischen Übergangsregierung
konsequent nachverfolgen."
Die taz hatte gestern berichtet, dass rund 1.000 Polizeirekruten aus
Somalia spurlos verschwunden seien, nachdem sie dieses Jahr mit deutschem
Geld in Äthiopien ausgebildet wurden. Deutschland habe den Rücktransport
der Polizisten in ihre Heimat nicht finanziert und es überdies versäumt,
das Trainingsprogramm rechtzeitig dem zuständigen UN-Sanktionsausschuss zu
melden und die finanziellen Folgen davon mit dem zuständigen
UN-Entwicklungsprogramm UNDP zu klären, so der Bericht weiter. In Somalia
unterstützt die internationale Gemeinschaft durch afrikanische
Eingreiftruppen sowie europäisches Training für Polizei und Militär die
schwache Übergangsregierung in der Hauptstadt Mogadischu gegen
islamistische Rebellen. Es wird spekuliert, dass sich die jetzt
unauffindbaren ausgebildeten Polizeikräfte im somalisch-äthiopischen
Grenzgebiet aufhalten.
Zurückgewiesen wird von der Bundesregierung in Reaktion auf den Bericht der
taz lediglich der Vorwurf, die Ausbildung sei "unter Umgehung von
Richtlinien der Vereinten Nationen" erfolgt. Dies sei "nicht zutreffend",
so das Auswärtige Amt. "Die internationale Staatengemeinschaft und die
Vereinten Nationen wurden beim Treffen der G-8-Außenminister in Triest im
Juni 2009, beim Treffen der unter Leitung der Vereinten Nationen tagenden
Somalia-Kontaktgruppe in New York im September 2009 und im
Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen im Februar 2010 über das Projekt
unterrichtet." Allerdings begann das fünfmonatige Ausbildungsprogramm
bereits im Dezember 2009. Eine vorherige direkte Unterrichtung des für die
Einhaltung der gegen Somalia geltenden Sanktionen zuständigen
UN-Ausschusses durch die Bundesregierung fand demnach nicht statt.
Was die Koordination mit UNDP angeht, soll nun "so schnell wie möglich eine
Vereinbarung realisiert werden, die die Bezahlung der Polizisten für die
ersten Monate nach Übernahme in die somalische Polizei sicherstellt", so
das Auswärtige Amt weiter.
30 Jul 2010
## AUTOREN
(DIR) Dominic Johnson
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