# taz.de -- Bundesweite Demo in Oldenburg: Arbeitslose gehen auf die Straße
       
       > 5 Euro mehr für Hartz-IV-BezieherInnen? Das reicht Erwerbslosen nicht.
       > Deswegen gehen sie am 10. Oktober in Oldenburg auf die Straße - mit
       > Unterstützung vom DGB.
       
 (IMG) Bild: Anti-Hartz-IV-Proteste vor dem Braunschweiger Arbeitsamt im Jahr 2005. In Oldenburg startet ein neuer Versuch, Massen zu mobilisieren.
       
       OLDENBURG taz Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die
       Hartz-IV-Regelsätze um fünf Euro zu erhöhen, mobilisieren
       Erwerbsloseninitiativen aus ganz Deutschland zu einer bundesweiten
       Demonstration. Unter dem Motto "Krach schlagen statt Kohldampf schieben"
       sollen am 10. Oktober tausende erwerbslose Menschen in Oldenburg auf die
       Straße gehen. Unterstützung erhalten die Hartz-IV-EmpfängerInnen vom
       Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
       
       DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der taz: "Gerade für
       Erwerbslose geht es um viel, wenn die Rentenbeiträge oder das Elterngeld
       für Hartz-IV-BezieherInnen gestrichen werden sollen."
       
       Zurzeit werben Aktivisten vor Job-Centern in ganz Deutschland für die
       Protestaktion. "Wir fordern 80 Euro mehr für Ernährung. Von den knapp 120
       Euro, die bislang im Regelsatz eines Erwachsenen für Essen enthalten sind,
       kann sich niemand ausreichend und gesund ernähren", sagte Mitorganisator
       Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg.
       
       Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher
       Arbeitslosengruppen sagte: "Höhere Leistungen können nur politisch gegen
       massive Widerstände aus Politik und Wirtschaft erkämpft werden." Neben der
       politischen Debatte müsse daher nun auch Druck auf der Straße entstehen.
       
       Der DGB selbst plant keine bundesweiten Großdemonstrationen. Zwar wollen
       einzelne gewerkschaftliche Gruppen Busse zur Arbeitslosen-Demo in Oldenburg
       schicken. Anders als ArbeitnehmerInnen, die mit den Gewerkschaften über
       einen hohen Organisationsgrad verfügen, sind Erwerbslose vor allem lokal
       organisiert - wenn sie überhaupt organisiert sind.
       
       "Bereits eine Demonstration wie die in Oldenburg ist für viele Erwerbslose
       blanker Existenzkampf", sagt Anne Seeck vom lokalen Erwerbslosentreff in
       Berlin-Neukölln. Martin Künkler sieht allerdings einen "qualitativen
       Sprung" in der Zusammenarbeit unterschiedlicher Erwerbslosengruppen in den
       vergangenen Monaten.
       
       "Zusammen wollen wir Druck machen für höhere Hartz-IV-Sätze, Erwerbslose
       ermutigen, für ihre Interessen einzutreten." Dass das nicht allzu leicht
       werden dürfte, zeigt die Geschichte der Erwerbslosenkämpfe.
       
       Peter Nowak
       
       28 Sep 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Peter Nowak
       
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