# taz.de -- Bundeswehr in Afghanistan: Abzug, wenn's die Lage erlaubt
       
       > Die Koalition hat sich geeinigt: Ende 2011 soll mit dem Abzug deutscher
       > Soldaten aus Afghanistan begonnen werden - wenn die Lage es erlaubt. Die
       > SPD will zustimmen.
       
 (IMG) Bild: Gruppenbild mit Politiker: Außenminister Westerwelle im Feldlager Kundus.
       
       BERLIN taz | Die SPD wird Ende Januar im Bundestag voraussichtlich für die
       Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan stimmen.
       Das sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer
       Arnold, am Montag der taz. "Im von der Koalition vorgelegten Mandatsentwurf
       ist deutlich genug formuliert, dass der Abzug noch 2011 beginnen wird." Das
       war eine zentrale Forderung der SPD für die Zustimmung.
       
       Am Wochenende einigte sich die Koalition auf einen Mandatsentwurf, der am
       Mittwoch beschlossen werden soll. Darin heißt es: "Die Bundesregierung ist
       zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die
       Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können." Außenminister
       Guido Westerwelle (FDP), der am Wochenende überraschend nach Afghanistan
       gereist war, bestätigte die Pläne in Kabul und warb um Zustimmung der
       Opposition. "Es wäre ein gutes Signal, wenn der Bundestag mit einer großen
       breiten Mehrheit seine Rückendeckung gibt", sagte er am Montag.
       
       Ob in dem Mandat ein konkreter Termin für den Abzug enthalten sein soll,
       war zuvor innerhalb der Regierung umstritten. Während Westerwelle sich
       bereits Mitte Dezember auf den beginnenden Abzug Ende 2011 festgelegt
       hatte, kritisierte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
       (CSU) diese aus seiner Sicht frühzeitige Festlegung. Nur wenn die Lage es
       erlaube, komme ein Abzug der Bundeswehr in Frage. Der jetzt abgestimmte
       Mandatstext greift seine Bedenken auf. Bedingung sei, dass die Lage dies
       erlaubt, heißt es dort.
       
       "Natürlich wird man die Soldaten nicht gefährden", sagte Arnold dazu.
       "Gewisse Risiken muss man aber bereit sein einzugehen." In einem Jahr etwa
       wäre die Lage in Afghanistan auch nicht anders. Ein erster Teilrückzug sei
       in diesem Jahr also absolut machbar. Die Grünen reagierten zurückhaltender
       auf die Pläne. "Ein symbolischer Anfang ist schön, kann aber eine konkrete
       Abzugsplanung bis 2014 nicht ersetzen", sagte Grünen-Fraktionsvize Frithjof
       Schmidt. "Das lässt die Regierung aber noch völlig offen."
       
       Aufgrund des sogenannten Partnerings, in dessen Rahmen die Bundeswehr die
       afghanische Armee in Gefechte begleitet, habe seine Fraktion auch dem
       letzten Mandat mehrheitlich nicht zugestimmt. "Das Partnering bedeutet eine
       schleichende Veränderung hin zu einer flächendeckenden
       Aufstandsbekämpfung", so Schmidt.
       
       Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus
       Schneider, kündigte unterdessen an, in Kürze die deutschen Soldaten in
       Afghanistan zu besuchen. Eine mögliche Reise der früheren
       EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann mit dem Verteidigungsminister solle
       erst nach der offiziellen EKD-Reise erfolgen.
       
       11 Jan 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Paul Wrusch
       
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