# taz.de -- Revolution in Ägypten: Mubarak ist zurückgetreten
> Präsident Husni Mubarak ist zurückgetreten und hat dem Militär die Macht
> übergeben. Auf dem Tahrir-Platz feiern die Demonstranten gelöst ihren
> Sieg nach 18 Tagen des beharrlichen Protests.
(IMG) Bild: Sie haben es geschafft. Die fast 30-jährige Präsidentschaft Husni Mubaraks ist zu Ende.
Um 17 Uhr (deutscher Zeit) verkündete Ägyptens Vizepräsident Omar Suleiman
den Rücktritt des Präsidenten Husni Mubaraks. Damit haben die
Demonstranten, die seit 18 Tagen auf dem Tahrir-Platz in Kairo gegen
Mubarak protestierten, ihr größtes Ziel erreicht. taz.de beendet den
Live-Ticker vom wichtigsten Tag der Revolution in Ägypten.
18.42: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International mahnte schnelle
Reformen an. "Der Abgang eines Mannes ist nicht das Ende. Das
Unterdrückungssystem, unter dem die Ägypter seit drei Jahrzehnten leiden,
besteht fort wie auch der Ausnahmezustand", erklärte der Generalsekretär
der Organisation, Salil Shetty. Systematische Verletzungen der
Menschenrechte in Ägypten müssten nun aber der Vergangenheit angehören.
(dpa)
18.36: Auf dem Tahrir-Platz geht der Jubel ununterbrochen weiter, die
Menschen fallen sich in die Arme, sie feiern ihre Revolution.
18.29: El-Baradei an das ägyptische Volk auf al-Dschasira: "Ihr habt eure
Freiheit gewonnen, ihr habt das Recht gewonnen, mit dem Rest der Welt
aufzuholen. Möge Gott euch schützen."
18.26: Mohammed El-Baradei auf al-Dschasira: "Dies ist die Emanzipation,
die Befreiung Ägyptens. Ein Traum ist wahr geworden. Wir brauchen eine
einjährige Übergangsphase, in der die Regierung sich wandelt. Das
wichtigste ist, dass Militär und Volk zusammenarbeiten. Die Menschen waren
30 Jahre lang unterdrückt. Wir brauchen Zeit, damit die Personen an der
Macht Glaubwürdigkeit gewinnen. Meine Aufgabe ist es, zu helfen, so viel
wie ich kann. Dies ist ein Wunsch, den ich seit 30 Jahren habe. Es ist
überwältigend. Ich werde tun, was immer die Menschen wollen, das ich tue."
18.20: EU-Außenpolitikerin Catherine Ashton spricht mit al-Dschasira und
drückt ihren Respekt für die Demonstranten in Ägypten aus. "Die Menschen in
Ägypten müssen spüren, dass die EU hinter ihnen steht", sagte sie. Die EU
werde helfen, demokratische Institutionen aufzubauen. "Natürlich haben wir
viele Gespräche geführt", sagte sie weiter. Sie habe immer deutlich
gemacht, dass dieser Prozess dem ägyptischen Volk gehört. "Die Menschen in
Ägypten haben ihre Stimme in einer ruhigen und angemessenen Form erhoben."
18.17: Nach dem Rücktritt von Präsident Husni Mubarak hat der Oberste
Militärrat unter dem bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein
Tantawi die Macht in Ägypten übernommen. Das Oberkommando der Streitkräfte
werde Regierung und Parlament entlassen, berichtete der arabische
Nachrichtensender Al-Arabija. Der Militärrat wolle die Macht dann zusammen
mit der Spitze des ägyptischen Verfassungsgerichtes ausüben. Eine Erklärung
wurde für den Abend erwartet. (dpa)
18.13: Mohammed El-Baradei spricht zu al-Dschasira: "Wir müssen die
ägyptische Kultur und den ägyptischen Intellekt wieder aufbauen."
18.11: Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte den Schritt Mubaraks. Der
Präsident habe seinem Volk einen Dienst erwiesen. Nun müsse es freie Wahlen
geben. Ägypten solle die Verträge mit Israel einhalten. (rtr)
18.10: Die Oppositionelle Muslimbruderschaft spricht von einem Sieg für das
ägyptische Volk. Das Hauptziel sei mit Mubaraks Rücktritt erreicht. (rtr)
18.05: Vizepräsident Suleiman sagte wörtlich: "Meine Mitbürger, in diesen
harten Zeiten hat Präsident Mubarak entschieden, die Amtsgeschäfte dem
Militär zu übergeben. Möge Gott mit uns sein." 20 Sekunden dauerte die
Stellungnahme, aber sie schreiben Geschichte.
18.00: Die Grünen haben den Rücktritt von Mubarak als großartigen Erfolg
der Demokratiebewegung in Ägypten gewürdigt. Die Demonstranten seien
friedlich geblieben und hätten sich nicht entmutigen lassen, erklärten
Fraktionschef Jürgen Trittin und die Außenpolitikerin Kerstin Müller. Nun
werde es darauf ankommen, dass der Militärrat zur Bildung einer
Übergangsregierung beitrage. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte
müssten darin vertreten sein. "Deutschland und die Europäische Union müssen
nun den Aufbau demokratischer Strukturen und die Stärkung der
Zivilgesellschaft aktiv voranbringen." (dapd)
17.52: US-Präsident Barack Obama wird um 19.30 Uhr (deutscher Zeit)
Stellung nehmen zu Mubaraks Rücktritt, meldet die BBC.
17.50: Die [1][Twitter-Einträge zu Ägypten] schnellen in die Höhe, zeigt
der Guardian.
17.48: Die Generäle hatten vor Mubaraks Rücktritt stundenlang getagt - ohne
Mubarak - am Donnerstag und Freitag. Was an den Tagen hinter den Kulissen
der Macht in Kairo geschah, kann man wohl einen "weichen Putsch" nennen.
Ohnehin schon die mächtigste Institution Ägyptens und für viele der Garant
nationaler Interessen schlechthin, nutzten die Streitkräfte die Unruhen der
vergangenen Tage dazu, ihre Autorität zu festigen. (dpa)
17.36: "Dies ist der beste Tag meines Lebens", sagt
Friedensnobelpreisträger Mohammed El-Baradei laut BBC.
17.31: Eine Demonstrantin auf dem Tahrir-Platz sagt al-Dschasira unter
Tränen und mit gebrochener Stimme: "Ich hätte nie damit gerechnet, dass
dies passiert. Ich kann gar nicht beschreiben, wie mich das bewegt. Ich bin
so stolz, so unendlich stolz. Alles scheint möglich jetzt, es
überwältigend."
17.26: "Es ist unbeschreiblich", die al-Dschasira-Reporterin auf dem
Tahrir-Platz ist kaum zu hören, so laut ist der Jubel der hunderttausenden
Menschen, die ihren Sieg über das Regime feiern.
17.23: Am Präsidentenpalast geht Feuerwerk hoch, die Menschen weinen und
jubeln, berichtet al-Dschasira. "So etwas habe ich noch erlebt, so viele
Emotionen, es ist unglaublich".
17.22: Die Menschen auf dem Tahrir-Platz jubeln. Autokonvois fahren hupend
durch die Straßen. (dapd)
17.12: 18 Tage haben die Demonstranten durchgehalten und mit ihrem
beharrlichen Protest [2][Husni Mubaraks fast 30-jährige Präsidentschaft]
beendet.
17.09: Der ägyptische Präsident Husni Mubarak ist nach Angaben seines Vize
Omar Suleiman zurückgetreten und hat die Führung des Landes in die Hände
des Militärs gelegt. Auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo brachen die
Menschen in lauten Jubel aus. Noch am Donnerstag hatte Mubarak erklärt, er
werde Präsident bleiben und Suleiman lediglich Vollmachten übertragen. Nach
Angaben aus Sicherheitskreisen setzte sich Mubarak am Nachmittag nach
Scharm el Scheich ab. (dpa)
17.06: Das Staatsfernsehen meldet, Präsident Mubarak ist zurückgetreten.
Auf dem Tahrir-Platz bricht Jubel aus.
17.04: Präsident Mubarak ist zurückgetreten, [3][sagt Vize Suleiman]. (dpa)
16.58: Auf dem Tahrir-Platz, wo noch immer hunderttausende Menschen
demonstrieren, haben tausende von ihnen begonnen zu beten. Militäroffiziere
sollen das Gebäude des staatlichen Fernsehens betreten haben. Es wird eine
offizielle Stellungnahme erwartet.
16.52: Alaa Abdel Fatah, einer der Oppositionsführer, sagt, die Armee habe
es aufgegeben, den Fluss von Demonstranten am Gebäude des staatlichen
Fernsehens zu kontrollieren, meldet al-Dschasira. Fatah sagte weiter, die
Demonstranten versuchen, das staatliche Fernsehen abzuschalten. "Wir tun
das nicht mit Gewalt, sondern fordern die Mitarbeiter auf, sich uns
anzuschließen."
16.44: Al-Arabija meldet jetzt, fünf Demonstranten seien in el-Arish
getötet worden, als sie eine Polizeistation angriffen und sich ein
Feuergefecht mit den Polizisten lieferten, meldet der Guardian.
16.41: Das Staatsfernsehen bestätigt ebenfalls, dass Mubarak und seine
Familie Kairo verlassen haben, meldet al-Dschasira.
16.39: "Dies ist ein politischer Tsunami für Ägypten", sagt Ibrahim
Sharqieh, Brookings Institut Doha, bei al-Dschasira.
16.31: Die Demonstranten warten auf eine offizielle Stellungnahme der
Regierung, die "bald" im Staatsfernsehen übertragen werden soll, berichtet
al-Dschasira.
16.20: Flughafenangestellte bestätigen, dass Mubarak Kairo verlassen hat,
meldet al-Dschasira. Er soll zusammen mit seiner Familie in Scharm
El-Scheich angekommen sein.
16.18: Bei den Zusammenstößen in El-Arish ist mindestens ein Demonstrant
getötet, zwanzig weitere sind verletzt worden, meldet al-Dschasira.
16.15: Eine offizielle Stellungnahme der Regierung sei angekündigt, meldet
al-Dschasira. Von wem und wann genau die Stellungnahme erfolgen soll, sei
nicht bekannt.
16.10: Demonstranten und Polizisten in El-Arish im Norden Sinais lieferten
sich Feuergefechte, meldet al-Dschasira. Zuvor habe sich eine Gruppe von
rund 1.000 Personen von der Demonstration gelöst und sei auf eine
Polizeistation zugerannt. Sie hätten Molotowcocktails geworfen, mehrere
Polizeiautos seien verbrannt.
16.03: Der Reiseveranstalter Tui holt die restlichen deutschen Urlauber
nach Hause. Derzeit seien noch knapp 300 Gäste in Ägypten, berichtete die
Tui am Freitag in Hannover. Sie würden am Sonntag und Montag mit zwei
Sonderflügen von Hurghada nach Frankfurt gebracht. (dpa)
15.57: Einige Quellen sagen, Mubarak sei in Scharm el-Scheich angekommen,
meldet al-Dschasira.
15.55: Vizepräsident Suleiman hatte die Demonstranten am Vorabend dazu
aufgerufen, nach Hause zu gehen, aber die sind davon weit entfernt. Noch
immer strömen mehr Menschen zu den Regierungsgebäuden und auf den
Tahrir-Platz. Die Stimmung ist friedlich.
15.53: Die Soldaten am Präsidentenpalast werfen den Demonstranten
Kekspackungen und Wasserflaschen zu, es sieht so aus, als würden sich alle
beteiligten auf eine lange Demonstration einrichten, berichtet
al-Dschasira.
15.50: Zwei Hubschrauber landen auf dem Gelände des Präsidentenpalasts in
Kairo. Die Demonstranten rufen: "Endlich, endlich haut er ab", berichtet
al-Dschasira. Die Demonstranten am Palast sind friedlich und versuchen
nicht, weiter vorzudringen.
15.42: "Das staatliche Fernsehen hat Kampagnen gegen uns geführt. Es ist
ein Mittel des Regimes, Politik zu machen, wir wollen das beenden", sagt
einer der Demonstranten al-Dschasira vor dem blockierten Gebäude des
staatlichen Fernsehens.
15.40: [4][Wael Ghonim] twittert: "Liebe westliche Regierungen, ihr habt 30
Jahre geschwiegen, als diese Regierung uns unterdrückte. Bitte mischt euch
jetzt nicht ein."
15.31: Rund einen Monat nach der Flucht des tunesischen Ex-Machthaber Zine
el Abidine Ben Ali reist die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Montag
erstmals zu offiziellen Gesprächen nach Tunesien. Ob Ashton auch Ägypten
besuchen wird, war ebenfalls noch unklar. Die Außenbeauftragte werde
hinfahren, sobald es möglich sei, hieß es nur. Diplomaten zufolge will die
ägyptische Regierung derzeit keine Besuche ausländischer Delegationen.
(dpa)
15.21: Die Demonstranten in Alexandria versuchen, zum Ras al-Tiin Palast
vorzudringen, berichtet al-Dschasira.
15.18: Die Pro-Mubarak-Demonstranten, die in den ersten Tagen der Unruhe
für gewalttätige Ausschreitungen gesorgt hatten, sind gar nicht mehr auf
den Straßen.
15.16: Die Menschen warten auf Signale vom Militär, sie warten auf Führung,
kommentiert al-Dschasira.
15.15: Das Gebäude des staatlichen Fernsehen in Kairo ist noch immer von
Demonstranten umlagert.
15.13: Mehr als eine Millionen Menschen demonstrieren im ganzen Land gegen
Präsident Mubarak. (afp)
15.11: Die Militärpräsenz am Präsidentenpalast in Alexandria ist noch immer
sehr hoch. Die Soldaten verteilen Wasserflaschen an die Demonstranten,
berichtet al-Dschasira.
15.09: In Suez haben zehntausende Demonstranten zehn Regierungsgebäude
umzingelt, meldet al-Dschasira.
15.00: Einer der Slogans, den die Demonstranten immer wieder rufen, ist:
"zivile Regierung, das Volk und das Militär gehen Hand in Hand", berichtet
al-Dschasira aus Alexandria.
14.52: Vor einem Präsidentenpalast in Alexandria haben sich hunderte von
Demonstranten versammelt, zeigt al-Dschasira. Sie sind umstellt von Panzern
der Armee, auf den Dächern seien Scharfschützen positioniert.
14.50: Mohammed Abdellah, führendes Mitglied der Regierungspartei NDP,
sagte al-Arabija, Mubarak habe seine Vollmachten an Suleiman übertragen,
meldet al-Dschasira. Er habe außerdem Informationen, Mubarak sei nach
Scharm el-Scheich geflogen.
14.38: Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat in einer Rede zum
32. Jahrestag der Revolution Solidarität mit den "islamischen
Demonstranten" in Ägypten bekundet. Die Proteste in Tunesien und gegen den
ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak seien ein islamischer Aufbruch
ähnlich der Revolution im Iran 1979, sagte er in einer vom Staatsfernsehen
übertragenen Rede. (rtr)
14.27: Die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz sind aus allen
gesellschaftlichen Schichten, jeden Alters und beider Geschlechter,
berichtet al-Dschasira.
14.24: Der Guardian berichtet, Mubarak sei laut dem arabischen al-Dschasira
auf dem Weg in die Vereinigten Arabischen Emirate.
14.19: Die islamistische Muslimbrüderschaft ruft die Ägypter auf, weiter
gegen Mubarak auf die Straße zu gehen. Die Ankündigung, Macht auf
Vizepräsident Suleiman zu übertragen, sei ein Täuschungsmanöver. (rtr)
14.17: Erstmals hat ein Regierungschef aus der EU den ägyptischen
Machthaber Husni Mubarak zum Rücktritt aufgefordert. "Mubarak ist
Geschichte, Mubarak muss zurücktreten", sagte der dänische
Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen am Freitag in Kopenhagen. Er warf
dem ägyptischen Staatspräsidenten vor, mit seiner Rede am Donnerstag im
Staatsfernsehen einen "Riesenfehler" gemacht zu haben. (dapd)
14.12: Rund um den Präsidentenpalast sind immer mehr Sicherheitskräfte, auf
den Dächern ringsherum sind Scharfschützen positioniert, meldet
al-Dschasira.
14.08: In Qin, der Heimatstadt von Vizepräsident Suleiman, demonstrieren
50.000 Menschen; in Arish, 340 Kilometer nordöstlich von Kairo, sind es
20.000, meldet al-Dschasira.
14.03: Viele Demonstranten halten Bilder von bei den Protesten Gestorbenen
hoch und rufen: "euer Blut wird nicht umsonst gewesen sein", berichtet
al-Dschasira.
13.58: "Alles kommt jetzt auf die Militärs an, sie genießen den Respekt der
Menschen. Vizepräsident Suleiman genießt das nicht", sagt Fares Braizat vom
Center for Strategic Studies (CSS) der Universität Ammanbei in Jordanien
al-Dschasira.
13.56: Eine Gruppe von mehreren hundert Demonstranten haben eine Lücke in
der Blockade des Fernsehgebäudes durch das Militär gefunden und dringen
weiter vor, meldet al-Dschasira.
13.54: Aus ägyptischen Sicherheitskreisen in Kairo verlautete, Mubarak sei
in einem Hubschrauber vom Präsidentenpalast aus gestartet. Das Ziel der
Reise sei unklar. Es galt als möglich, dass Mubarak nach Scharm el-Scheich
ans Rote Meer geflogen sein könnte. Eine offizielle Bestätigung gab es
zunächst nicht. (dpa)
13.50: Auch in Mansoura sind tausende Demonstranten auf den Straßen und vor
Regierungsgeäuden, meldet al-Dschasira.
13.44: Die Freitagsgebete sind friedlich zu Ende gegangen, Sprechchöre nach
Mubaraks Rücktritt waren zu hören und noch immer strömen mehr Menschen auf
den Tahrir-Platz, berichtet al-Dschasira.
13.40: Al-Arabija-TV meldet jetzt, Mubarak sei nach Scharm-el-Scheich
gereist, meldet der Guardian.
13.37: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnte vor einer
Überbewertung von Mubaraks Ankündigungen. Es handele sich lediglich um
"kosmetische Veränderungen", erklärte die Organisation. (afp)
13.35: In Suez haben tausende von Demonstranten ein Regierungsgebäude
umstellt, meldet al-Dschasira.
13.32: Es gibt Gerüchte, das Militär sei gespalten in seiner Haltung
gegenüber der Opposition und seine eigene Rolle, berichtet al-Dschasira.
13.29: Das staatliche Fernsehgebäude ist noch immer von Demonstranten
umstellt.
13.25: "Ägypten wird explodieren", warnte Friedensnobelpreisträger Mohamed
ElBaradei, einer der führenden Oppositionspolitiker. "Die Menschen sind
sehr verärgert. Wir sollten uns Sorgen machen", sagte er dem US-Sender CNN.
(rtr)
13.23: Das Militär hat die Straßen zum Präsidentenpalast blockiert, meldet
al-Dschasira.
13.20: [5][Wael Ghonim], Google-Manager und einer der Initiatoren der
Proteste sagt dem Fernsehsender al-Arabija: "Ich habe großes Vertrauen,
dass die Erfolge, die wir bereits erzielt haben, nicht umsonst gewesen sein
werden. Es wird keine schmutzigen Tricks geben." Er rief das Militär auf,
Schritte für eine Reform anzugehen.
13.16: Der Fernsehsender al-Arabija meldet, Mubarak habe zusammen mit
seiner Familie Ägypten verlassen. Das Ziel ist nicht bekannt. (rtr)
13.15: Das Militär kündigt eine weitere Stellungnahme an, meldet
al-Dschasira. Eine erste Stellungnahme gab das Militär gestern, die zweite
heute früh, in der es versprach, einen friedlichen Übergang und freie und
demokratische Wahlen zu gewährleisten.
13.10: Die Proteste weiten sich im ganzen Land aus: Tausende von
Demonstranten sind auch in Mahal, Tanta, Alexandria, Ismailia und Suez auf
den Straßen, meldet al-Dschasira.
13.00: Mehr als tausend Demonstranten versammeln sich vor dem
Präsidentenpalast im Kairoer Stadtteil Heliopolis. Augenzeugen berichteten,
die Anlage werde von der ägyptischen Armee scharf bewacht. Die Lage wirke
gespannt. Arabische Nachrichtensender berichteten, es seien weitere
Demonstranten auf dem Weg zum Amtssitz Mubaraks. (dpa)
12.52: Das Gebäude des Staatsfernsehen ist umstellt von Demonstranten,
zeigt al-Dschasira. Das Staatsfernsehen melde, es könne sein Programm nicht
wie geplant senden, da niemand das Gebäude betreten oder verlassen könne.
12.45: Nach Ansicht des Nahostexperten Udo Steinbach muss Mubarak binnen 48
Stunden zurücktreten - ansonsten drohe ein Militärputsch. "Entweder er
tritt doch zurück und zwar in absehbarer Zeit oder die Armee wird
tatsächlich eingreifen", sagte der Professor für Nahost- und
Mitteloststudien im ZDF-"Morgenmagazin". (dpa)
12.43: Live-Bilder auf al-Dschasira zeigen Massen von Menschen mit Flaggen
sowohl in Kairo als auch Alexandira. Die Sprechgesänge klingen aggressiv.
12.40: Über Twitter laufen Meldungen, dass die Flughafenpolizei in Kairo
ihre Arbeit niedergelegt und sich den Streiks angeschlossen hat, meldet der
Guardian. Der Fernsehsender al-Arabija meldet laut dem Guardian, dass
Demonstranten Regierungsgebäude in Suez besetzt haben.
12.35: Die Soldaten auf dem Tahrir-Platz verhalten sich ruhig und zeigen
großen Respekt vor den Demonstranten, berichtet al-Dschasira.
12.32: Die Opposition ruft 20 Millionen Menschen im ganzen Land zu
Demonstrationen heute auf, meldet al-Dschasira.
12.30: Mittlerweile sind mehrere hunderttausende Demonstranten auf den
Straßen und dem Tahrir-Platz. (dpa)
12.27: Vor dem Präsidentenpalast sammeln sich ebenfalls immer mehr
Demonstranten. Als ein Kommandeur des Militärs den Demonstranten sagt,
"gebt Mubarak die Chance, in Würde zurückzutreten", brach wütender Protest
aus, aber die Soldaten konnten die Demonstranten beruhigen, berichtet
al-Dschasira.
12.25: Dort, wo die Lage aggressiv zu werden scheint, rufen die
Demonstranten "friedlich, friedlich", berichtet al-Dschasira. Spannungen
zwischen den Demonstranten und Soldaten seien nicht zu sehen.
12.20: Die Sprechchöre werden immer lauter, die Demonstranten rufen
"illegitim, illegitim". Es sieht gar nicht danach aus, als würden sie den
Forderungen von Vizepräsident Suleiman und der Armee, die Proteste zu
beenden, nachkommen. "Dies ist eine Revolution", kommentiert al-Dschasira.
12.15: Auch der Chef der Regierungspartei NDP Hossam Badraui kritisiert die
Rede von Präsident Mubarak, berichtet der Guardian: "Die Rede war schlecht,
weil Mubarak über sich selbst gesprochen hat, als würdea alles so weiter
gehen, aber die Realität ist, er ist nicht mehr an der Macht."
12.10: Auch in Alexandria, der zweitgrößten Stadt Ägyptens, haben sich
tausende Anti-Mubarak-Demonstranten versammelt, zeigt al-Dschasira. Das
Freitagsgebet dauert an.
12.07: Die Bundesregierung ist besorgt darüber, dass die Lage in Ägypten
nach der Rede von Präsident Husni Mubarak eskalieren könnte. Sie fordere
die ägyptischen Sicherheitskräfte auf, nicht gewaltsam gegen die
Demonstranten vorzugehen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am
Freitag. Die Enttäuschung der Demonstranten und der Demokratiebewegung nach
der Rede Mubaraks sei verständlich. "Was Mubarak in Aussicht gestellt hat,
reicht nicht." (rtr)
12.05: Der Tahrir-Platz füllt sich mit tausenden Demonstranten, die rufen
und deren Wut zu spüren ist, berichtet al-Dschasira. Die Sprechgesänge
richten sich gegen das Militär - die Demonstranten scheinen enttäuscht zu
sein, dass das Militär nicht eingreift und sich auf ihre Seite stellt,
kommentiert der Nachrichtensender.
12.00: Das Ägyptische Museum am Tahrir-Platz ähnelt einem Militärlager.
Soldaten patrouillieren hinter den eisernen Zäunen und gepanzerte Fahrzeuge
sichern das Gelände. Im Inneren des Gebäudes ordnen Restauratoren in weißen
Mänteln und Gummihandschuhen die wertvollen Artefakte, die bei den jüngsten
Unruhen zu Bruch gingen. (dapd)
11.52: Die staatliche Fernsehstation in Kairos Innenstadt ist hermetisch
abgeriegelt, berichtet die BBC. Panzer und Soldaten mit Maschinengewehren
blockieren den Weg zu dem Gebäude unweit des Tahrir-Platzes.
11.48: Die Ausstrahlung des britischen Senders BBC zu den Protesten in
Ägypten ist im Iran gestört worden. Seit Donnerstagabend sei die
Übertragung des persischen TV-Angebotes unterbrochen, teilte die BBC in
London mit. Satelliten-Techniker hätten eindeutig herausgefunden, dass die
Störung aus dem Iran komme. Die Zuschauerzahlen seien in die Höhe
geschnellt, weil viele Iraner die Live-Berichte und Analysen der BBC aus
Ägypten verfolgt hätten. Doch am Abend der Ansprache von Ägyptens Präsident
Husni Mubarak sei der Empfang gestört worden. (dpa)
11.45: Immer mehr Demonstranten strömen auf den Tahrir-Platz. Sie fordern
Mubaraks Rücktritt. Der Imam forderte die Menschen im Freitagsgebet auf, an
ihren Forderungen festzuhalten und stark zu bleiben, berichtet
al-Dschasira.
11.40: Die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz rufen im Chor: "Das Volk und
die Armee gehen Hand in Hand", berichtet al-Dschasira.
11.35: Die ägyptische Armeeführung hat Garantien für einen politischen
Reformprozess im Land abgegeben. Das machte das Oberkommando in einer
Erklärung deutlich, die am 18. Tag der Proteste gegen das Regime von
Präsident Husni Mubarak im Staatsfernsehen verlesen wurde. Die Armeeführung
kündigte an, sie werde den Weg zu freien und fairen Wahlen und zu einer
demokratischen Gesellschaft sichern. Der seit Jahrzehnten geltende
Ausnahmezustand werde aufgehoben, sobald es die Situation erlaube. Kein
friedlicher Demonstrant müsse Strafverfolgung fürchten. (dpa)
11.30: Vizepräsident Omar Suleiman hat Premierminister Ahmed Shafik
angewiesen, einen Vertreter für sich aus dem "Rat der Weisen" zu benennen,
meldet der Nachrichtensender al-Dschasira.
11.20: Die Armee kündigt an, dass das Notstandsgesetz beendet werde, sobald
"die aktuellen Zustände zu Ende" sind, meldet der britische Guardian.
11.15: Ägyptische Bürger haben den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
aufgerufen, Vorermittlungen gegen Präsident Husni Mubarak wegen
mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzuleiten. Der
Gerichtshof müsse prüfen, ob Mubarak und Mitglieder seiner Regierung wegen
der Unterdrückung des Volksaufstandes in Ägypten angeklagt werden könnten.
Mit einem entsprechende Appell wandte sich eine "Gruppe von Ägyptern" am
Freitag an das "Weltstrafgericht" in Den Haag. Chefankläger Luis
Moreno-Ocampo wurde aufgerufen, das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten
seit Beginn der Anti-Mubarak-Proteste im Januar zu untersuchen. Die
Staatsanwaltschaft beim IStGH äußerte sich zunächst nicht zu dem Aufruf.
(dpa)
KAIRO/BRÜSSEL/BERLIN dpa/dapd/taz | Nach einer Rede des ägyptischen
Präsidenten Husni Mubarak werden für Freitag erneut Massenproteste
erwartet. Der Staatschef lehnte am Donnerstagabend in der Fernsehansprache
ab, sofort zurückzutreten. Er will aber nach eigenen Worten Vollmachten an
seinen Stellvertreter Omar Suleiman abgeben.
Mehr als zehntausend Menschen haben die Nacht zum Freitag auf dem
Tahrir-Platz in Kairo verbracht. Sie hatten nach der von ihnen als
enttäuschend betrachteten Rede des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak am
Vorabend dort ausgeharrt, berichteten Augenzeugen. Große Menschenmengen
standen erstmals auch vor dem Präsidentenpalast und dem Fernsehgebäude,
meldeten arabische Fernsehsender.
Am Morgen forderte eine kleine Gruppe von Demonstranten vor dem
Präsidentenpalast den Rücktritt Mubaraks. Soldaten schreiten nicht ein. Der
ägyptische Finanzminister warnt in einem Interview des britischen Senders
BBC vor einem Militärputsch in seinem Land. Dies wäre schlecht für alle.
Auch in der Hafenstadt Alexandria haben sich mehrere tausend Demonstranten
versammelt, meldet der Nachrichtensender al-Dschasira.
Spitzenpolitiker der EU haben am Freitag ihre Forderung nach einem
Regierungswechsel in Ägypten bekräftigt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine
Ashton sagte, Mubaraks Rede habe bislang noch nicht "den Weg für schnellere
und tiefere Reformen freigemacht".
Ein geordneter und unumkehrbarer Übergang zu Demokratie und freien und
gerechten Wahlen sei Ziel sowohl der EU als auch des ägyptischen Volks,
erklärte Ashton. "Die Aufhebung des Ausnahmezustands muss so bald wie
möglich umgesetzt werden."
Der Präsident des Europaparlaments, Jerzy Buzek, erklärte am Freitag, eine
neue Regierung unter Einbeziehung aller demokratischen Kräfte sei für den
Übergang entscheidend.
Ein geplanter Besuch Ashtons in Kairo kam bislang nicht zustande. Das
ägyptische Außenministerium habe erklärt, der Ressortchef ziehe es vor, in
diesem Monat keine ausländischen Besucher zu empfangen, sagte Ashtons
Sprecherin.
(Live-Ticker: Frauke Böger)
11 Feb 2011
## LINKS
(DIR) [1] http://www.guardian.co.uk/world/interactive/2011/feb/11/guardian-twitter-arab-protests-interactive
(DIR) [2] /1/politik/nahost/artikel/1/der-gesunkene-stern-des-pharaos/
(DIR) [3] http://www.youtube.com/watch?v=IWnJ6hS7H7k&feature=player_embedded
(DIR) [4] /1/netz/netzpolitik/artikel/1/ihr-seid-die-helden/
(DIR) [5] /1/netz/netzpolitik/artikel/1/ihr-seid-die-helden/
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(DIR) Deniz Yücel
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