# taz.de -- Ein-Euro-Jobber in Sozialprojekten: Kahlschlag erst mal abgewendet
       
       > Sozialsenator Scheele verzichtet auf Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs. Die
       > Beschäftigungsträger trauen dem nicht ganz und warten auf schriftliche
       > Bescheide.
       
 (IMG) Bild: Lenkt ein: Sozialsenator Detlef Scheele (SPD).
       
       HAMBURG taz | Der öffentliche Druck und auch die Unzufriedenheit an der
       SPD-Basis wurde wohl zu groß. Am Donnerstag hat Sozialsenator Detlef
       Scheele (SPD) nach einem Gespräch mit den Beschäftigungsträgern die
       Rücknahme der zum 1. Juli geplanten Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs
       zugesichert. Der künstliche "Deckel", mit dem die Zahl der Jobs auf 4.550
       gesenkt werden sollte, werde "abgenommen", erklärte der Senator. Damit kann
       deren Zahl auf dem jetzigen Niveau von rund 6.000 erhalten bleiben.
       
       Erst vor zwei Wochen hatte die für Langzeitarbeitslose zuständige Team
       Arbeit Hamburg, an der die Stadt beteiligt ist, den rund 50 Trägern
       radikale Kürzungen angekündigt. Besonders getroffen wären davon die
       Projekte mit Stadtteilbezug wie Suppenküchen in Bürgerzentren, die in den
       letzten Jahren mit Hilfe der zeitweise großzügig bewilligten Ein-Euro-Jobs
       aufgebaut wurden.
       
       Die schwarz-grüne Vorgängerregierung hatte die damit verbundenen 2.700
       Stellen noch zum Schonbereich erklärt. Nun sollte die Hälfte wegfallen, was
       beispielweise im armen Stadtteil Dulsberg gleich zwei von drei
       erfolgreichen Projekten bedroht: die Stadtteilküche "Pottkieker", den
       "mobilen Haushaltsservice" für arme Senioren und eine Werkstatt, in der
       Arbeitslose alte PCs fit machen.
       
       Team Arbeit-Leiter Thomas Bösenberg begründete die Streichung mit Berliner
       Kürzungen. Außerdem wolle man in Zeiten des Aufschwungs mehr für marktnahe
       Kunden tun und habe einen neuen "Maßnahme-Mix" zusammengestellt.
       
       Nach Auffassung der Träger gibt es keinen Grund zu kürzen. Denn
       Schwarz-Grün hatte die Jobs bereits zu Jahresbeginn um rund 3.000 auf 7.250
       abgesenkt und die Team Arbeit die verbliebenen Plätze seither nur sehr
       spärlich belegt. "Es ist genug Geld da, um übers Jahr 6.600 Plätze zu
       finanzieren", sagt deren Sprecherin Petra Lafferentz.
       
       Dieser Auffassung nähert sich nun auch Scheele an. Den neuen Maßnahme-Mix
       werde es nicht geben. Und falls im ersten Halbjahr 2011 Plätze unbesetzt
       blieben, würden "die frei werdenden Kontingente in das zweite Halbjahr
       übertragen", sicherte er zu. "Alle Mittel sollen abfließen", sagt seine
       Sprecherin Julia Seifert. "Hätte man den Deckel drauf gelassen, wäre am
       Ende Geld übrig geblieben".
       
       Doch die Beschäftigungsträger trauen dem Frieden nicht ganz. Wichtig für
       die Projekte sind die so genannten "Bewilligungsbescheide". Der Träger
       "Mook wat" beispielsweise hätte nach den Kürzungsplänen ab Juli für seine
       drei Dulsberger Projekte nur noch 33 statt früher 75 Plätze bekommen.
       
       Nötig, um ein Projekt zu halten, sind 25. "Wir wissen noch nicht, was
       wird", sagt Leiterin Carmen Krüger. "Das hängt von den Bescheiden ab". "Da
       kommen Änderungsbescheide zum 1. Juli", sagt Team Arbeit-Sprecher Horst
       Weise. Deren Höhe orientiere sich an dem, "was der Senator gesagt hat".
       
       Doch auch so gibt es nur eine Atempause bis 2012. Die dann nochmals
       gekürzten Bundesmittel reichen für 4.965 Plätze. Scheele will dann ein
       neues Programm auflegen. "Es gibt Gespräche mit den Bezirken. Die sollen
       sagen, welche Projekte sie prioritär sehen", erläutert Seifert.
       
       Die Linksfraktion wirft Scheele nun Konzeptionslosigkeit vor und spricht
       von "Chaostagen in der Arbeitsmarktpolitik". CDU und Grüne dagegen drängten
       auf weiteren Dialog mit den Trägern und Erhalt der stadtteilnahen Projekte.
       Darauf hofft auch Carmen Krüger. Gerade Projekte, von denen beide Seiten,
       Jobber und Bürger profitieren, sollten dieser Stadt "etwas wert sein".
       
       29 Apr 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Kaija Kutter
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