# taz.de -- Kommentar FDP: Die neue Spaßpartei
       
       > Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung
       > und wenig Änderung. Im Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP -
       > mit ein paar anderen Gesichtern.
       
       Politik ist nicht lustig. Umso mehr ist zu loben, wie energisch die FDP
       derzeit das bescheidene Unterhaltungsniveau der hiesigen Politik hebt. Die
       Liberalen spielen Reise nach Jerusalem und lassen uns daran teilhaben. Der
       Gesundheitsminister wird Wirtschaftsminister, weil er glaubt, da einen
       besseren Eindruck zu machen. Der Wirtschaftsminister, der im Weg, aber ein
       gewiefter Reise-nach-Jerusalem-Spieler ist, bekommt dafür den Stuhl des
       Fraktionschefs. Die Fraktionschefin, die im Weg, aber keine so versierte
       Spielerin ist, wird Vizeparteichefin.
       
       Das ist zwar kein richtiger Stuhl, aber besser als nichts. Daniel Bahr, der
       Vizeparteichef werden sollte, wird Gesundheitsminister. Nur über
       Entwicklungshilfeminister Niebel redet niemand. Offenbar ist er zu
       unwichtig, um beim heiteren Ringelreigen mitspielen zu dürfen.
       
       Dem Publikum mag bei diesem Drehkarussell ganz schwindelig werden. Doch
       dafür gibt es keinen Grund. Denn eigentlich ändert sich gar nicht viel.
       Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung und
       wenig Änderung, aus maximalem machtpolitischem Energieaufwand und minimalem
       Effekt. Denn abgesehen davon, dass der neue FDP-Chef Philipp Rösler endlich
       das unpopuläre Gesundheitsministerium los ist, bleibt vieles gleich.
       
       Generationenwechsel? Rainer Brüderle, der knorrige Wirtschaftsliberale, der
       schon Minister war, als Generalsekretär Christian Lindner seine Schultüte
       bekam, ist keineswegs entmachtet. Als Fraktionschef hat er einen Posten,
       von dem aus er mögliche Öffnungen zur SPD oder einen moderaten Ökokurs
       wirksam bekämpfen kann. Dass eine solche Öffnung angestrebt wird, ist
       allerdings gar nicht zu erkennen. Das zeigt die Berufung von Daniel Bahr,
       einem entschlossenen, überzeugten Neoliberalen, zum Gesundheitsminister. Im
       Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP - mit ein paar anderen
       Gesichtern. Eine hübsche Randpointe ist, dass Rösler vor ein paar Tagen
       noch mehr Frauen in der FDP-Spitze forderte - und jetzt eine fast rein
       männliche Führung etabliert. Die FDP ist derzeit wirklich eine Spaßpartei.
       
       Dieser Zustand wird allerdings nicht von Dauer sein. Wenn das amüsante
       Stühlerücken vorbei ist, beginnt unweigerlich die Fahndung nach neuen
       Inhalten. Es gilt ja, das Image der Steuersenkungspartei abzustreifen. Ein
       Label dafür gibt es schon: "mitfühlender Liberalismus". Lustig wird das
       nicht.
       
       10 May 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Stefan Reinecke
       
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