# taz.de -- Begründung "Energiewende": Schwarz-Gelb stellt Atomsteuer infrage
       
       > Die Bundesregierung will die gerade erst eingeführte Brennelementesteuer
       > abschaffen. Laut Financial Times Deutschland sei das "Teil eines
       > informellen Geschäfts" mit den Atomkonzernen.
       
 (IMG) Bild: Fischen im Trüben: Die Bundesregierung sucht in der Energiepolitik weiterhin nach einer klaren Linie.
       
       BERLIN rtr | Die schwarz-gelbe Koalition will nach einem Bericht der
       Financial Times Deutschland wegen der geplanten Energiewende die Atomsteuer
       kippen. "Es läuft alles auf eine Abschaffung hinaus", zitierte die Zeitung
       (Mittwochausgabe) Koalitionskreise.
       
       Ähnlich hätten sich hochrangige Regierungsvertreter geäußert. Die Konzerne
       könnten sonst nicht mehr in alternative Energiequellen investieren.
       
       Das Finanzministerium verwies dem Vorabbericht zufolge auf "noch laufende
       Gespräche". Der Erlass ist laut "FTD" Teil eines möglichen informellen
       Geschäftes: Die Regierung verzichte auf die Steuereinnahmen, die Konzerne
       akzeptierten die frühere Abschaltung der Atomkraftwerke und sähen von
       Klagen ab. Zudem könnten sie in die Energiewende investieren.
       
       ## Schwarz-Gelb nach Fukushima
       
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       Kanzlerin Angela Merkel etwa sagt, sie setze auf Gaskraftwerke, um die
       Meiler vom Netz zu nehmen. Die Koalition will wegen der nuklearen
       Katastrophe in Japan schneller als bislang geplant aus der Atomenergie in
       Deutschland aussteigen.
       
       Die Kernbrennstoffsteuer wird fällig, wenn Uran oder Plutonium in einem
       Atomkraftwerk zur Stromerzeugung neu eingesetzt wird. Dadurch sollten
       jährlich 2,3 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes fließen. Die Steuer
       ist bis einschließlich 2016 befristet und steht nach Darstellung der
       Regierung in keinem rechtlichen Zusammenhang mit der im Herbst 2010
       beschlossenen Laufzeitverlängerung.
       
       25 May 2011
       
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 (DIR) Schwerpunkt Atomkraft
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