# taz.de -- Krieg in Libyen: Gaddafi will angeblich nach Südafrika
       
       > Einem Zeitungsbericht zufolge ist der libysche Machthaber krank und will
       > sich behandeln lassen. Doch Südafrika ist Mitglied des Internationalen
       > Strafgerichtshofs und müsste ihn festnehmen.
       
 (IMG) Bild: Will er sich absetzen? Muammar al-Gaddafi.
       
       ISTANBUL/JOHANNESBURG dpa/taz | Der von den Rebellen immer stärker
       bedrängte libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi will sich angeblich nach
       Südafrika absetzen. Dies berichtete die arabische Zeitung al-Sharq al-Awsat
       am Mittwoch. Gaddafis Büroleiter, Baschir Salih, habe bei seinen jüngsten
       Gesprächen in Mauretanien, Mali und Tunesien erklärt, sein Chef sei krank
       und wolle das Land verlassen, um sich medizinisch behandeln zu lassen.
       
       Nach Informationen der Zeitung soll Gaddafi den südafrikanischen
       Präsidenten Jacob Zuma gebeten haben, ihn und seine Familie aufzunehmen.
       Angeblich soll Gaddafi, um seine sichere Ausreise zu garantieren, auch
       Kontakt zu französischen und britischen Spitzenbeamten aufgenommen haben.
       
       Gleichzeitig gab es unbestätigte Berichte über Bewegungen an der
       libysch-tunesischen Grenze und die Landung südafrikanischer Flugzeuge auf
       dem Flughafen von Tripolis. Südafrika hat sich wiederholt um eine
       Vermittlung im libyschen Konflikt bemüht.
       
       Doch ein Exil für Gaddafi ist wenig wahrscheinlich, denn Südafrika ist
       Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), der einen
       internationalen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat. Somit hat Südafrika
       die Verpflichtung, Gaddafi im Falle einer Einreise sofort festzunehmen.
       "Aus juristischer Sicht gibt es in Südafrika keine Möglichkeit, Gaddafi
       aufzunehmen", folgert Ottilia Maunganidze, die für das "International Crime
       in Africa Programme" am Internationalen Institut für Sicherheitsstudien in
       Pretoria arbeitet. Dies habe selbst die Ministerin für Internationale
       Beziehungen kürzlich gesagt. Es gebe auch keine Ausnahmeregelungen für
       sogenannte Würdenträger wie Staatspräsidenten und andere Persönlichkeiten,
       einen internationalen Haftbefehl aufzuheben.
       
       Sollte Südafrika aus politischen Gründen dem libyschen Machthaber dennoch
       den Aufenthalt ermöglichen, hätte er keine leichte Zeit im Exil, meint
       Maunganidze. "Die südafrikanische Zivilgesellschaft ist sehr stark und wird
       protestieren, das Justizministerium und Anwälte würden dagegen vorgehen und
       es gäbe eine Reihe von Gerichtsprozessen."
       
       Hinzu kommt, dass der UN-Sicherheitsrat ein Reiseverbot für Gaddafi
       verhängt hat. "Im Moment ist Libyen das sicherste Land für ihn, denn es hat
       das Rom-Statut des ICC nicht unterzeichnet, ist also kein Mitgliedsstaat",
       fügte Maunganidze hinzu. MSI
       
       17 Aug 2011
       
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