# taz.de -- Kommentar Bundeswehrreform: Die Zäsur kommt auf Schleichwegen
       
       > Durch die Kasernenschließungen werden nur vordergründig Dienstposten und
       > Personal zu Tausenden gekürzt. Tatsächlich erhöht sich die Flexibiltät
       > der Truppe.
       
       Der Politiker Thomas de Maizière ist eine Person, die den Ausgleich sucht,
       die diesen koordinieren und verschiedene Interessen verbinden kann. So war
       seine Arbeit als Kanzleramtschef und als Leiter der Dresdner Staatskanzlei.
       
       Das ist aktuell auch das treibende Element seiner Bundeswehrreform.
       Wochenlang hat sich de Maizière über die möglichen Modelle von
       Kasernenschließungen gebeugt, um am Ende ein kompliziertes Geflecht als
       Lösung zu präsentieren, das möglichst niemanden benachteiligt, möglichst
       jedem gleich wehtut.
       
       Das ist gelungen. Kein Bundesland ist wirklich benachteiligt, eine Revolte
       ist zunächst nicht zu erwarten. Die Opposition gesteht zu, dass die
       Bundeswehr in der Fläche bestehen bleibt. Und selbst aus dem chronisch
       nörgeligen Bayern war als erste Reaktion lediglich zu hören, dass
       Ministerpräsident Seehofer doch wenigstens finanzielle Kompensation
       wünsche. Die größte Reform dieser Legislaturperiode also ein vollkommener
       Erfolg?
       
       Das sicher nicht. Der Verteidigungsminister hat mit der politisch
       bedeutenden Bekanntgabe der Standortschließungen ein Projekt vollzogen, das
       unter seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg vor allem unter einer
       Zielvorgabe angestoßen wurde: die Bundeswehr für Auslandseinsätze
       schlagkräftiger zu machen.
       
       De Maizière bedient sich für dessen Ziele lediglich einer sanfteren
       Sprache. "Auftragserfüllung in einem komplexen sicherheitspolitischen
       Umfeld" nennt der Minister die Möglichkeit zur schnellen, globalen
       militärischen Intervention. Denn eins ist klar: Nur vordergründig werden
       Dienstposten und Personal zu Tausenden gekürzt. Tatsächlich erhöht sich die
       Flexibilität der Truppe.
       
       In Zukunft werden mehr Soldatinnen und Soldaten ständig für Einsätze
       verfügbar sein. Und ein Blick auf die Beschaffungsliste zeigt, dass
       leichtere Panzer wie der Puma schwereres Gerät ersetzen. Das Ziel der
       Landesverteidigung weicht dem Ziel der schnellen Einsatzfähigkeit.
       
       Deutschlands Bundeswehr ist nun eine Interventionsarmee. Das ist eine
       historische Zäsur. Bizarr, dass dies genau in dem Jahr geschieht, in dem
       der Abzug aus Afghanistan beginnt, die Beendigung eines Auslandseinsatzes,
       den man mit dem Wissen von heute nicht mehr beginnen dürfte und in dem
       Deutschland in vielerlei Hinsicht gescheitert ist. Wo findet sich diese
       Erkenntnis in der Bundeswehrreform des ausgleichenden Ministers de
       Maizière? An keiner Stelle, leider.
       
       26 Oct 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Gordon Repinski
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Niedriglohn
       
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