# taz.de -- Unesco-Mitglieder stimmten ab: Palästina ist aufgenommen
> 107 Mitgliedstaaten der Unesco stimmten für die Aufnahme Palästinas.
> Damit könnte die Finanzierung der Organisation in Schwieirgkeiten
> geraten, wenn die USA nicht mehr zahlen.
(IMG) Bild: Palästina ist jetzt dabei: Generalkonferenz der Unesco in Paris.
PARIS dpa | Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation
für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied
aufgenommen.
In der Generalkonferenz in Paris votierten am Montagmittag 107
Mitgliedstaaten dafür. 14 Länder stimmten dagegen, darunter auch
Deutschland. 53 Staaten enthielten sich nach Unesco-Angaben. Damit die
Mitgliedschaft wirksam wird, müssen die Palästinenser die Unesco-Verfassung
ratifizieren.
Für die Finanzierung der Unesco stellt die Entscheidung eine große Gefahr
dar. Die USA könnten nun ihre Beitragszahlungen stoppen müssen. Nach
Angaben der US-Außenministerin Hillary Clinton ist es der US-Regierung
gesetzlich verboten, Organisationen zu finanzieren, die die Palästinenser
als Mitglied akzeptieren.
Ein Abdrehen des Geldhahns wäre für die UN-Organisation ein
Schreckensszenario. Die USA sind derzeit mit einem Anteil von 22 Prozent
vor Japan und Deutschland größter Beitragszahler der Unesco. Der aktuelle
Zweijahreshaushalt der Organisation beläuft sich ohne extrabudgetäre Mittel
auf 653 Millionen US-Dollar.
Mit dem Unesco-Exekutivrat hatte sich bereits Anfang des Monats das
zweitwichtigste Gremium der Organisation für eine Vollmitgliedschaft
Palästinas ausgesprochen. Mit Deutschland, den USA, Lettland und Rumänien
stimmten damals bei 14 Enthaltungen nur vier von 58
Exekutivrats-Mitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß.
Sie waren der Ansicht, dass das Aufnahmeverfahren dem Friedensprozess im
Nahen Osten nur schaden könne. Eine Vollmitgliedschaft für Palästina hätte
es ihrer Ansicht nach erst nach neuen Friedensverhandlungen mit Israel
geben sollen.
31 Oct 2011
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