# taz.de -- Die längste Regierungsbildung der Welt: Di Rupo wird Belgiens Premier
> Eineinhalb Jahre nach der Parlamentswahl hat Belgien eine neue Regierung.
> Die Sechs-Parteien-Koalition von Premierminister Elio di Rupo steht vor
> einem riesigen Schuldenberg.
(IMG) Bild: Elio di Rupo. Und dieser Mann soll Belgien retten?
BRÜSSEL dpa | Genau 535 Tage nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich
die sozialistischen, christdemokratischen und liberalen Parteien der
Landesteile Flandern und Wallonien im Grundsatz auf eine Regierung
geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten
Mittwochabend.
Neuer Premierminister wird der Sozialdemokrat Elio di Rupo (60). Er ist
seit 1974 der erste Politiker aus dem französisch sprechenden Süden
Belgiens an der Spitze der Regierung. Die Besetzung des Kabinetts ist noch
offen. Es soll höchstens 15 Minister geben.
Kein Land in der Welt brauchte bisher länger für eine Regierungsbildung als
das Königreich im Herzen Europas mit gut zehn Millionen Bürgern. Laut Belga
wird ein Kompromisstext der Parteien mit 185 Seiten an diesem Donnerstag
noch einmal gemeinsam überprüft. Am Wochenende sollen die Parteien der
Koalition zustimmen. Zum Beginn der kommenden Woche könnte die neue
Regierung vereidigt werden - dann ist auch die Vertrauensabstimmung im
Parlament geplant.
Der Streit zwischen den frankophonen Wallonen des Südens und den
niederländisch sprechenden Flamen im Norden Belgiens hatte nach den Wahlen
vom Juni 2010 eine Regierungsbildung lange blockiert. Dabei ging es vor
allem um eine Staatsreform, mit der der Status von flämischen Gemeinden im
Umland der Hauptstadt Brüssel mit einem hohen Anteil von frankophonen
Belgiern geregelt werden musste. Die Staatsreform gibt auch den Regionen
mehr Macht und Geld.
## Chaotischen Verhandlungen
Anschließend konnten sich die Parteien nicht darauf einigen, wie rund 11,3
Milliarden Euro im Staatshaushalt 2012 eingespart werden sollten. Erst
nachdem die Ratingagentur Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit Belgiens
um eine Note von "AA+" auf "AA" senkte, kam ein Kompromiss zum Budget des
kommenden Jahres zustande.
Das Land wird seit gut eineinhalb Jahren von einer geschäftsführenden
Regierung unter dem christdemokratischen Premier Yves Leterme verwaltet.
Die Zeit seit der Parlamentswahl im Juni 2010 war von teilweise chaotischen
Verhandlungen zwischen verschiedenen Parteien geprägt. Der flämische
Nationalistenführer Bart De Wever, der Wahlsieger von 2010, verwarf im
Sommer ein ausführliches Kompromisspapier Di Rupos komplett und vollzog
damit einen Bruch zu den anderen Parteien.
De Wever, Chef der Neuflämischen Allianz dürfte laut politischen
Beobachtern der neuen Koalition künftig das Leben schwermachen. Die Allianz
tritt offen für das Ende des belgischen Bundesstaates ein.
1 Dec 2011
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